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Vorlage - VII-DS-01264  

 
 
Betreff: Evaluierung der Leipziger Städtepartnerschaften und weiterer kommunaler Partnerschaften
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur 1. Lesung
04.09.2020    FA Kultur      
18.09.2020    FA Kultur - Videokonferenz      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
08.09.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
15.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Kultur 2. Lesung
02.10.2020    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Tabelle zur Evaluierung Städtepartnerschaften

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Inhalte und Zielsetzungen der vielfältigen Leipziger Städtepartnerschaften / Kooperationspartnerschaften sowie der Stadtteilpartnerschaften werden im Rahmen der durch die Evaluierung herausgearbeiteten Charakteristika bestätigt.

 

  1. Die bereits sehr prägenden Verbindungen nach Mittel- und Osteuropa werden weiter gestärkt, wobei eine Städtepartnerschaft mit einer russischen Kommune innerhalb der nächsten fünf Jahre angestrebt wird, ohne die bisherigen Kooperationen (v. a. mit Moskau) zu vernachlässigen. Auch die Zusammenarbeit mit Vietnam und der Kooperationsstadt Ho-Chi-Minh-Stadt wird zeitnah ausgebaut.

 

  1. Zur Förderung der städtepartnerschaftlichen Arbeit und des zivilgesellschaftlichen Engagements werden die Städtepartnerschaftsvereine in besonderer Weise unterstützt und perspektivisch in einer gemeinsamen Struktur (Arbeitstitel: „Internationales Haus“) angesiedelt. In diesem Rahmen soll es für die Vereine möglich sein, sich zu treffen, ihre Geschäfte zu führen oder auch Veranstaltungen zu organisieren.

 

  1. Aller fünf Jahre findet eine Evaluierung der weiteren Entwicklung der vielfältigen Leipziger Städtepartnerschaften / Kooperationspartnerschaften sowie der Stadtteilpartnerschaften statt.

 

 

 

 

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Evaluierung zeigt, dass die Leipziger Städte- und Kooperationspartnerschaften sich allesamt auf einem sehr guten Weg befinden. Eine Betonung der Aktivitäten in Richtung Mittel- und Osteuropa durch eine Partnerschaft mit einer russischen Kommune und weitere Initiativen in diesem Raum (z. B. Jerewan/Armenien) sind sehr sinnvoll. Ebenso sollte die Kooperationspartnerschaft zu Ho-Chi-Minh-Stadt mit einem Stadtratsbeschluss alsbald in eine offizielle Städtepartnerschaft umgewandelt werden.

Zur konkreten Evaluierung der 14 Städtepartnerschaften, 5 Kooperationspartnerschaften und 2 Stadtteilpartnerschaften wurde eine Tabelle erstellt, die die wesentlichen Aspekte der Beurteilung enthält. Dies sind die Fakten zur Partnerschaft - Träger, Beteiligte auf allen Ebenen und das bürgerschaftliche Engagement, die Schwerpunkte, die konkreten Projekte der letzten Zeit und der nächsten Jahre, eine Gewichtung der Aktivitäten und eine Betrachtung der Entwicklungsperspektiven.

Eine noch größere Sichtbarkeit der vielfältigen Projekte und Aktivitäten - auch für nichtbeteiligte Menschen und Institutionen sowie für Gäste der Stadt - ist wünschenswert. Dafür könnte eine langfristige Ansiedlung dieses zivilgesellschaftlichen Bereichs der kommunalen Partnerschaftsarbeit unter dem Dach eines „Internationalen Hauses“ an einem zentralen Standort mit entsprechenden Räumlichkeiten und Möglichkeiten der beste Weg sein, um die Internationalität Leipzigs im Herzen Europas noch weiter voranzutreiben.

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Stärkung seiner Internationalität gehört zu den vier strategischen Zielen der Stadt. Die Pflege und der Ausbau der Städtepartnerschaften und Kooperationsbeziehungen ist ein wesentliches Instrument der Zielerreichung.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Rahmen der allgemeinen Bestrebungen, eine neue Städtepartnerschaft mit einer russischen Kommune abzuschließen, hatte der Stadtrat in der vergangenen Wahlperiode eine Evaluierung der Leipziger Städte- und Kooperationspartnerschaften angestoßen, in deren Rahmen Schwerpunkte, Aktivitäten und Entwicklungsperspektiven sowie die Einbindung der Zivilgesellschaft und die Aktivität der Partnerschaftsvereine betrachtet werden sollten.

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Definitionen

 

Städtepartnerschaften sind diejenigen kommunalen Verbindungen Leipzigs, die durch Stadtratsbeschluss auf unbefristete Zeit auf der Grundlage eines sehr weit gefassten Vertrages geschlossen worden sind und grundsätzlich alle für die Stadt, ihre Bürger, ihre Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft relevanten Bereiche umfassen können. Viele der Leipziger Städtepartnerschaften wurden bereits zu DDR-Zeiten begründet und nach 1990 erneuert. Spätere Partnerschaften haben sich aus einem langjährigen Engagement aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung heraus entwickelt. Vor dem offiziellen Vertragsschluss wurde (und wird) zunächst über einen Kooperationsvertrag die Zusammenarbeit konkretisiert und dann durch die Gründung eines Trägervereins in der Bürgerschaft fest verankert. Dieses Vorgehen hat sich sehr bewährt und sorgt für ein solides Fundament der Partnerschaft.

Kooperationspartnerschaften zwischen zwei Städten entwickeln sich als strategische Partnerschaften im Rahmen klarer Interessen und basieren auf einem thematisch begrenzten Übereinkommen. Sie werden durch jährliche oder mehrjährige Arbeitspapiere untersetzt. Sollten diese nicht erneuert werden, endet die Zusammenarbeit einvernehmlich. Diese Partnerschaften involvieren zunächst vor allem die Verwaltungen sowie einige strategische Partner in beiden Kommunen. Im Zuge der Ausweitung und Intensivierung kann sich ein Trägerverein gründen (Beispiele sind Houston, Travnik, Addis Abeba und Herzliya). Aktuell hat sich ein sehr aktiver Verein für die Zusammenarbeit mit Ho-Chi-Minh-Stadt und Vietnam gegründet. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung einer Überführung in eine Städtepartnerschaft.

Die beiden Stadtteilpartnerschaften sind Partnerschaften, die mit den Eingemeindungsverträgen in einer Teilzuständigkeit an das Referat IZ übergegangen sind. Das Interesse besteht darin, die Aktivitäten weitestgehend in ihrer Ausgestaltung bei den Ortsteilen und ihren Menschen und Vereinen zu belassen und diese nur bei Bedarf zu unterstützen. Die bisherige Zusammenarbeit erfolgt jederzeit problemlos.

Allgemeines

Die letzte Evaluierung der Leipziger kommunalen Partnerschaften hat 2004 im Rahmen einer Informationsvorlage stattgefunden. Die vorliegende Evaluierung macht deutlich, dass die Partnerschaften sich seit 2004 dynamisch weiterentwickelt und diversifiziert haben. Sie sind prägender Teil des internationalen Engagements der Stadt Leipzig und stark von der Zivilgesellschaft nachgefragt und getragen. „Leipzig stärkt seine Internationalität“ ist Teil der Ziele und Handlungsschwerpunkte der Stadt. Diese werden durch die aktiven kommunalen Beziehungen wesentlich untersetzt und gefördert. Dabei sind die Städtepartnerschaften der sichtbarste Bereich und Leuchtturm der internationalen Arbeit der Stadt.

Seit 2004 wurden die offiziellen Städtepartnerschaften an wichtigen Orten des öffentlichen Raums sichtbar verankert: Rathausvorplatz (2018), Augustusplatz (Sitzbänke im Rahmen von 1000 Jahre Leipzig), Herzliya-Platz (2015 Einweihung, 2018 künstlerische Gestaltung), Addis-Abeba-Platz (2015 Einweihung, künstlerische Gestaltung voraussichtlich 2022). Ein gut sichtbarer Aufsteller in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses weist auf alle kommunalen Partnerschaften hin.

In der Vorlage von 2004 wurden nur die Städtepartnerschaften, nicht aber Kooperations- und Stadtteilpartnerschaften beleuchtet. Da die Koordinierung, der Ausbau und die Pflege aller kommunalen Partnerschaften Teil der Aufgaben des Referats IZ sind, werden diese in der Tabelle gleichberechtigt betrachtet. Ein gutes Beispiel ist dabei die intensive Verbindung mit der Stadt Moskau. Diese Kooperationspartnerschaft ist sehr umfangreich und von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Ein stärkeres Engagement Leipzigs in Russland war Ausgangspunkt der Erstellung dieser Vorlage. Durch die Evaluierung kann gezeigt werden, dass diese Zusammenarbeit bereits heute konkret besteht, aber eine weitere städtepartnerschaftliche Verbindung in Russland durchaus wünschenswert bleibt.

Seit 2004 gibt es für die kommunalen Partnerschaften im Rahmen der deutschen Außenpolitik ein stark wachsendes Interesse (und eine entsprechende Unterstützung) der Bundesebene. Es handelt sich vor allem um das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch andere Ministerien aus den Bereichen Jugend und Familie, Kultur oder Wirtschaft fördern die Aktivitäten. Insbesondere in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bekommen die kommunalen Partnerschaften durch die konkreten und nachhaltigen Beziehungen ein immer größeres Gewicht. Im Fokus stehen der Wissens- und Erfahrungsaustausch, Klimapartnerschaften und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ausländische Vertretungen in Deutschland beziehen die Städtepartnerschaften kontinuierlich in ihre Arbeit ein. Mit zwei Generalkonsulaten vor Ort hat Leipzig hier ein besonderes Gewicht. Nicht zuletzt durch die intensive Zusammenarbeit mit Houston ist es gelungen, die Arbeit des Amerikanischen Generalkonsulats in Leipzig zu stärken und mit dessen Hilfe das Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen in Leipzig anzusiedeln. Viele weitere Partner im In- und Ausland sind in die Leipziger internationalen Beziehungen und ihre konkreten Projekte involviert - wie in der Tabelle ersichtlich ist. Wichtige Unterstützer sind auch die in Leipzig ansässigen Honorarkonsulate und Ländergesellschaften sowie die internationalen Kulturinstitute. Sie gehen eine Synergie mit den kommunalen Partnerschaften ein und stärken sich gegenseitig. Intensive kommunale Partnerschaften haben bereits in der Vergangenheit dazu geführt, dass ein entsprechendes Honorarkonsulat in Leipzig eröffnet werden konnte. Seit 2004 konnte auch das Konfuzius Institut angesiedelt werden. Das Institut français wurde am Standort Leipzig gesichert: Es gibt eine enge Verbindung zur Partnerstadt Lyon. Ein Förderkreis wurde ins Leben gerufen, den die Stadt Leipzig, vertreten durch das Referat IZ, unterstützt. Ein großes Netzwerk von deutsch-französischen Initiativen am Standort Leipzig sorgen für ein lebhaftes und interessantes deutsch-französisches Klima, das von Bildung und Forschung zur Buchmesse, dem Tourismus und den vielfältigen Aspekten des Kulturlebens reicht. Das Polnische Institut konnte mit Unterstützung der Partnerstadt Krakau, der polnischen Stiftung der Rahn Education und vieler weiterer Akteure am Standort Leipzig erhalten werden. Auch hier rankt sich ein vielfältiges Netzwerk von Vereinen und Interessenten aus allen Bereichen um das Institut.

Von 17 internationalen Städtepartnerschaften und Kooperationspartnerschaften befinden sich 8, also fast die Hälfte, in Mittel- und (Süd-)Osteuropa. Allein durch diese Zahl wird ersichtlich, welche Bedeutung bereits heute die Zusammenarbeit mit diesem geographischen Raum innerhalb der internationalen Zusammenarbeit hat. Jahrhundertelange Verbindungen in Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Kultur bilden ein solides Fundament für Austausch und Kooperation auch in Gegenwart und Zukunft. Gute Erreichbarkeit, gemeinsame europapolitische Interessen, intensive wirtschaftliche Kooperation (Leipziger Messe, Kammern, große und mittlere Unternehmen bis hin zu Start-ups), Partnerschaften von Hochschulen und Forschungseinrichtungen, kulturelle Netzwerke (Institutionen, Festivals, freie Szene), Präsenz von Konsulaten, Firmen und das Engagement der Leipziger Bürgerschaft mit einem diesbezüglichen regionalen Hintergrund haben die Arbeit des Referats IZ in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr auf diese Region gelenkt. Eine aktuell zeitlich befristete Stelle für den Bereich Mittel- und Osteuropa hat deshalb erheblich zur Konsolidierung und Systematisierung dieser Arbeit beigetragen. Der aus den Reihen der Bevölkerung und der Wirtschaft immer wieder artikulierte Ausbau einer konkreten und offiziellen (Städte-)Partnerschaft mit einer russischen Kommune konnte durch diese Stelle nennenswert vorangebracht und ein stark nachgefragter Arbeitskreis zu Russland eingerichtet werden. Die Kooperationsbeziehungen werden sich in jedem Fall in den kommenden Jahren noch weiter verdichten.

Bei den kommunalen Partnerschaften haben sich über die Jahre je nach ihrer Struktur, Region, Geschichte oder dem gesellschaftlichen Kontext unterschiedliche Schwerpunkte entwickelt. Mit Herzliya / Israel ist seit 2004 eine neue, sehr kraftvolle Städtepartnerschaft entstanden, die mittlerweile einen (auch personell untersetzten) Schwerpunkt der internationalen Aktivitäten des Referats IZ in enger Vernetzung mit der Leipziger Zivilgesellschaft, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft bildet. Es gab und gibt allerdings auch Schwankungen bei den älteren Verbindungen. Beispielsweise war die Städtepartnerschaft mit Birmingham 2004 noch intensiver, hingegen erfuhr die Städtepartnerschaft mit Thessaloniki einen großen Bedeutungszuwachs. Auf der Basis der Aktivierung der Städtepartnerschaft mit Thessaloniki ist es gelungen, das „Deutsch-Griechische Jugendwerk“, also eine transnationale Organisation mit Fokus Griechenland in Leipzig anzusiedeln. Die Eröffnung findet im Oktober 2020 statt.

Zur konkreten Evaluierung der 14 Städtepartnerschaften, 5 Kooperationspartnerschaften und 2 Stadtteilpartnerschaften wurde eine Tabelle erstellt, die die wesentlichen Aspekte der Beurteilung enthält. Dies sind die Fakten zur Partnerschaft - Träger, Beteiligte auf allen Ebenen und das bürgerschaftliche Engagement, die Schwerpunkte, die konkreten Projekte der letzten Zeit und der nächsten Jahre, eine Gewichtung der Aktivitäten und eine Betrachtung der Entwicklungsperspektiven.

 

Die Tabelle ist aus Gründen der Übersichtlichkeit als Anhang beigefügt und gehört untrennbar zum Haupttext.


Verbindungen und Netzwerke

Die Leipziger internationalen Städtepartnerschaften sind von einer großen Vielfalt geprägt. Sie bringen Akteure aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft zusammen und dienen den grundlegenden Zielen der Stadtverwaltung, flankieren wirtschaftliche Interessen, bedienen kulturelle Schwerpunkte und tragen maßgeblich zur Internationalisierung Leipzigs bei.

Neben der großen Zahl von konkreten Projekten mit den Partnern aus den unterschiedlichen Themenbereichen wird die Schlagkraft der langjährig gut gepflegten Verbindungen gerade auch bei übergreifenden städtischen Themen sichtbar. Ein Beispiel sind die großen Leipziger Jubiläen des letzten Jahrzehnts. Hier handelte es sich um die Komponistengeburtstage, 200 Jahre Völkerschlacht / 100 Jahre Völkerschlachtdenkmal, 1000 Jahre Leipzig, 25 bzw. 30 Jahre Friedliche Revolution, das Leibniz-Jahr, das Reformationsjubiläum, um nur die wichtigsten zu nennen. Generell gab es eine vielfältige, aktive Beteiligung der Leipziger Partner- und Kooperationsstädte, ihren Netzwerken und den Botschaften und Konsulaten. Dies trug sehr zu deren internationalem Charakter bei. Beispiele wären die Rede des ehemaligen Außenministers James Baker (Houston) zum Jubiläum 25 Jahre Friedliche Revolution in der Nikolaikirche, die Mitgestaltung von Lichtfesten durch Lyon, Danzig und Brünn, die Kooperationen im Kontext des Völkerschlachtgedenkens mit Krakau, Moskau und Brünn (sowie weiteren Partnern der ehemaligen Teilnehmerländer an der Völkerschlacht), kulturelle Projekte mit Lyon, Krakau oder Hannover im Rahmen der Komponistenjubiläen; Houston und die Reformation, Hannover und Leibniz, Herzliya und das Gastland Israel auf der Buchmesse, Brünn und das tschechische Kulturjahr (ebenfalls offizieller Gast der Buchmesse), die Leipziger Opernbälle, der Literarische Herbst und vieles mehr. Die europäischen Partnerstädte wirkten auch bei den musikalischen Veranstaltungen zu 100 Jahre Ende Erster Weltkrieg im Rahmen der Notenspur-Initiative und dem Jahr der Demokratie aktiv mit.

Ebenso gelang es Leipzig (und dem Referat IZ) in den letzten 15 Jahren immer wieder, Partner des Auswärtigen Amtes und Mitgestalter für besondere Deutschlandjahre zu werden (Israel, Vietnam, Russland, USA etc.). Leipzig war alljährlich Mitgastgeber des Tages der Deutschen Einheit in deutschen Botschaften und Generalkonsulaten weltweit. Zu nennen sind hier vor allem Houston, Herzliya, Addis Abeba, Moskau, Kiew, Bukarest, London / Birmingham, Lyon, Krakau, Boston, Seoul / Gwangju, Ho-Chi-Minh-Stadt und Thessaloniki. Leipzig ist auf diese Weise ein herausragender offizieller Vertreter Deutschlands im Ausland geworden. Weitere Partner dieser Auftritte und Initiativen sind allen voran das Amt für Wirtschaftsförderung und LTM. Immer wieder übersteigt das Interesse der externen Partner auch die Möglichkeiten der Stadt. Kultur und vor allem Musik „made in Leipzig“ werden bei diesen Veranstaltungen zu Botschaftern des ganzen Landes (Gewandhausorchester und seine Ensembles, Thomanerchor, Oper Leipzig, a cappella Gruppen wie Amarcord, Calmus oder Nobiles, Synagogalchor…). Auch die freie Szene, Leipziger Museen und Festivals zählen hierzu. Die Städteverbindungen sind dabei in vielen Fällen die Brücke zu den konkreten Projekten und Einladungen.

Überregional werden die Leipziger Partnerschaften als konkret, belastbar und nachhaltig wahrgenommen. Sie sind die Grundlage dafür, dass in jüngster Zeit einige neue internationale Akteure in Leipzig angesiedelt werden konnten, wie das Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen, das Deutsch-Griechische Jugendwerk (Eröffnung im Oktober 2020) oder das Deutsch-Vietnamesische Haus. Dabei vernetzen sich die Partnerschaften eng mit den Aktivitäten der Wirtschaftsförderung, des Kulturdezernates, des Kulturamtes und anderer Verwaltungseinheiten, mit dem Tourismusmarketing und den Belangen der lokalen Unternehmen und Hochschuleinrichtungen. Ziel ist es stets, durch die starken kommunalen Verbindungen diese Akteure zu unterstützen und auch europapolitische Lobbyarbeit zu leisten.

Mit der „Leipzig Charta“ orientieren sich die Staaten der Europäischen Union und ihre Städte seit 2007 an der nachhaltigen Leipziger Stadtentwicklung. Leipzig verfügt insbesondere über eine hervorragende und international beachtete Kultur (Institutionen und Festivals) und weitere große Traditionen (Buchstadt, Sportstadt, Messestadt, Reformation, berühmte Persönlichkeiten wie Johann Sebastian Bach, Felix Mendelssohn Bartholdy, Robert und Clara Schumann, Gottfried Wilhelm Leibniz, Karl Heine, Carl Friedrich Goerdeler etc.). Leipzig verfügt ebenso über wichtige Unternehmen, Hochschulen, Forschungszentren (z. B. das UFZ) und andere namhafte Institutionen wie die Universitätsbibliothek oder die Deutsche Nationalbibliothek. Sie alle haben eine internationale Strahlkraft und einen internationalen Anspruch. Leipzig hat zahlreiche internationale Messen und Kongresse. Mit dem Internationalen Transportforum (ITF), das in der städtischen Zuständigkeit auch beim Referat IZ angesiedelt ist, findet einer der beiden regelmäßig in Deutschland tagenden internationalen Großkongresse (neben dem Münchener Sicherheitskonferenz) statt.

