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Vorlage - VII-F-00924-AW-01  

 
 
Betreff: Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-F-00924
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Wie ist der Arbeitsstand innerhalb der Verwaltung bei der Umsetzung dieses Beschlusses im Zuge der Übergabe der Informationsvorlage an den Stadtrat und der Terminsetzung 30.06.2020 für die einzelnen Mittelfristprogramme?

 

Das im September 2013 vom Stadtrat beschlossene „Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“, welches u. a. auch in der Anlage 7 die Prioritätenliste Neubau Radverkehrsanlagen enthält, läuft Ende 2020 aus. Für das Programm wurde zwar ein Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zum Stand März 2018 erstellt, der allerdings durch ein verwaltungsinternes Koordinationsproblem nicht freigegeben war. Zusammenfassend wurde dort festgestellt, dass bis dahin von den 53 Verkehrsbaumaßnahmen der Listen 1 und 2 rund 40% abgeschlossen, 9% im Bau und 51% noch nicht begonnen waren. Der nächste Sachstand zur Umsetzung wird dem Stadtrat als Evaluierung des Programms im Zuge seiner Fortschreibung als „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024“ zur Kenntnis gegeben. Die Fortschreibung befindet sich in Bearbeitung.

 

Für den Kita- und Schulbereich wird kein separates Mittelfristprogramm geführt. Für die Priorisierung und Einordnung von Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltjahren liegen differenzierte Bedarfsplanungen zugrunde, die durch den Stadtrat beschlossen wurden und somit Grundlage der Verwaltungsarbeit darstellen. Die Bearbeitungsstände werden regelmäßig berichtet:

 

Schulen

Bei der Haushaltsplanung bildet der Schulentwicklungsplan die Grundlage für die Planung und Priorisierung baulicher Maßnahmen, der Stadtrat wird regelmäßig in Form von Sachstandsberichten zur Umsetzung informiert, die u. a. die Anlage Terminübersicht enthalten, mit der jeweils detailliert die geplanten baulichen Maßnahmen der nächsten Jahre aufgezeigt werden.

 

Kita

Der Haushaltplanung im Bereich der Kindertagesstätten liegt die Kitabedarfsplanung zu Grunde. Hier lag der Schwerpunkt in den vergangenen Jahren in der Umsetzung des Investitionsprogramms "Leipzig Kitas", mit dem die Schaffung von 12 neuen Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet auf den Weg gebracht wurde. In der laufenden Haushaltsplanung verschiebt sich der Fokus auf die Kapazitätssicherung in Form von Teil- und Komplexsanierungen sowie Ersatzneubauten. Alle geplanten Kita Baumaßnahmen werden im Bericht "Sachstand Kita Baumaßnahmen" dem Jugendhilfeausschuss regelmäßig berichtet. In der Tabelle sind unter anderem geplante Termine zu Baubeginn und Fertigstellung enthalten. Der Sachstand mit Stand zum 30.04.2020 wird dem Stadtrat mit einer Informationsvorlage zur Sitzung am 08.07.2020 bereitgestellt.

 

  1. Für die Mittelfristprogramme „Straßen/Brücken“ und „Radverkehr“ steht die Evaluierung der Programme in 2020 an. In welchem Monat (im Jahr 2020) werden diese in den Stadtrat eingebracht?

 

Vor Einbringung in das Verwaltungsverfahren der Fortschreibung des Mittelfristprogramms 2020 - 2024 ist noch der Stadtratsbeschluss der Vorlage VII-DS-00547-NF-01 „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung“ abzuwarten. Diese Vorlage ist als Vorlauf unabdingbar, da das Mittelfristprogramm auf der Mobilitätsstrategie aufbaut. Ein Zeitpunkt für den Stadtratsbeschluss für die Vorlage Mobilitätsstrategie kann aktuell nicht benannt werden, da diese erst im zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr und Mobilität beraten werden soll und anschließend ein Beteiligungsverfahren durchlaufen muss.

 

Avisiert war eine Beschlussfassung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024“ durch den Stadtrat bis Ende 2020.

 

Stammbaum:
VII-F-00924   Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00924-AW-01   Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage