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Vorlage - VII-A-01273-VSP-01  

 
 
Betreff: Beseitigung von Aufklebern und Graffiti an Straßenschildern
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01273
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
01.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

 

Räumlicher Bezug:

gesamtstädtisch

Zusammenfassung:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

Von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

Von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UstG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Es soll eine Bestandsaufnahme aller beklebten und beschädigten Straßenschilder bis zum 31.8.erfolgen. Darauf basierend soll ein Reinigungskonzept mit regelmäßigem Reinigungsturnus bis 31.10. erstellt werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob Schilder, die aus finanziellen oder personellen Gründen nicht gereinigt werden können, entfernt oder ersetzt werden können.

 

Die Feststellung, dass sich im Stadtgebiet Leipzig viele Verkehrszeichen in keinem wünschenswerten Zustand befinden, ist bekannt und muss leider bestätigt werden. Die Verwaltung hat hierzu im vergangenen Jahr auf die Ratsanfrage VI-F-07045 geantwortet.

 

Es mangelt der Verwaltung demnach jedoch weder an einer Bestandsaufnahme (die zudem personell nicht abgesichert werden könnte und fast täglich aktualisiert werden müsste), noch an einem Reinigungskonzept. Die Verunreinigungen lassen sich nur in Ausnahmefällen rückstandsfrei und ohne Beschädigung der retroreflektierenden Folien, mit denen die Verkehrszeichen generell beschichtet sind, mittels Reinigung entfernen. Beschädigte Zeichen, die beispielsweise mit Aufklebern beklebt oder mit Graffiti besprüht wurden, müssen in der Regel ausgetauscht werden. Ein Reinigungskonzept mit einem regelmäßigen Reinigungsturnus ist deshalb nicht zielführend.

 

Limitierend sind die gegebenen begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen für diese Aufgabe, verbunden mit dem ständig neuen Aufkommen insbesondere an Beklebungen und Besprühungen von Schildern, so dass trotz des großen Engagements der Mitarbeiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes leider keine regelmäßige und flächendeckende Reinigung bzw. Erneuerung der beschädigten Verkehrszeichen im gesamten Stadtgebiet möglich ist.

 

Auch in absehbarer Zukunft wird es somit erforderlich sein, bei der Instandsetzung der Beschilderung im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen. Vorrangig werden dabei Verkehrszeichen beispielsweise im Rahmen der Schulwegsicherheit, in Bereichen von Lichtsignalanlagen, Geschwindigkeitsbegrenzungen oder vorfahrtsregelnde Beschilderungen erneuert.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

entfällt

 

 

Stammbaum:
VII-A-01273   Beseitigung von Aufklebern und Graffiti an Straßenschildern   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-01273-VSP-01   Beseitigung von Aufklebern und Graffiti an Straßenschildern   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt