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Vorlage - VII-A-01384  

 
 
Betreff: Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen 1. Lesung
08.09.2020    zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen      
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen Vorberatung
06.10.2020    zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt   
11.11.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig) geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Genehmigungskriterien, wie in der Vorlage VI-DS-08248 beschrieben, zu konkretisieren und dem Stadtrat bis zum 31.08.2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Um den städtischen Zielen „Stadt der kurzen Wege“ und nutzungsgemischten Wohnquartieren Rechnung zu tragen, sollen Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen, die eine Umwandlung von Gewerberäumen, insbesondere in der Erdgeschosszone in Wohnungen, zur Folge haben, einer  Einzelfallprüfung unterzogen werden.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtrat sowie die betreffenden Stadtbezirksbeiräte halbjährlich durch einen Sachstandsbericht über den aktuellen Stand der abgelehnten Genehmigungen, Einzelfallentscheidungen und genehmigungsfreien Bauvorhaben sowie Nutzungsänderungen zu informieren.

 

 

Begründung:

 

Die Fraktion DIE LINKE hält das gesamte Thema „Erhaltungssatzungen“ für außerordentlich wichtig für die weitere Entwicklung einzelner Stadtteile, insbesondere dahingehend, inwieweit Wohnen für alle möglich bleibt.

 

Entsprechend hoch schätzen wir ebenso die Bedeutung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Erhaltungssatzungen ein und halten es für angemessen, diese in den Verantwortungsbereich des Stadtrates zu heben.

 

 

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Stammbaum:
VII-A-01384   Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01384-VSP-01   Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt