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Vorlage - VII-A-01165-VSP-01  

 
 
Betreff: Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-01165
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Schule und Demokratie Vorberatung
14.05.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Diese Vorlage ordnet sich in das strategische Zielbild „2030 Leipzig wächst nachhaltig!“ in das Teilziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ein. Mit dieser Vorlage sollen zukunftsorientierte Schulangebote gewährleistet werden.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. November 2019 den Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 einstimmig gefasst (VI-DS-08190-NF-03).

 

Bestandteil der einstimmigen Beschlussfassung war folgender Änderungsantrag (VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01): „Die Verwaltung prüft die Einziehung des Weges zwischen Turnhalle, Schulgarten und Schulgelände um dieses Areal dem Schulgelände nutzbar zu machen“. Begründet wurde der Änderungsantrag mit einer Erhöhung der Sicherheit für die Kinder und mit einer Vergrößerung des Schulgeländes.

 

Eine Prüfung des Stadtratsauftrages zur Einziehung des Weges ist durch die Verwaltung bis zur Vorlage des Planungsbeschlusses für den Sporthallenneubau der Astrid-Lindgren-Schule und des Schulgebäudes Löbauer Straße 46 (VII-DS-00935) erfolgt. Eine Einziehung des Weges ist mit Kompensationsmaßnahmen möglich und soll durchgeführt werden.

 

Dies begründet sich wie folgt: Es bestehen heute westlich und östlich der vorhandenen Sporthalle 2 öffentliche Wegeverbindungen zwischen der Löbauer Straße und dem Losinskiweg. Der Abstand zwischen diesen Wegen beträgt lediglich ca. fünfzig Meter. Die westliche Wegeverbindung führt anders als die östliche Wegeverbindung unmittelbar zum Rewe-Supermarkt sowie zur Bus- und Straßenbahnhaltestelle.

 

Am zukünftigen Grundschulstandort mit sieben Zügen werden deutlich mehr Grundschulkinder unterrichtet werden als heute. Zudem soll der Eingang der neuen Sporthalle auf die Ostseite des Gebäudes verlegt werden, um einen unmittelbaren und gefahrlosen Zugang vom Schulgelände zu gewährleisten. Ein derartiger unmittelbarer und gefahrloser Zugang setzt die Einziehung der Wegeverbindung voraus. Es wird hier ausdrücklich auf die neue Grundschule an der Gießerstraße verwiesen, wo zum gefahrlosen Erreichen einer separat gelegenen Schulfreifläche sogar eine Tunnellösung gebaut wird.

 

Die Aufgabe der heutigen Wegefläche ist auch zur Vergrößerung der Schulfreifläche für den sehr großen Grundschulstandort dringend geboten. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Fläche nördlich des Schulgebäudes an der Löbauer Straße aus Schallschutzgründen nicht als Schulfreifläche genutzt werden kann.

 

Es ist richtig, dass die Trennung zwischen Sporthalle und Schulgelände seit der Erbauung besteht. Allerdings bestehen seitdem auch viele Probleme für den Schulalltag.

 

Der westliche Weg zwischen Sporthalle und Supermarkt soll im Zuge des Neubaus der Sporthalle verbreitert und ertüchtigt werden um diesen funktional zu verbessern und attraktiver zu gestalten.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

entfällt

 

Stammbaum:
VII-A-01165   Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01165-VSP-01   Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt