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Vorlage - VII-DS-01325  

 
 
Betreff: Baubeschluss BSZ 1, Dachsstraße 1 - Sanierung Sanitärstränge Haus A+B
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Ost Information zur Kenntnis
24.06.2020 
SBB Ost, OFT Crazy Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
25.06.2020    FA Jugend und Schule      
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
29.06.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Lageplan mit Medien
Anlage 2.0_Erdgeschoss
Anlage 2.1_1.Obergeschoss
Anlage 2.2_2.Obergeschoss
Anlage 2.3_3.Obergeschoss
Anlage 3_Gebäudeschnitte

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.06.2020:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Nr. 7 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 598.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 598.000,00 €.

 

  1. Im HHJ 2018 wurden Mittel i.H.v. 28.000 € aus dem PSP-Element "Zentrale Planungsmittel Schulen" (7.0001104.700) bereitgestellt.

 

Die weitere Umsetzung der Maßnahme wird i.R.d. Ergebnishaushaltes, Budget 51_UH2 - PSP Element “BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung“ (1.100.23.1.1.01.01) veranschlagt.

 

Die im HHJ 2020 notwendigen üpl. Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 60.000 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt innerhalb der Budgeteinheit 51_UH2, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.63 „Schule Liebertwolkwitz“ (SK: 4211 9000).

 

Die notwendigen Haushaltsmittel i.H.v. 510.000 € im HHJ 2021 werden innerhalb des Eckwertes der baulichen Unterhaltung des Fachamtes bereitgestellt.

 

 

Räumlicher Bezug:

04329 Leipzig, Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick, LIGIS-ID: 002664 g 003

Zusammenfassung:

Auf dem Grundstück befinden sich ein Schulgebäude, Bauart: WBS 70 GL, Typ D, 1989. 

Diese Beschlussvorlage behandelt die

Teilmodernisierung von Sanitäranlagen des Berufsschulzentrums BSZ 1

Die Maßnahme soll in 2 Bauabschnitten, in den Sommerferien 2021/22 und bei uneingeschränkter Nutzung realisiert werden. Aufgrund des geschossweisen Wechsels von Mäd.-/Ju.-WCs können Toiletten während der Bauzeit im Bestand vorgehalten werden. Die erforderliche Anzahl wird in der Bauphase unterschritten, ein WC-Container im Hof wird dennoch nicht notwendig werden.

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2021

 

  60.000 €

510.000 €

 

SK 42119000, 51_UH2-1.100.23.1.1.01.01

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i. R. d. Task Force Schulhausbau statt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben

 

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel der Baumaßnahme ist die Herrichtung nutzerfreundlicher Sanitäranlagen im gesamten Schulgebäude.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

Mit Planungsbeginn wurde von Kosten unter 1 Mio. ausgegangen, sodass kein Planungsbeschluss erforderlich ist.

 

1.2 Beschreibung des IST-Zustandes

Die Sanitäranlagen wurden zum letzten Mal Anfang der 90er Jahre erneuert. Die fast

30 Jahre alten, unhygienischen Sanitäranlagen sowie deren Leitungsnetze

sind verschlissen.

 

1.3 Ableitung des Bedarfs

Der Bedarf leitet sich aus dem Punkt 1.2 ab.

 

1.4 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme

Siehe Punkt 1.2.

 

1.5 Alternativlösungen

Eine Alternativlösung besteht nicht

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1              städtebauliche Einordnung

Nicht relevant.

 

2.2              Erläuterung der Planung

Das Gebäude ist teilmodernisiert. Es wurden bereits neue PVC-Fenster (90er Jahre) und eine brandschutztechnische Ertüchtigung 2014 realisiert. Der Sanierungsbedarf sieht am Schulstandort mittel- und langfristig folgende weiteren Maßnahmen vor:

-          Außenwandbekleidungen – WDVS

-          Sonnenschutz - Markisen etc. außen

-          Innentüren – erneuern und instandsetzen

-          Malerarbeiten

-          Beläge - Linoleum erneuern

-          Dachbeläge – Weicheindeckung

-          Umrüstung Beleuchtung auf LED

Folgende Maßnahmen am Schulstandort sind mit dieser Beschlussvorlage nach Kostengruppengliederung vorgesehen:

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

Alle Sanitäranlagen werden grundhaft modernisiert: Abbruch des Bestandes bis auf die Rohbauteile ohne die bereits sanierten Fenster (WCs, Waschbecken, Wand- und Deckenbeläge, Trockenbauwände, etc.), kompletter Neuaufbau (Unterhangdecken, Trockenbau, neuer Fußbodenaufbau ab Rohdecke, Wand und Fußbodenfliesen, neue Türen, Malerarbeiten, etc.) unter Wahrung der Barrierefreiheit (Ausgleich von Höhenunterschieden). Weitere gesamtzustandsverbessernde Bauarbeiten, wie z.B. Malerarbeiten, sind mit der Maßnahme nicht geplant. Die umliegenden Bereiche der gegenständlichen Modernisierung sollen so wenig als möglich tangiert werden, so dass sich aufgrund der Bauarbeiten keine weiteren Arbeiten ergeben werden.

