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Vorlage - VI-DS-05775-ÄA-03  

 
 
Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-DS-05775
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

In die weiteren Planungen sind die Zusagen der Stadtverwaltung bezüglich der Beibehaltung der Anderthalbspurigkeit zwischen Eisenbahnüberführung und Windorfer Straße mit aufzunehmen, sodass PKW und Straßenbahn in diesem Bereich ggf. aneinander vorbeikommen.  Denn diese Zusagen beruhen auf dem mit großer Mehrheit geäußerten Bürgerwillen der 1. Informationsveranstaltung am 13. Juni 2016 beruhen.

 

Begründung:

 

Dass die damals geäußerten Forderungen der Bürgerschaft noch aktuell sind, zeigt ein in kürzester Zeit eingereichter offener Brief an die Stadtverwaltung mit einer Unterschriftenliste im 3-stelligen Bereich. Leider wurde der Rat über den Eingang dieses Schreibens und der Unterschriften nie informiert. Dennoch ist der bekundete Willen der Anwohner relevant für die Entscheidung des Stadtrates – insbesondere, wenn Bürger darin ihrer Befürchtung Ausdruck verleihen, dass sich die Hilfsfristen für Rettungseinsätze im Südwesten weiter verschlechtern, wenn die Verengung der Dieskaustraße auch an Stellen, wo dies nicht nötig ist, umgesetzt wird. Schon jetzt liegen im äußeren Südwesten die Hilfsfristen für Feuerwehr und Rettungswagen weit über den gesetzlich vorgeschriebenen 12 Minuten (um die 30 Minuten). Sachverhalte und Bürgerbriefe dieser Art müssen für einen weitsichtigen Ratsbeschluss beachtet werden. Der Stadtverwaltung schien das bewusst zu sein, da sie in Ihren mündlichen Ausführungen darauf einging und dem Wunsch der Bürgerschaft entgegenkam. Diese Berücksichtigung sollte in der Vorlage verbindlich Eingang finden.
 

 

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Stammbaum:
VI-DS-05775   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-05775-ÄA-01   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05775-ÄA-01-NF-01   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-05775-ÄA-01-NF-01-ÄA-01   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05775-ÄA-03   Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und Antonienstraße (Adler)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag