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Vorlage - VII-DS-01213  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 457 "Stadtquartier Kohlgartenstraße";
Stadtbezirke: Mitte und Ost, Ortsteile: Zentrum-Ost und Neustadt-Neuschönefeld;
Aufstellungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Anhörung
30.09.2020 
SBB Ost      
SBB Mitte Anhörung
01.10.2020 
SBB Mitte      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirke: Mitte und Ost

Ortsteile: Zentrum-Ost und Neustadt-Neuschönefeld

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Plangebiet, der östliche Zentrumseingang, ist bzgl. Bebauungsmaß und Nutzung sehr heterogen vorgeprägt. Es herrscht ein hoher Entwicklungsdruck. Daher ist eine städtebauliche Steuerung zur Sicherstellung einer ansprechenden Gestaltung sowie Gewährleistung der Versorgung mit Grünflächen und sozialen Infrastruktureinrichtungen notwendig.

Mit dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

Der Bebauungsplan wird aufgestellt, um die städtebauliche Nachverdichtung bei gleichzeitiger Qualifizierung der Freiräume - entsprechend dem strategischen Ziel „Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“ - zu steuern. Die Umsetzung der Ziele „Bezahlbarer Wohnraum“ und „Nachhaltige Mobilität“ sowie auch die Umsetzung der Belange von Klimaschutz und Klimaanpassung werden im weiteren Verfahren vertieft.

 

Stadträumliche Ziele des INSEKs, die mit Hilfe des Bebauungsplanes umgesetzt werden sollen, sind – über die Aktivierung von Wohnungsbaustandorten hinaus – eine ausgewogene Nutzungsmischung, die Sicherung, Entwicklung und Vernetzung von Freiräumen im Sinne der doppelten Innenentwicklung, die Qualität und Intensität der Flächennutzung sowie die soziale Mischung. Standorte für soziale Infrastruktur und Möglichkeiten der Freiraumentwicklung sollen gesichert werden. Mehrfachnutzung von öffentlichen Gebäuden und Freiflächen spielen dabei eine wichtige Rolle (Ortsteilstrategie, Raumkategorie „Wachstum jetzt gestalten“).

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Das Plangebiet, ein wichtiger Stadteingang in das Leipziger Stadtzentrum von Osten aus, ist gekennzeichnet durch eine sehr heterogene Struktur. Das durch Kriegsschäden gekennzeichnete Areal ist durch Grünflächen, sechsgeschossige Geschosswohnungsbauten, aber auch durch zwei zweigeschossige Kindertagesstätten zur Versorgung des Gebietes als bauliche Solitäre geprägt. Diese letztgenannte Nutzung gilt es auch zukünftig zu sichern.

Auf Grund des nach wie vor dynamischen Stadtwachstums besteht ein hoher Entwicklungsdruck auf diesen Flächen. Zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung, insbesondere um eine ansprechende Gestaltung des Bereiches, aber auch die Versorgung mit Grünflächen und sozialen Infrastruktureinrichtungen sicherzustellen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans nach § 9 BauGB erforderlich. Auf Grundlage des Aufstellungsbeschlusses können zur Sicherung der städtebaulichen Planung Vorhaben nach § 15 BauGB zurückgestellt und eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB erlassen werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Der Bebauungsplan wird mit dem Ziel aufgestellt, nach sorgfältiger und gesamtheitlicher Prüfung der städtebaulichen Situation eine tragfähige Lösung zur Dichte, zur Nutzungsmischung und für die öffentlich nutzbaren Räume für den Stadtbereich zu definieren und festzulegen. Damit wird auch eine Planungssicherheit für die teilweise privaten Flächeneigentümer geschaffen und städtebauliche Auskünfte zu Bebauungsmöglichkeiten können verbindlich beantwortet werden.

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 457 „Stadtquartier Kohlgartenstraße“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

 

Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Planverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Der Aufstellungsbeschluss wird im Leipziger Amtsblatt bekannt gemacht.

Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im Leipziger Amtsblatt.

 

7. Besonderheiten

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Das Verfahren zur Aufstellung des Planes wird nicht eingeleitet und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigte Steuerung der städtebaulichen Entwicklung können nicht gewährleistet werden. Die Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Baugesuchen erfolgt wie bisher auf Grundlage von § 34 BauGB. Damit kann unter anderem auch der Erhalt von Freiflächen und sozialen Infrastruktureinrichtungen nicht abschließend sichergestellt werden.

 

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Übersichtsplan

3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

4 Begründung zum Bebauungsplan

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (462 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan (105 KB)    
Anlage 3 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (436 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (439 KB)