 

Innerhalb der WC-Einheiten erhalten alle Räume eine angehängte einlagige Trockenbau-decke. Hier verlaufen die sanitärtechnische - und elektrischen Versorgungsleitungen zu den einzelnen Räumen der WC Bereiche.

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

 

Sanitäre Einrichtungsgegenstände:

Für die sanitären Einrichtungsgegenstände ist Sanitär- Keramik weiß mit geringen Formansprüchen vorgesehen. Die sanitären Einrichtungsgegenstände werden an Vorwandinstallationselementen befestigt. Die Zu- und Abflussrohrleitungen sind im Vorwandraum zu verlegen.

Der Einsatz von Kaltwasserzapfstellen ist anwendungsbedingt festgelegt. Die Entnahmearmaturen im Regelbereich des Gebäudes werden ausschließlich handbedient als Selbstschlussarmaturen. Urinale erhalten eine elektronische Auslöseeinrichtung.

 

Rohrleitungen:

Für die Rohrleitungen sind Edelstahlrohre nach Zulassung für Trinkwasser vorgesehen. Sämtliche Rohrleitungssysteme (PWC) werden unter Einhaltung der DIN 1988 i. V. m. der EnEV und der HeizAnlVO vor unzulässiger Erwärmung geschützt und mit adäquater Rohrleitungsisolation sowie Dämmstärke ausgestattet. Fall- und Sammelleitungen werden im Gebäude mit PP-Rohren ausgeführt.

 

Heizflächen:

Für die Hauptnutzungsbereiche der WC Bereiche werden Heizkörper in Form von Flachheizkörper in Ventil-Kompaktausführung vorgesehen. (Zweirohrausführung). Es erfolgte eine Anpassung der Strangführung an die neuen Grundrisslösungen, verbunden mit der Neuanordnung der entsprechenden Heizflächen.

 

Starkstromanlagen:

In den Sanitärbereichen erfolgt eine vollständige Erneuerung der Stromleitungen mit Anschluss an die vorhandenen Hauptleitungen. Alle Leitungsdurchführungen durch Decken und Wände mit Brandschutzanforderungen erhalten Brandschutzschottungen.

 

Schwachstromanlagen:

In den Sanitärräumen Strang A und C erfolgt die Einbindung und Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung, Brandmeldeanlage, Rufsignalanlage und Präsenzmelder. Die Rufleitung der Meldeanlage des Behinderten-WCs erfolgt an eine ständig besetzte Stelle im Gebäude (Schulleitungsbüro).

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Die Grundleitungen sind wegen des hohen Schädigungsgrades mittels Inliner-Verfahren vollständig zu ertüchtigen

 

2.3              Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

• Wiederherstellung der erforderlichen hygienischen Bedingungen/Standards

• Schaffung eines barrierefreien WCs, welches auch von anderweitig körperlich

  eingeschränkten Personen genutzt werden kann (die Schule ist noch nicht barrierefrei

  erschlossen)

 

2.4              Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Paunsdorf

Flurstücksnummer

Teilfläche 1164

Flurstücksgröße in m²

25.879

Eigentum

Stadt Leipzig

 

 

 

2.5              Energiekonzept

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

aufgrund Modernisierung Sanitäranlagen im Bestandsgebäude.

 

2.6              barrierefreies Bauen

Alle von der Sanierung betroffenen Bauteile werden so hergestellt, dass ein späterer barrierefreier Ausbau der Schule möglich ist. Dies betrifft insbesondere Durchgangs-breiten und schwellenlose Übergänge bei neu herzustellenden Türen. Zudem wird ein barrierefreies WC vorgesehen.

