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Vorlage - VII-A-01044-VSP-01  

 
 
Betreff: Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01044
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
30.06.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Finanzen Vorberatung
06.07.2020    FA Finanzen      
Jugendparlament Vorberatung
06.07.2020 
Videokonferenz Jugendparlament zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.09.2020    Verwaltungsausschuss      
Jugendbeirat Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen wurde im Rahmen der Einführung des Bewohnerparkens und der Bewohnerschutzzone im Waldstraßenviertel bereits berücksichtigt: Bei erfolgreicher Evaluation im Pilotgebiet wird das System in Abhängigeit der Haushaltsmittel schrittweise in allen bewirtschafteten Gebieten eingeführt.

 

Räumlicher Bezug:

gesamtstädtisch

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:   Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

„Nachhaltige Mobilität“ und „Leistungsfähige technische Infrastruktur“

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Antrag zur Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkscheinautomaten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im Rahmen der Einführung des Bewohnerparkens und der Bewohnerschutzzone im Waldstraßenviertel wurden zu Beginn diesen Jahres zur Parkraumbewirtschaftung 78 neue Parkscheinautomaten aufgestellt. In diesem Zusammenhang wurden im Rahmen eines Pilotprojektes neue erweiterte Zahlformen eingeführt. An den betreffenden Automaten ist zusätzlich zum Bargeld das bargeldlose und kontaktlose entrichten der Parkgebühr mittels girocard, Maestro, V-Pay und Kreditkarte schon seit dem 01.01.2020 möglich.

 

Ist die Pilotierung hinsichtlich der Zahlform im Waldstraßenviertel erfolgreich, sollen die erweiterten Zahlformen nach Möglichkeit an allen Parkscheinautomaten in der Stadt Leipzig in Abhängigkeit der Finanzierbarkeit (Umrüstung der bestehenden und Beschaffung neuer Automaten) eingerichtet werden. Unabhängig davon ist das bargeldlose Bezahlen an allen Parkscheinautomaten im öffentlichen Verkehrsraum mittels „Elektronischer Geldbörse“ schon heute möglich.

 

Möglichkeiten zum Bezahlen per mobilem Endgerät (eigene Park-App oder Bezahldienst-leistungen der Mobilfunk- oder anderer Anbieter) werden in Zusammenarbeit mit den Unternehmen der L-Gruppe geprüft. Dazu sind u. a. noch rechtliche und technische Rahmenbedingungen abzustimmen.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

Stammbaum:
VII-A-01044   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01044-VSP-01   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01044-NF-02   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung