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Vorlage - VII-DS-01218  

 
 
Betreff: Spitzausgleich (Spitzabrechnung) Tarifabschluss 2019 für die Eigenbetriebe Kultur
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
08.10.2020 
BA Kulturstätten      
BA Kulturstätten 2. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
12.10.2020    FA Finanzen      
26.10.2020    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Berechnungsschemata der Eigenbetriebe Kultur über die Spitzabrechnung 2019 einschließlich dokumentierte Jahresabschlussnachweise 2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Die mit der Spitzabrechnung der Eigenbetriebe Kultur für das Jahr 2019 gemäß Tabelle unter Punkt 4 verbundenen Ausgleichszahlungen werden bestätigt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Dies soll mit dieser Vorlage durchgeführt werden. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß 8 Abs. 3 Nr. 32 c der Hauptsatzung der Stadt Leipzig.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

121.697

50.317

443.300

124.000

35.000

1.100.26.2.0.03

1.100.26.3.0.01

1.100.26.1.0.03

1.100.26.1.0.01

1.100.26.1.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Vgl. 2.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Da die Eigenbetriebe Kultur im Rahmen der Kalkulation der Zuwendungen mit einem pauschalen Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % kalkuliert und diesen im Rahmen des Abrufes der entsprechenden Zuwendungen unterjährig in 2019 auch erhalten haben, erfolgt nun die Spitzabrechnung über den tatsächlichen Tarifabschluss 2019. Ein System zur Spitzabrechnung wurde eigenbetriebsübergreifend ermittelt und ist mit den entsprechenden Fachabteilungen innerhalb der Verwaltung abgestimmt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Auszahlung der Spitzabrechnung 2019 ist für das 3. bzw. 4. Quartal 2020 vorgesehen. Die Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen von Jahresabschlussbuchungen (gem. § 79 Abs. 1 S. 3 SächsGemO).

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Tarifabschluss für TVÖD, NV-Bühne und TVK fiel in 2019 höher als 2,5 % aus; Die Spitzabrechnung 2019 beträgt somit für die Eigenbetriebe Gewandhaus, Musikschule, Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt insgesamt 774.314 €. Die Eigenbetriebe Kultur haben gemäß nachfolgender tabellarischer Übersicht entsprechende Forderungen in ihren Jahresabschlüssen gebildet und folglich einen Erstattungsanspruch aus dem Haushalt der Stadt Leipzig.

 

Tabelle: Spitzabrechnung Tarifabschluss für das Jahr 2019; Beträge in €

Begründung: Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF-02; Richtwert 2,5 % abweichender Tarifabschluss

Grundlage: vom Wirtschaftsprüfer geprüfte Jahresabschlüsse 2019

 

Eigenbetrieb

Forderung aus 2019 in €

Oper

443.300

Gewandhaus

121.697

Schauspiel

124.000

TdJW

35.000

Musikschule

50.317

Gesamt

774.314

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss würde bei den Eigenbetrieben Kultur keine Spitzabrechnung durchgeführt werden, was ihnen gemäß Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF02 zustehen würde.

 

 

Anlagen:

 

Berechnungsschemata der Eigenbetriebe Kultur über die Spitzabrechnung 2019 einschließlich dokumentierte Jahresabschlussnachweise 2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Berechnungsschemata der Eigenbetriebe Kultur über die Spitzabrechnung 2019 einschließlich dokumentierte Jahresabschlussnachweise 2019 (6249 KB)