 

2.7              Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Eine Beteiligung erfolgt mit dem Nutzer für die Festlegung von Fliesenfarben, Wandfarben

und Bodenbelägen im Zuge der Ausführungsplanung.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

1. BA: 07/2021

2. BA: 07/2022

Fertigstellung

1. BA: 09/2021

2. BA: 09/2022

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

05.03.2019

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

0,00

200

Herrichten und Erschließung

0,00

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

268.000

400

Bauwerk - Technische Anlagen

172.000

500

Außenanlagen

0,00

600

Ausstattung und Kunstwerke

0,00

700

Baunebenkosten

158.000

Summe

598.000

Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv

   40.000

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

 

4.1 Finanzierungsplan

Die Maßnahme ist prinzipiell förderfähig. Die derzeit laufenden Förderprogramme jedoch haben alle ein festgesetztes Budget, welche zum jetzigen Zeitpunkt komplett mit Maßnahmen untersetzt wurden.

 

 

 

 

 

 

 

 

4.2   Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

Angaben in € brutto

 

 

Für den Leistungsbeginn LP 1 bis 3 wurden 2018 Auszahlungen in Höhe von 28.000 € über das PSP-Element 7.0001104.700 "Zentrale Planungsmittel Schulen" beauftragt und abgerechnet, da zunächst davon auszugehen war, dass die Maßnahme in den investiven Bereich fällt. Auf Grundlage der Vorplanung ist die Maßnahme jedoch dem Ergebnishaushalt zuzuordnen. Eine Umbuchung der investiv verausgabten Mittel in das Ergebnishaushaltsbudget bauliche Unterhaltung 2018 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung wird umgesetzt.

 

Mit diesen Vorplanungen kann nun eingeschätzt werden, dass lediglich die Instandsetzung der vorhandenen Sanitäranlagen, aber keine Erweiterung erfolgen muss. Damit ist die Zuordnung zum Finanzhaushalt nicht mehr gegeben, womit die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen des Ergebnishaushaltes, im Budget 51_UH2 - PSP Element: 1.100.23.1.1.01.01 “BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung“ zu veranschlagen ist.

 

Die weiteren Mittel zur Realisierung der Maßnahme werden wie folgt im Ergebnishaushalt Budget 51_UH2, PSP-Element 1.100.23.1.1.01.01 „BSZ1“ SK: 42119000 bereitgestellt.

-          im HHJ 2020:   60.000,00 € aus dem PSP-Element „BSZ1“ (1.100.23.1.1.01.01, SK 42119000)

-          im HHJ 2021: 510.000,00 € aus dem PSP-Element „BSZ1“ (1.100.23.1.1.01.01, SK 42119000)

 

Begründung Deckungsquelle (HHJ 2020):

Der zur Deckung herangezogene Planansatz 2020 der Schule Liebertwolkwitz wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht benötigt, da er nicht vollständig beauftragt werden kann. Für die Maßnahme werden im künftigen Haushalt ab 2021f. wieder Haushaltsmittel innerhalb des Eckwertes des Fachamtes vorgesehen. Aus dem Planansatz 2019, der als Rückstellung gebildet wird, werden Gutachten zur energetischen Sanierung des Bestandsgebäudes der Schule Liebertwolkwitz derzeit bestritten.

 

4.3 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

4.4 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist eine Modernisierung ohne Flächenzuwachs.

 

4.5 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 4.4 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Kennwerte des Vorhabens:

NUF

160,00

     

BGF

192,00

BRI

672,00

KG 300 + 400

440.000,00

 

Kostenkennwerte des Vorhabens:

KG 300 + 400/NUF

2.750 €/m²

KG 300 + 400/BGF

2.292 €/m²

KG 300 + 400/BRI

654 €/m³

 

Vergleichskennwerte der Kosten gibt es für diese Maßnahme nicht, da der Umfang der Maßnahme (Teilmodernisierung, Abbruch bis Rohdecke, neue Aufteilung im Bestand, Ertüchtigung der Grundleitungen) zu keinem adäquaten und verwertbaren Kennwert führen.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

Nach der Baumaßnahme werden sich die Nutzungskosten nicht ändern da es aufgrund der Modernisierungsarbeiten keinen Flächenzuwachs geben wird, insofern sind sie dem BB als Anlage nicht beigefügt.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Durch die Baumaßnahme werden bessere hygienische Bedingungen für Schüler, Lehrerschaft und Personal am Standort ermöglicht. Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung oder Nutzungseinschränkung der Berufsschule.

Anlagen:

Anlage 1 - Lageplan
Anlage 2 - Grundrisse
Anlage 3 - Gebäudeschnitte

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Lageplan mit Medien (366 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2.0_Erdgeschoss (455 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2.1_1.Obergeschoss (417 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2.2_2.Obergeschoss (411 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2.3_3.Obergeschoss (272 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3_Gebäudeschnitte (367 KB)