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Vorlage - VII-Ifo-01338  

 
 
Betreff: Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestellen am W.-Liebknecht-Platz - Rückbau der Gleiskurve
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
         
03.09.2020 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Übersichtskarte
Anlage 2_Haltestelle W.-Liebknecht-Pl. Luftbild

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum-Nord

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Zusammenhang mit der Instandhaltung der Gleisanlagen am Wilhelm-Liebknecht-Platz ist durch die Leipziger Verkehrsbetriebe auch eine Erneuerung und Aufwertung der Haltestellen am Wilhelm-Liebknecht-Platz vorgesehen, insbesondere die vollständige Barrierefreiheit der Bahnsteige für die Linien 10, 11 und 16. Dies erfordert jedoch den Entfall der Gleiskurve zwischen dieser Haltestelle und der Erich-Weinert-Straße. Da die Vorteile des barrierefreien Haltestellenausbaus die Nachteile des Wegfalls dieser Gleiskurve überwiegen, ist dies sinnvoll.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Vorlage trägt zur Untersetzung des strategischen Ziels „Nachhaltige Mobilität“ des INSEK bei. Insbesondere wird das Ziel 2 „Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern: Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes“ mit dem Maßnahmenbündel M 2.3 „Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV – Fortschreibung und Umsetzung Nahverkehrsplan“ im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität umgesetzt.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Zusammenhang mit der notwendigen Instandhaltung im Straßenbahnnetz der LVB und den Vorgaben zur Barrierefreiheit sind die Erneuerung der Gleisanlagen (einschließlich verschiedener Weichenvorrichtungen) und der vollständig barrierefreie Haltestellenausbau am Wilhelm-Liebknecht-Platz durch die LVB erforderlich. Da sich durch die Erneuerung der Gleisanlagen baubedingt ohnehin Eingriffe in Teilbereiche der Haltestellenanlagen der Linien 10, 11 und 16 ergeben und darüber hinaus der Grundsatz zur Schaffung vollständiger Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gilt, wird in diesem Zuge die gesamte Haltestelle erneuert.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Erneuerung Gleisanlagen und Haltestelle

 

Die Haltestellen am Wilhelm-Liebknecht-Platz werden durch den Neubau und die Verlängerung der Bahnsteige und damit die Schaffung der vollständigen Barrierefreiheit für die Fahrgäste deutlich aufgewertet. Durch die vorgesehene Verlängerung der landwärtigen Haltestelle von 30 m auf etwa 60 m kann künftig ein 45 m-Zug, wie er auf den Linien 10, 11 und 16 eingesetzt wird, barrierefrei halten. Dadurch wird der Ein- und Ausstieg insbesondere für mobilitätseingeschränkte und ältere Fahrgäste deutlich einfacher und bequemer. Die geplante Bauzeit ist 2022.

 

Rückbau Gleiskurve

 

Durch die Verlängerung der landwärtigen Haltestelle kann jedoch die Gleiskurve zwischen Erich-Weinert-Straße und Eutritzscher Straße / Michaelisstraße in der heutigen Lage nicht mehr erhalten werden. Auch ein Neubau ist Aufgrund dann zu kleiner Radien und der geringen Bedeutung der Gleiskurve auszuschließen. Im Ergebnis der Abwägung zwischen dem barrierefreien Haltestellenausbau über 60 Meter und dem Erhalt der Gleiskurve, soll der Rückbau dieser Kurve erfolgen.

 

Die Gleiskurve diente während der Nutzung des Betriebshofes Wittenberger Straße vor allem als Verbindungskurve für ausrückende Wagenzüge der Linien 4, 10, 11, 12 und 16 in Richtung Norden. Mit Schließung des Betriebshofes hat diese Gleisverbindung ihre Bedeutung verloren. Sie wurde nur noch für operative Umleitungen der Linie 9 bei Sperrungen im Bereich der Kurt-Schumacher-Straße bzw. Hauptbahnhof, Westseite genutzt, da es hier an der Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz zu erheblichen gegenseitigen Behinderungen mit den Linien 10,11 und 16 und zum Teil zur Behinderung des gesamten Verkehrs (Fußverkehr, Radverkehr, Motorisierter Individualverkehr) der landwärtigen Fahrtrichtung kommt. Für reguläre Umleitungen der Linie 9 wird daher der Fahrtweg über Eutritzscher, Delitzscher und Wittenberger Straße bevorzugt und die Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz kaum mehr genutzt. Auch künftig sind weder eine Umleitungsführung noch ein regulärer Linienverkehr in der Relation Berliner Straße – Erich-Weinert-Straße – Michaelisstraße – Nordplatz vorgesehen.

 

Infolge des Rückbaus der Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz wird gleichzeitig die Gleistrasse Wittenberger Straße inkl. aller Abzweige als Umleitungsstrecke unverzichtbar. Die Umleitungsstrecke der Linie 9 über die Wittenberger Straße wird um ca. sieben Minuten verlängert und erfordert im Umleitungsfall Zusatzkurse. Bei Umleitung der Linie 9 über die Wittenberger / Delitzscher Straße wird die neuen Haltestelle Roscherstraße in der Berliner Straße nicht mehr erreicht, weshalb zusätzlich Schienenersatzverkehr (SEV) einzurichten ist.

 

Im Ergebnis überwiegen die Vorteile des vollwertigen barrierefreien Ausbaus der Haltestellen der Linien 10, 11 und 16 und die Verlängerung des Bahnsteigs, die mit dem Erhalt der Gleiskurve nicht möglich wäre. Durch die Verlängerung der Bahnsteige entsteht zudem ein großer betrieblicher Zugewinn (Halt 45 m-Züge möglich). Weiterer positiver Nebeneffekt ist, dass bei der Instandsetzung der Gleisanlagen auf die Erneuerung und Unterhaltung von zwei Weichenbestandteilen verzichtet werden kann.

 

Für die Alternative Roscherstraße ist langfristig die Schaffung aller nötigen Fahrbeziehungen über die Roscherstraße notwendig. Der Abschnitt wurde in den am 18.12.2019 beschlossenen Nahverkehrsplan als zu prüfende Trassenfreihaltung integriert.

 

Der im Nahverkehrsplan enthaltene Mindeststandard für das Leistungsangebot M13 (Das betriebsbereite Netz der Gleisanlagen der LVB (Haupt- und Nebenstrecken) ist mindestens in seiner jetzigen Länge (Stand 30.11.2019) im Stadtgebiet Leipzig vollständig (im Sinne einer täglichen Fahrtauglichkeit für Schienenfahrzeuge) funktionsfähig zu erhalten.) wird durch den Rückbau der Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz nicht unterschritten, da es sich bei dieser nicht um eine Haupt- oder Nebenstrecke handelt. Die Option, durch die Gleiskurve die weiterhin betriebenen anschließenden Gleise als Umleitung in einer bestimmten Relation nutzen zu können, ist nur von sehr geringer Bedeutung für das Gesamtnetz der LVB.

 

Fazit

 

In Anbetracht der geringen Bedeutung und der betrieblichen Schwierigkeiten bei Nutzung der Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz kann künftig auf diese verzichtet werden. Den geringen Einschränkungen der betrieblichen Flexibilität und den höheren Betriebskosten im operativen Umleitungsfall stehen ein Fahrgastnutzen durch die Schaffung der vollständigen Barrierefreiheit sowie betriebliche Vorteile durch die Ausführung der Haltestellen in maximal möglicher Länge für die Nutzung von 45 m-Zügen gegenüber. Für die künftige Entwicklung des Liniennetzes ist die Trassenführung über die Roscherstraße / Eutritzscher Straße zu sichern und die Wittenberger Straße als Umleitungstrasse zu erhalten bzw. zu sanieren.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der Neubau der Haltestellen ist für 2022 geplant.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Entfällt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Entfällt.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

Entfällt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Entfällt.

 

Anlagen:

 

Anlage 1:  Übersichtskarte

Anlage 2: Haltestelle und Gleiskurve Wilhelm-Liebknecht-Platz

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Übersichtskarte (3852 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Haltestelle W.-Liebknecht-Pl. Luftbild (1946 KB)