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Vorlage - VII-A-01241  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken";

Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost;

Aufstellungsbeschluss

Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
SBB Süd Anhörung
03.06.2020 
SBB Süd      
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
02.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um einen weiteren Punkt ergänzt:

Für das Plangebiet ist ein Frei- und Grünraumkonzept insbesondere mit Quartiersplätzen, Durchwegungen für den Fußgänger- und Radverkehr und straßenraumbildenden Baumpflanzungen zu erarbeiten. Eine Bürger- und Akteursbeteiligung ist durchzuführen. Das Frei- und Grünraumkonzept ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Das Vorhaben „Brücke Steinstraße“ ist im Rahmen der Erarbeitung des Frei- und Grünraumkonzeptes aufgrund seiner überörtlichen Bedeutung besonders mit zu betrachten und zu berücksichtigen.

Begründung:

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass ein Frei- und Grünraumkonzept für das Plangebiet insbesondere mit Quartiersplätzen, Durchwegungen und straßenraumbildenden Baumpflanzungen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität von Fußgänger und Radfahrern erarbeitet werden soll. Grundlage der Konzepterarbeitung soll jedoch unter anderem eine Bürger- und Akteursbeteiligung sein. Ein Beteiligungskonzept ist dem Gremium Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement vorab vorzulegen. Der Entwurf des Frei- und Grünraumkonzeptes ist dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Das Konzept soll Maßnahmen benennen, außerdem auch zeitliche Aussagen zur Umsetzung sowie Aussagen zu notwendigen personellen wie finanziellen Ressourcen enthalten.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zudem der Auffassung, dass das Vorhaben „Brücke Steinstraße“ im Rahmen der Erarbeitung des Frei- und Grünraumkonzeptes insbesondere aufgrund seiner überörtlichen Bedeutung besondere Betrachtung und Berücksichtigung finden muss. So zum Beispiel im Rahmen umfassender Erschließungsfragen oder konkurrierender Flächenanforderungen.

Bereits im Jahr 2015 wurde im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens die generelle Lage und Gestaltung der Brücke diskutiert. Im Rahmen einer von uns im Jahr 2017 initiierten Anfrage teilt die Stadtverwaltung unsere Einschätzung, wonach der neue Geh- und Radweg überörtliche Bedeutung habe. Sie hatte explizit die Aufnahme der Planung des Vorhabens „Brücke Steinstraße“ in den Nahverkehrsplan des ZVNL gefordert.

Dieser besonderen Bedeutung ist in den weiteren Planungen gerecht zu werden.

 

 

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