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Vorlage - VII-A-01266-VSP-01  

 
 
Betreff: Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01266
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
07.09.2020 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der jährliche erscheinende Grundstücksmarktbericht des Gutachterausschusses in der Stadt Leipzig wird entsprechend Gutachterausschusskostensatzung auch zukünftig kostenpflichtig zur Verfügung gestellt.

 

Zusammenfassung:

Der durch den Gutachterausschuss in der Stadt Leipzig jährlich veröffentlichte Grundstücksmarkbericht wird auch zukünftig für eine Gebühr in Höhe von 65,00 Euro (pdf--Datei) bzw. 70,00 Euro (Druckexemplar) zur Verfügung gestellt.

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UstG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Grundstücksmarkbericht stellt umfassende, aktuelle und valide Informationen zum Leipziger Grundstücksmarkt zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag für eine vielfältige und stabile Immobilienwirtschaft als wesentlicher Bestandteil der lokalen Wirtschaft.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der jährlich vom Gutachterausschuss in der Stadt Leipzig herausgegebene Grundstücksmarktbericht (§ 12 Abs. 2 Sächsische Gutachterausschussverordnung) trägt wesentlich zur Schaffung von Markttransparenz auf dem Leipziger Immobilienmarkt bei. Er dient den professionellen Akteuren am Immobilienmarkt (Sachverständige, Immobilienunternehmen, Makler, Kreditinstitute etc.) sowie Privatpersonen gleichermaßen als wichtige Informationsquelle und stellt einen aktuellen Überblick über den Grundstücksmarkt und für die Wertermittlung erforderliche Daten bereit.

Die derzeitige Gebühr in Höhe von 65 Euro (pdf-Dokument) bzw. 70 Euro (Druckexemplar) wird von den professionellen Marktteilnehmern akzeptiert. Für private Interessentinnen/Interessenten oder Eigentümer/-innen, die häufig nur beim An- bzw. Verkauf einer Immobilie Informationen zum Markt benötigen, besteht neben dem Erwerb der Broschüre auch die Möglichkeit, diese bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses einzusehen. Des Weiteren stehen Informationen zu den Bodenrichtwerten kostenfrei im Internet zur Verfügung (www.bodenrichtwert.leipzig.de).

Im Durchschnitt der letzten vier Jahre wurden jährlich ca. 300 Grundstücksmarktberichte (aktuelle und zurückliegende Jahrgänge) als Broschüre bzw. pdf-Datei verkauft, was einer Einnahme von rd. 17.000 Euro/a entspricht.

Ein entsprechender Ertragsverlust bei einer zukünftig kostenfreien Abgabe des Marktberichtes ist nicht akzeptabel, da es für die Akteure am Immobilienmarkt – auch im Verhältnis zu den auf dem Immobilienmarkt Leipzig getätigten Umsätzen (rd. 3,5 Milliarden Euro 2019) – zumutbar erscheint, diese Gebühr zu entrichten.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

entfällt

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01266   Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01266-VSP-01   Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!   62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01266-ÄA-02   Grundstücksmarktbericht endlich kostenfrei veröffentlichen!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag