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Vorlage - VII-A-00443-NF-03-VSP-01  

 
 
Betreff: Aufwertung des Bayerischen Platzes
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00443-NF-03
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum Antrag.

 

Räumlicher Bezug:

Bayrischer Platz, Stadtbezirk Mitte

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Bayrische Platz ist zweifellos in keinem wünschenswerten Zustand. Nicht zuletzt aus finanziellen Gründen in der Vergangenheit musste der notwendige Umbau und Sanierung des gesamten Knotens verschoben werden. Es werden auch weiterhin die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit im Rahmen der laufenden Unterhaltung durchgeführt.

 

Im Rahmen der Fortführung der Planung des Umbaus des Bayrischen Platzes ist ein Werkstattverfahren mit Bürgerforum ein geeigneter Rahmen für eine derartig komplexe Planungssituation.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Bayrische Platz befindet sich gegenwärtig in keinem wünschenswerten Zustand. Sowohl die Verkehrsanlagen, als auch die auf dem Platz befindlichen Grünanlagen sind überaltert und verschlissen.

 

Durch die Verwaltung wurde daher in der Vergangenheit eine Vorplanung zum Vorhaben Umgestaltung Bayrischer Platz, Straßenzug Windmühlenstraße/Grünewaldstraße (Komplexbaumaßnahme) erarbeitet, die am 16.12.2015 in der Ratsversammlung bestätigt wurde (VI-DS-01740).

 

Da die Realisierung des Vorhabens verschoben werden musste, ist die Weiterplanung noch nicht erfolgt. Gegenwärtig ist die Realisierung der Gesamtbaumaßnahme ab 2026 eingeordnet.

 

Der Antrag beinhaltet folgende Maßnahmen, auf die nachfolgend im Einzelnen eingegangen wird.

 

  1. Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wird der Bayrische Platz aufgewertet, indem

 

-          unebene und gebrochene Gehwegplatten begradigt bzw. durch Asphalt ersetzt werden

Mit der Durchführung der Instandsetzungsarbeiten wurde bereits begonnen. Die Arbeiten sollen bis Ende des II. Quartals 2020 abgeschlossen werden.

 

-          die asphaltierten Geh- und Radwegbereiche instandgesetzt werden

Mit der Durchführung der Instandsetzungsarbeiten wurde bereits begonnen. Die Arbeiten sollen bis Ende des II. Quartals 2020 abgeschlossen werden.

 

-          die Blumenbeete/Pflanzfassungen instandgesetzt werden

Eine Instandsetzung der Hochbeete ist nur im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Platzflächen auf Grundlage einer konkreten Planung wirtschaftlich sinnvoll. Deshalb wurde auch darauf verzichtet, die Hochbeete grundlegend neu zu bepflanzen. Stattdessen wurde zwischen den lückenhaften Rosenbeständen eine Ansaat mit der Leipziger Blumenmischung realisiert, um die Lücken zu füllen und einen Blühaspekt zu erzielen. Für die Verkehrssicherheit wird gesorgt.

 

  1. Durchführung einer Stadtwerkstadt, die sich nicht nur mit verkehrlichen, sondern auch stadträumlichen, wie stadtplanerischen Aspekten auseinandersetzt, vor der Fortführung der Entwurfsplanung.

 

Ein Werkstattverfahren mit Bürgerforum ist ein geeigneter Rahmen für eine derartig komplexe Planungssituation.

 

Mit Blick auf das mittelfristige Straßenbauprogramm, in dem der Bereich ab 2026 zur Realisierung vorgesehen ist, sollten Werkstattverfahren und Bürgerforum zeitnah vor dem Beginn der Aufnahme des Planungsprozesses, also frühestens 2022 erfolgen. 

Dadurch kann dann auch eine Kontinuität des Planungsprozesses sichergestellt werden.

 

 

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Mit der Durchführung der Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Bayrischen Platzes wurde bereits begonnen. Die Instandsetzungsarbeiten sollen bis Ende des II. Quartals 2020 abgeschlossen werden. Auch künftig werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auftretende Gefahrstellen beseitigt.

 

Derzeit ist die Realisierung des Umbaus des Bayrischen Platzes für 2027 vorgesehen. Daher sollten Werkstattverfahren und Bürgerforum zeitnah vor dem Beginn der Aufnahme des Planungsprozesses, also frühestens 2022 erfolgen.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Es soll ein Werkstattverfahren und ein Bürgerforum zeitnah vor dem Beginn der Aufnahme des Planungsprozesses durchgeführt werden.

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

keine

 

Stammbaum:
VII-A-00443   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00443-VSP-01   Aufwertung des Bayrischen Platzes   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00443-ÄA-02   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-A-00443-NF-03   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VII-A-00443-NF-03-VSP-01   Aufwertung des Bayerischen Platzes   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt