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Vorlage - VI-DS-03289-NF-02-Ifo-05  

 
 
Betreff: Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-DS-03289-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
FINAL_Ladeinfrastrukturkonzept_Leipzig_2020
FINAL Anhang Ladeinfrastrukturkonzept

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Das Ladeinfrastrukturkonzept für E-Fahrzeuge in Leipzig wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

Die Stadt Leipzig hat sich mit dem Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ zur Elektromobilität bekannt (VI-DS-03289-NF-02). Das Ladeinfrastrukturkonzept dient der Umsetzung der Maßnahme C.6 Bedarfsgerechter Ausbau diskriminierungsfreier Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Vorlage werden die nachfolgend bezeichneten Ziele und Handlungsschwerpunkte adressiert:

 

  • Leipzig setzt auf Lebensqualität:
    • Nachhaltige Mobilität

 

  • Leipzig besteht im Wettbewerb:
    • Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
    • Leistungsfähige technische Infrastruktur
    • Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

Die Stadt Leipzig hat sich mit dem Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ (nachfolgend: „Konzept Intelligente Mobilität“) zur Elektromobilität bekannt (VI-DS-03289-NF-02)

 

Damit leistet die Stadtverwaltung einen Beitrag zur Umsetzung von Maßnahme C.6 Bedarfsgerechter Ausbau diskriminierungsfreier Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge“ aus dem Konzept Intelligente Mobilität.

 

Das Institut für Energie (Leipzig) wurde beauftragt, die Studie nach wissenschaftlichen Standards durchzuführen. Finanziert wurde das Konzept als Teil des Green City Plans.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1 Ziel / Funktion

 

Das Ladeinfrastrukturkonzept dient dazu,

 

  • die Anbieter bei der Errichtung von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum zu leiten (Markttransparenz) und
  • die Verwaltung bei der Genehmigung von Standorten zu unterstützen.  

 

Das Konzept zeigt auf, wo welche Infrastruktur notwendig sein wird, um die geplanten
E-Fahrzeuge zu versorgen, jeweils abhängig von unterschiedlichen Hochlaufszenarien. Das Ladeinfrastrukturkonzept stellt keinen verbindlichen Ausbauplan der Stadtverwaltung dar, sondern ist basierend auf der Bedarfsanalyse ein Leitfaden und Angebot für Investoren.

 

Ladeinfrastrukturunternehmen können sich informieren, wo wirtschaftlich sinnvoll ein Angebot geschaffen werden kann. Ziel ist es, so private Investitionen anzuregen.

 

Die Stadtverwaltung bietet mit dem vorliegenden Konzept auch eine Vorrausetzung für eine Bewerbung von Betreiberunternehmen für Fördermittel.

 

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Konjunkturpaketes zur Bekämpfung der Corona Krise dazu bekannt, zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur zu investieren. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur als notwendige Voraussetzung zum Hochlauf der E-Mobilität wird beschleunigt.

 

2.2 Markthochlaufszenario

 

Die aktuelle Fassung berücksichtigt Zulassungszahlen per 1.1.2020 und die Prognose für den Markthochlauf bis 2025. Dabei wurden drei Markthochlaufszenarien für E-Mobilität bis zum Jahr 2025 betrachtet (minimal, maximal, Trend). Das realitätsnahe Szenario „Trend“ prognostiziert für das Jahr 2025 ca. 12.450 zugelassene E-Fahrzeuge in Leipzig, also mithin eine Vervielfachung um den Faktor 14 verglichen mit dem Stand zum 1.1.2019.

 

 

2.3 Analyse

 

Im Konzept wird auf der Grundlage von umfangreichen Analysen der Ausbaubedarf je Ortsteil prognostiziert. Die Prognose versucht dabei folgende Fragen zu beantworten:

 

  • Wer wird voraussichtlich E-Fahrzeuge erwerben und wie viele?
  • In welchen Stadtteilen werden diese Erwerber wohnen?
  • Benötigt der Erwerber öffentliche Ladeinfrastruktur oder kann er privat installieren?
  • Welche Leitungskapazität liegt örtlich bereits an?
  • Welche räumlichen Voraussetzungen im Straßenraum sind gegeben, um Parkplätze mit Ladefunktion errichten zu können?

 

Die Ergebnisse spiegeln also technische Optionen an soziodemographischen Bedarfen.

 

2.4 Ergebnis

 

Für Leipzig ergibt sich beim Markthochlaufszenario „Trend“ kalkulatorisch ein Ausbaubedarf von ca. 1.350 Ladepunkten verteilt auf ca. 400 Standorte. Bei den Standorten wurde differenziert zwischen straßenbegleitenden öffentlichen Ladestationen, Stellplatzanlagen und intermodalen Verknüpfungspunkten.

 

Besondere Aufmerksamkeit bedürfen Ortsteile mit hohem Anteil an mehrgeschossigem Wohnungsbau, da hier hohe Nachfrage mit geringem Platzangebot kollidieren. Je nach örtlichen Begebenheiten, wird die Konzentration von mehreren Ladesäulen im Quartier angestrebt. In Quartieren mit vielen Einfamilienhäusern hingegen können die Bürgerinnen und Bürger Ladepunkte auf dem eigenen Grundstück errichten.

 

Aktuell konnten die Leipziger Stadtwerke GmbH Fördermittel für den Aufbau von Ladeinfrastruktur akquirieren. Das aktuelle Fördervorhaben soll bis Ende des Jahres 2020 umgesetzt werden.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das Konzept ist abgeschlossen. Nach Beratung in der Ratsversammlung wird das Konzept veröffentlicht. Ladeinfrastrukturanbieter können sich an das Amt für Wirtschaftsförderung wenden und erhalten dort Beratung.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Ungeordnete oder verzögerte Entwicklung der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur in Leipzig

 

Anlage:

Ladeinfrastrukturkonzept

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 FINAL_Ladeinfrastrukturkonzept_Leipzig_2020 (5030 KB)    
Anlage 1 2 FINAL Anhang Ladeinfrastrukturkonzept (12461 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03289   SIEHE NEUFASSUNG Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-NF-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Neufassung
-03289-NF-02-ÄA-01   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-02   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03289-NF-02-ÄA-03   Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03289-DS-01-Ifo-01   Umsetzungsbericht zum Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität"   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage
VI-DS-03289-NF-02-Ifo-05   Ladeinfrastrukturkonzept für die Stadt Leipzig   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Informationsvorlage