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Vorlage - VII-DS-01299  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 102 "Crottendorfer Plan", 2. Änderung;
Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Anger-Crottendorf;
Aufstellungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Ost Anhörung
02.09.2020 
SBB Ost - Pöge-Haus, Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Ost

Ortsteil: Anger-Crottendorf

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Verwaltungsstandpunkt (VII-A-00184-VSP-01) zum Antrag „Änderung und Überarbeitung des Bebauungsplan Nr. 102 „Crottendorfer Plan“, 1. Änderung“ wurde mit Kenntnisnahme am 29.01.2020 angenommen. Der Plan soll mit dem Ziel geändert werden, Festsetzungen zur Reduzierung erforderlicher Stellplätze und zur Schaffung von Gründächern zu integrieren.

Mit dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

Das Bebauungsplan-Gebiet liegt im Ortsteil Anger-Crottendorf innerhalb des fachübergreifenden Schwerpunktgebietes Leipziger Osten, inklusive Parkbogen Ost.

Für beide Räume sind als Handlungsansätze im INSEK formuliert, die ÖPNV-Erschließung und die Umweltqualität zu verbessern sowie den Wohnungsbestand mit sozialer und nutzungsstruktureller Mischung zu erweitern und hierbei auch neue Qualitäten für die umliegenden Quartiere zu schaffen (INSEK S. B-12/-32).

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Bei dem Plangebiet handelt es sich um das Areal einer ehemaligen Maschinenfabrik. Diese Nutzung wurde nach der Wende aufgegeben, der größte Teil des Gebäudebestandes wurde 1994/95 abgerissen. Für den Bereich wurde 1994 der Bebauungsplan Nr. 102 „Crottendorfer Plan“ aufgestellt und in Teilen 1996 überplant, um eine Aktivierung der Flächen in Form von Geschosswohnungsbau sowie am östlichen Planrand, auch zur Abschirmung gegenüber der ehemaligen Bahntrasse, in Form einer gemischten Nutzung vorzunehmen. Diese Nutzungs- und Bebauungsabsichten wurden bis jetzt, obwohl die Planung heute wieder geeignet ist, ein zeitgemäßes, verdichtetes Stadtquartier zu entwickeln, nicht umgesetzt. Lediglich die ehemaligen Fabrikantengebäude im westlichen Teil des Plangebietes wurden saniert und danach neu wohngenutzt.

 

Auf Grund des Stadtwachstums ist auch bei diesem Plangebiet ein Entwicklungsdruck festzustellen. Die Aktivierung dieses Areals ist durchaus im Sinne der Stadtentwicklung. Bei einer Umsetzung sollen jedoch zeitgemäße Anforderungen, insbesondere im Bereich mietpreisgebundener Wohnungsbau,  Mobilität incl. einer Optimierung der ÖPNV-Anbindung, Ansiedlung von Kitas und Einzelhandelseinrichtungen, eine bessere Anbindung des Parkbogen Ost und Realisierung von Gründächern, berücksichtigt werden. Dies kann zum Teil durch Festsetzungen im Bebauungsplan (nach Änderung des Planes), aber auch bei jetzt schon planungsrechtlich zulässigen Anforderungen, durch Ansprache an die Grundstückseigentümer umgesetzt werden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Es soll eine 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 102 „Crottendorfer Plan“ mit folgenden Planungszielen durchgeführt werden:

  • Änderungen der Anforderungen an die Herstellung von Stellplätzen anhand der aktuellen Garagen- und Stellplatzsatzung der Stadt Leipzig und
  • Festsetzungen zur erweiterten Verpflichtung der Errichtung von Gründächern.

 

Über diese bauleitplanerischen Maßnahmen hinaus wird sich in Gesprächen mit den Grundstückseigentümern dafür eingesetzt, dass im Plangebiet eine Kindertagesstätte, nutzungsgemischte Erdgeschosszonen und in Teilen mietpreis- und belegungsgebundener Wohnungsbau errichtet wird.

Begleitend zur Planung und Realisierung des Quartiers wird weiterhin eine Verbesserung der ÖPNV-Erschließung geprüft.

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 102 „Crottendorfer Plan“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

 

Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Änderungsverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Der Aufstellungsbeschluss wird im Leipziger Amtsblatt bekannt gemacht.

Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im Leipziger Amtsblatt.

 

 

7. Besonderheiten

Da der Umfang der vorzunehmenden Änderungen bereits durch die Kenntnisnahme des Verwaltungsstandpunktes durch den Stadtrat definiert ist (Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A00184-VSP-01 vom 29.01.2020), wird auf die ansonsten übliche Begründung zum Bebauungsplan für diesen Aufstellungsbeschluss verzichtet.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Das Verfahren zur Aufstellung des Planes wird nicht eingeleitet, die Umsetzung der durch die Ratsversammlung angestrebten Planänderungen kann nicht vorgenommen werden. Die Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit wird weiterhin auf Grundlage des derzeitig gültigen Planungsrechts vorgenommen.

 

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Übersichtsplan

3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (437 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan (125 KB)    
Anlage 3 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (508 KB)