 

Fazit

 

Als Ergebnis der Evaluierung kann gesagt werden, dass die Leipziger Städte- und Kooperationspartnerschaften sich auf einem sehr guten Weg befinden und das Renommee der Stadt Leipzig national und international stark befördern.

 

In den Arbeitspapieren vom Anfang der 2000er Jahre wird angestrebt, Leipzig mittels internationaler Aktivitäten zu einer Stadt „mit europäischer Geltung“ zu entwickeln. Dies kann mittlerweile als geglückt bezeichnet werden. Neben den vielfältigen partnerschaftlichen Aktivitäten ist Leipzig herausragendes Leitungsmitglied des europäischen Städtenetzwerks EUROCITIES und verbindet dieses Engagement mit anderen Aktivitäten im Städtetag und zahlreichen thematischen Netzwerken.

 

Leipzig bekennt sich in seiner Strategie stets zu seiner Internationalität, die in der jahrhundertealten Tradition als Messe- und Handelsstadt an der Via Regia und Via Imperii begründet ist. Universität, Musik- und Kulturleben haben zu allen Zeiten von diesem Faktor profitiert und zur weiteren Internationalisierung beigetragen. Die Städtepartnerschaften pflegen und befördern in konkreter Weise diese vielfältigen Facetten der Stadt.

 

Ein besonderes Gewicht hatte Leipzig stets als wichtige Schnittstelle zwischen Ost und West. Dies gilt für den wirtschaftlichen ebenso wie für den kulturellen Bereich. Auch in der Bevölkerungsstruktur lässt sich heute eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern aus Mittel- und Osteuropa sowie aus Vietnam erkennen, wodurch es viele Synergien zwischen interkulturellem und internationalem Handeln gibt, die sich in den kommunalen Beziehungen sehr positiv niederschlagen. Eine weitere Betonung der Aktivitäten in Richtung Mittel- und Osteuropa durch eine Partnerschaft mit einer russischen Kommune und weitere Initiativen in diesem Raum (z. B. Jerewan/Armenien) sind deshalb sehr sinnvoll. Ebenso sollte die überaus aktive und von vielen Akteuren getragene Kooperationspartnerschaft zu Ho-Chi-Minh-Stadt mit einem Stadtratsbeschluss alsbald in eine offizielle Städtepartnerschaft umgewandelt werden.

 

Die internationalen Aktivitäten, insbesondere alle kommunalen Partnerschaften und das damit verbundene bürgerschaftliche und zivilgesellschaftliche Engagement müssen deshalb auch zukünftig noch weiter gefördert werden. Eine noch größere Sichtbarkeit der vielfältigen Projekte und Aktivitäten auch für nichtbeteiligte Menschen und Institutionen sowie für Gäste der Stadt wäre wünschenswert. Dafür könnte eine langfristige Ansiedlung dieses zivilgesellschaftlichen Bereichs der kommunalen Partnerschaftsarbeit unter dem Dach eines „Internationalen Hauses“ an einem zentralen Standort mit entsprechenden Räumlichkeiten und Möglichkeiten der beste Weg sein, um die Internationalität Leipzigs im Herzen Europas noch weiter voranzutreiben.

 

Internationalität ist ein jahrhundertealtes Markenzeichen von Leipzig. In Zeiten der Globalisierung verbinden die Netzwerke von gelebten Partnerschaften bürgerschaftliche Aktivitäten mit gesamtstädtischen Zielen und geben internationaler Politik konkrete Identifikation und eine überzeugende lokale Verwurzelung.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Fortlaufend.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nicht unmittelbar aus der vorliegenden Vorlage gegeben / Keine.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht unmittelbar aus der vorliegenden Vorlage gegeben / Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die vorliegende Evaluierung ist Verwaltungshandeln, bezieht sich jedoch in großen Teilen auf Kooperationen der Verwaltung mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlage:

 

Tabelle

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabelle zur Evaluierung Städtepartnerschaften (246 KB)