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Vorlage - VII-DS-01280  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Erneuerung des Spielplatzes im Palmengarten
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
07.10.2020 
SBB Alt-West (offen)   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
12.10.2020    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
29.09.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
27.10.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung (Videokonferenz)      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
29.10.2020    FA Jugend, Schule und Demokratie      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Übersichtsplan und Luftbild
Anlage 2 _Fotodokumentation
Anlage 3 _Bürgerbeteiligung
Anlage 4_Entwurfssplan
Anlage 5_Details_Spielgestaltung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.09.2020:

 

1. Die Erneuerung des Spielplatzes Palmengarten wird gemäß § 22 Abs. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 548.224,23 EUR. Der städtische Anteil beträgt 186.700,95 EUR.

 

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Zukunft Stadtgrün“ (7.0001908.700) in den Haushaltsjahren wie folgt erfolgt und vorgesehen:

 

 2018:     9.005,92 EUR

 2019:   28.505,99 EUR

 2020: 107.160,00 EUR

 2021: 403.552,32 EUR

 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 186.700,95 € aus dem PSP-Element „Zukunft Stadtgrün“ (7.0001908.700) und aus Zuwendung Dritter in Höhe von 361.523,28 EUR.

 

4. Die Einzahlung erfolgt im PSP-Element 7.0001908.705 „Zukunft Stadtgrün- zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“

 

 2018:    6.003,94 EUR

 2019:  18.210,66 EUR

 2020:  71.440,00 EUR

 2021: 265.868.68 EUR

 

5. Die im Haushaltsjahr 2022 anfallenden Folgekosten in Höhe von 40.000 EUR werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Die im Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten in Höhe von 40.000 EUR und

die im Haushaltsjahr 2024 ff anfallenden Folgekosten in Höhe von 53.143,88 EUR sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West, Lindenau

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die „Erneuerung des Spielplatzes im Palmengarten“ ist eine Einzelmaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ im Fördergebiet „ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün“ mit Bescheid vom 05.12.2017.

 

Mit dem Förderprogramm besteht nun die Möglichkeit, den Spielplatz entsprechend der denkmalpflegerischen Zielstellung mit seinen kunsthistorisch wertvollen Spielgeräten wie Rutschelefant und den Stahlrohrklettergeräten zu erhalten und den Spielplatz attraktiver auszubauen.

Gleichzeitig können durch Baumpflanzungen die historischen Raumstrukturen wiederhergestellt werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2022

2023

40.000,00

1.100.55.1.0.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2021

361.523,28

7.0001908.705

 

Auszahlungen

2018

2021

548.224,23

7.0001908.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2024

ff.

53.143,88

1.100.55.1.0.01.01

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Im Zuge der Einholung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung wurde eine FFH-Vorprüfung vorgenommen. Im Ergebnis sind durch das geplante Vorhaben unter Berücksichtigung vorsorglicher Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen keine Wirkungen zu prognostizieren, welche die Erhaltungsziele, die den Schutzzweck der maßgeblichen Bestandteile des Vogelschutzgebietes SPA „Leipziger Auwald“ einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Planungen und Projekten erheblich beeinträchtigen könnten. Als Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen wurde die Bauzeitenregelung getroffen, dass der Baubeginn ab Mitte August 2021 bis Ende Februar 2022 erfolgen kann und die zu erhaltenden Bäume nach Vorgaben der DIN 18920 bzw. RAS-LP 4 zu schützen sind.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine


II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

keine

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Sicherung, Entwicklung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, um die Lebensqualität in Lindenau zu erhalten und weiter zu verbessern. Die Erneuerung des Spielplatzes dient als offener Treffpunkt für viele Menschen im Stadtteil und wird durch den „Ausflugscharakter“ weit in das Quartier und in andere Stadtteile wirken. Durch das zusätzliche Angebot mit Spielgeräten für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen, leistet der Spielplatz einen Beitrag zur Inklusion. Mit der Schaffung der höheren Attraktivität im Stadtteil Lindenau kann sich eine bessere Nutzungsverteilung innerhalb der stark frequentierten Spielplätze wie z. B. im Clara-Zetkin-Park entwickeln.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Der Spielplatz im Palmengarten, welcher in den 1990er Jahren zuletzt ausgestattet wurde, ist nach heutigem Standard sanierungsbedürftig und extrem untergenutzt. Um das Kulturdenkmal Palmengarten in seiner Gesamtheit Schritt für Schritt wiederherzustellen, wurde 2017 erfolgreich der Antrag auf Aufnahme eines neuen Städtebaufördergebietes, u. a. gemäß dem strategischen Ziel des INSEK Leipzig 2030 „Leipzig setzt auf Lebensqualität“, Unterpunkt „Qualität im öffentlichen Raum“, gestellt. So kann nun mit Hilfe des Städtebauförderprogrammes „Zukunft Stadtgrün“ der historisch angelegte Spielplatz saniert und in seiner Aufenthaltsqualität auffallend verbessert werden.

 

Dabei sollen die historisch wertvollen Spielgeräte wie der Betonelefant und die Stahlrohrspielgeräte als Schutzgüter restauriert und erhalten werden. Zur Steigerung der Attraktivität des seit der 1990er Jahren zuletzt ausgestatteten Spielplatzes werden neue Spielangebote, die ein breiteres Altersspektrum sowie Angebote für Menschen mit Einschränkungen abdecken, integriert.

 

Alte, historische Baumstandorte werden wieder mit Bäumen bepflanzt und sorgen somit gleichzeitig für den nötigen Schatten auf dem Spielplatz.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Spielplatz im Palmengarten mit seinen unverwechselbaren Spielgeräten wie dem beliebten Betonelefant und den Stahlrohrspielgeräten ist seit Generationen bekannt und wurde seit den 1990er Jahre nicht mehr erneuert. Nachdem in den letzten Jahren lediglich Maßnahmen zur Instandhaltung und Herstellung der Spielsicherheit erfolgten, sind nun grundlegende Restaurierungen der historischen Geräte sowie eine Erweiterung des Spiel- und Bewegungsangebotes notwendig. Infolge des Bevölkerungswachstums und des Anstiegs der Geburtenrate im letzten Jahrzehnt, soll das Spielangebot zukünftig Möglichkeiten für ein breiteres Altersspektrum bieten.

 

Die derzeitige Lage und Größe des Spielplatzes ist mit ca. 850 m² historisch vorgegeben und wird beibehalten. Durch die Erweiterung der mit Sand bzw. Kies befüllten Spielflächen wird eine Reduzierung der befestigten Flächen aus wassergebundener Decke erzielt.

 

Drei Spielbereiche bieten Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für verschiedene Altersgruppen. Der Sandspielbereich ist insbesondere bei Kleinkindern beliebt. Der Spielbereich mit dem Betonelefanten ist vor allem für Schulkinder bis 10 Jahre attraktiv.
Der Spielbereich mit der „Weltkugel“ und dem „Flugzeug“ bietet höhere Spielelemente und größere Herausforderungen durch Kletterangebote, welche besonders die älteren Kinder ab 10 Jahre anspricht. Eine Tischtennisplatte steht allen Altersgruppen zur Verfügung.

Das Stahlrohrflugzeug vom Naturbad Südwest, welches die gleiche Bauart hat wie die „Weltkugel“, wird dort abgebaut, saniert und landet zukünftig im Spielplatz im Palmengarten.

Neue Spielgeräte, die über einen Ideenwettbewerb ausgelobt wurden, sind so konzipiert, dass Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen ein Spielangebot vorfinden.

 

Neu hinzu kommt ein barrierefreier Zugang zur halbrunden „Bühne“ am südlichen Ende des Spielplatzes. Dieser erhöhte Platz ist mit einer Natursteinmauer eingefasst und bislang nur über eine Treppe erreichbar. Der Platz erhält nun an geeigneter Stelle eine Rampe, so dass er auch für Menschen mit Einschränkungen einen schönen Überblick über das Spielplatzgeschehen gibt.

 

13 Baumpflanzungen an historischen Standorten spenden den notwendigen Schatten für den Spielplatz.

 

Mit der Einordnung von 17 Fahrradanlehnbügel und fünf Fahrradanlehnstangen für Fahrräder mit Anhänger oder Lastenfahrräder kann ein geordnetes Abstellen der Fahrräder erfolgen.

 

Ein breit angelegtes Angebot an Sitzgelegenheiten von der seniorengerechten Bank über Sitzmauern am Sandspielplatz und Sitzbalken im Spielbereich kann von allen Bevölkerungsschichten und Altersgruppen genutzt werden. Somit bietet der Spielplatz im Sinne der Inklusion eine breite Palette an Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsangebot.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Ausschreibung der Maßnahme soll im Herbst/Winter 2020/2021 erfolgen, so dass die Zuschlagserteilung im Frühjahr 2021 und der Baubeginn aufgrund naturschutzrechtlicher Auflagen ab Mitte August 2021 erfolgen kann.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Neuerrichtung des Spielplatzes wird aus dem Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ finanziert, dass sich aus 1/3 Eigenmitteln der Stadt und zu 2/3 Bundes und Landesmitteln zusammensetzt.

 

 

4.1 Kosten

Die Baukosten betragen 441.940 EUR (brutto) und die Baunebenkosten 106.285 EUR (brutto).

 

 


4.2. Finanzierung

Die Maßnahme ist einschließlich des Eigenanteils veranschlagt im Budget (Finanzhaushalt) des Amtes für Stadtgrün und Gewässer.

 

Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:

 

 

 

Auszahlungen/Aufwand

Einzahlungen/Förderung 2/3

Eigenmittel Stadt

PSP-Element:

7.0001908.700

7.0001908.705

7.0001908.700

2018

9.005,92 €

6.003,94 €

3.001,98 €

2019

28.505,99 €

18.210,66 €

10.295,33 €

2020

107.160,00 €

71.440,00 €

35.720,00 €

2021

403.552,32 €

265.868,68 €

137.683,64

Gesamtsumme

548.224,23 €

361.523,28 €

186.700,95 €

 

 

4.3 Folgekosten

 

Nach Abschluss der Fertigstellungspflege im Jahr 2022 betragen die Folgekosten 40.000 € und ab dem Haushaltsjahr 2024 jährlich 53.143,88 EUR und müssen fortfolgend um den jeweils amtlichen Baukostenindex fortgeschrieben werden.

Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01, SK 42112000, eingestellt. Die Folgekosten für das Haushaltsjahr 2022 werden im PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 abgebildet.
 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine auf vielfältige Weise angekündigte Kinder- und Elternbeteiligung fand auf dem bestehenden Spielplatz am 26.09.2019 von 15:30 bis 18:00 Uhr statt. Diese offene und niederschwellige Veranstaltung wurde rege von 40 - 50 Bürgerinnen und Bürgern besucht, um Wünsche und Anregungen zu geben. Auswertung s. Anlage Bürgerbeteiligung.

 

 

7. Besonderheiten

 

Durch das Projekt wird in Lindenau ein Spielangebot mit einem breiten Spektrum an Nutzungsvielfalt und mit neuen Qualitäten geschaffen, das für alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen attraktiv ist. Die Maßnahme trägt sehr zur Quartiersverbesserung bei und schafft einen besonderen Ort der Inklusion und des sozialen Zusammenhalts.


8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Spielplatz im Palmengarten wird aufgrund des Verschleißes der überalterten Bestandsgeräte bis auf den Betonelefanten zurückgebaut werden müssen.

Eine Erweiterung des Spielangebotes zur Inklusion wäre ohne den Ausbau des Spielplatzes nicht möglich.

 

Bei Nichtbeschluss der Maßnahme sind die bereits für Planungsleistungen erhaltenen Fördermittel zurückzuzahlen. Die bereits für diese Maßnahme bewilligten Fördermittel in 2020 und 2021 würden anteilig verfallen.

 

 

Anlagen:

 

  • Anlage 1: Übersichtsplan und Luftbild
  • Anlage 2: Fotodokumentation
  • Anlage 3: Bürgerbeteiligung
  • Anlage 4: Entwurf
  • Anlage 5: Details Spielgestaltung

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Übersichtsplan und Luftbild (246 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 _Fotodokumentation (654 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 _Bürgerbeteiligung (4279 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Entwurfssplan (1575 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_Details_Spielgestaltung (21976 KB)