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Vorlage - VII-DS-01373  

 
 
Betreff: Jahreskonferenz und Hauptversammlung EUROCITIES in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Budgetplanung AGM

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Jahreskonferenz und Hauptversammlung EUROCITIES in Leipzig 2020 wird auf November 2021 verschoben.

 

Die Ausreichung der finanziellen Mittel in Höhe von 150.000 € an die Leipziger Messe GmbH / Congress Center Leipzig zur Auslösung von vertraglichen Verpflichtungen in 2020, in Vorbereitung der Jahreskonferenz und Hauptversammlung EUROCITIES in Leipzig in 2021, wird bestätigt.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig - europäisches Großstädtenetzwerk EUROCITIES.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Angesichts der weltweiten Krise durch die Covid19-Pandemie und die daraus resultierenden einschneidenden ökonomischen und sozialen Auswirkungen in allen europäischen Städten, wird die Einberufung und Ausrichtung der diesjährigen Jahreskonferenz sowie die Hauptversammlung des Netzwerkes neu bewertet werden müssen.

 

Die Stadt Leipzig hatte sich im Verfahren 2018 gegenüber anderen Bewerbern mit großem Erfolg durchgesetzt. Sowohl inhaltlich, personell wie finanziell wurde ein sehr tragfähiges, europaweit wertgeschätztes Konzept erstellt. Die politischen Gremien der Stadt Leipzig haben dies 2018 zustimmend verabschiedet und unterstützt.

 

Es wird vorgeschlagen, die geplante Großveranstaltung ins Jahr 2021 zu verschieben. Die grundlegende inhaltliche Fokussierung und Profilierung der Stadt zu aktuellen Themen der europäischen Stadtentwicklung, die inhaltlichen Vorarbeiten sowie die bisherigen finanziell getätigten Aufwendungen bleiben so sinnvoll weiter nutzbar. Das anzupassende Budget wird in die Haushaltsplanung 2021 aufgenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

150.000 €

PSP-Element: 1.100.11.1.1.04.02

Innenauftrag: 100111110007

Name des Innenauftrags: Ausrichtung Eurocities

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erfolgt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht gegeben.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die weltoffene Stadt Leipzig hat im europäischen Städtenetzwerk Eurocities eine führende Rolle inne und will durch die Ausrichtung der Jahreskonferenz und Hauptversammlung diesem Anspruch gerecht werden. Als attraktiver Tagungsstandort ist Leipzig die geeignete Stadt zur Durchführung dieser Großveranstaltung, bei der Vertreter aus den Kommunen ganz Europas und zahlreiche weitere nationale und internationale Partner zusammenkommen und sich austauschen. Gleichzeitig können den Gästen im Konferenzprogramm die Vorzüge der integrierten Stadtentwicklung vor Augen geführt werden.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Erfolgreiche Bewerbung um Ausrichtung Jahreskonferenz / AGM EUROCITIES 2020 und Notwenigkeit deren Verschiebung.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die zu prognostizierenden großen ökonomischen und sozialen Auswirkungen der weltweiten Pandemie auf die Situation aller im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES zusammengeschlossenen europäischen Großstädte erfordert eine Neubewertung der Organisation der diesjährigen Jahreskonferenz und Hauptversammlung.

 

Die Stadt Leipzig hatte sich erfolgreich mit einem tragfähigen inhaltlichen, personellen und finanziellen Konzept um die Ausrichtung 2020 beworben. Mit dem Ziel, unsere Stadt als innovativen, lebenswerten Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in seiner Vielfalt und in enger Zusammenarbeit mit der Bürgerschaft europaweit zu präsentieren und über die Zukunft einer europäischen, integrierten Stadtentwicklung zu beraten. Die Leipzig Charta, 2007 verabschiedet, befindet sich in der Weiterentwicklung und soll im Dezember 2020 während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, in Leipzig von den zuständigen EU-Ministern verabschiedet werden.

 

Inhaltlich und organisatorisch laufen die Vorbereitungen zum geplanten Jahresevent im November 2020 seit Ende vergangenen Jahres.

 

Angesichts der gegenwärtigen Situation wird die Jahreskonferenz nicht wie vorgesehen stattfinden können. Eine Anpassung der inhaltlichen Schwerpunkte, eine Neubewertung möglicher Teilnehmerzahlen und damit der geplanten Einnahmen sowie die Verfügbarkeit hochrangiger Vertreter der EU-Gremien sowie der Bundesregierung muss daher vorgenommen werden.

 

Das Präsidium von EUROCITIES hat beschlossen, daher in diesem Jahr keine Jahreskonferenz im geplanten Sinn abzuhalten und die Veranstaltung ins Jahr 2021 zu verschieben. Es wird vorgeschlagen, die Jahreskonferenz 2021 in Leipzig zu veranstalten. Die bereits erfolgte Bestätigung der Ausrichtung der AGM 2021 in Espoo wird nach 2022 verschoben.

 

Die grundlegende inhaltliche Fokussierung und Profilierung der Stadt zu aktuellen Themen der europäischen Stadtentwicklung, die inhaltlichen Vorarbeiten sowie die bisherigen finanziell getätigten Aufwendungen bleiben so sinnvoll weiter nutzbar. Das neu anzupassende Budget wird in die Haushaltsplanung 2021 aufgenommen.

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

2021

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Im Jahr 2020 stehen im PSP-Element 1.100.11.1.1.04.02, Innenauftrag 1001111107 insgesamt 150.000 EUR für die Ausrichtung der Jahreshauptversammlung des Städtenetzwerks EUROCITIES zur Verfügung. Mit der notwendig gewordenen Verschiebung ins Jahr 2021 und einer inhaltlichen Neuausrichtung der Konferenz werden ebendiese Mittel im Haushaltsjahr 2021 benötigt. In der Anlage dieser Vorlage findet sich eine tabellarische Auflistung zur Verwendung der Mittel.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlage:

 

Budgetplanung AGM

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Budgetplanung AGM (19 KB)