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Vorlage - VII-A-00516-ÄA-02  

 
 
Betreff: Auwaldentwicklungskonzept erstellen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-A-00516
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein gesamträumliches, integriertes Auenentwicklungskonzept zu erarbeiten.

 

Im ersten Schritt wird aktuell ein entsprechendes Konzept im Rahmen des Projektes „Lebendige Luppe“ für die Leipziger Nordwestaue bis Ende 2022 gemeinsam mit der Stadt Schkeuditz und unter Einbeziehung regionaler Akteure erarbeitet.

 

Im zweiten Schritt werden die Flächenkulisse sowie die Akteursbeteiligung auf die südlichen Auengebiete erweitert, so dass ein entsprechendes Entwicklungskonzept für die gesamte Elster-Pleiße-Luppe-Aue vorgelegt wird.

 

Das gesamträumliche, integrierte Auenentwicklungskonzept ist für beide Teilräume (Nordwestaue sowie Südliche Aue) vom Stadtrat zu beschließen und erlangt damit den Status eines Plans im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 7g BauGB. Auch für den regionalen Maßstab werden damit ein Leitbild bzw. die für die Auenentwicklung konkretisierten Ziele sowie die zu deren Umsetzung notwendigen Erfordernisse und Maßnahmen erarbeitet, die mittelfristig entsprechenden Eingang in die Regionalplanung finden sollen.

 

Nach Verabschiedung ist das Auenentwicklungskonzept in regelmäßigen Abständen (i. d. R. alle fünf Jahre) zu evaluieren und ggf. fortzuschreiben.

 

Für die Umsetzung dieser Aufgabe wird zusätzlich zur fördermittelfinanzierten Stelle aus dem Projekt „Lebendige Luppe“ ab sofort eine Stelle „Auenentwicklung“ im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) aus dem Stellenpool für politische Schwerpunktsetzungen unbefristet eingerichtet. Über eine weitere halbe Stelle im Amt für Umweltschutz (AfU) zur Begleitung dieser Aufgabe wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 als Mehrbedarf im Stellenplan entschieden.

 

In den Haushaltsplanungen für die Jahre 2021, 2022 und 2023 werden jeweils 90.000 € für einen entsprechenden Planungsauftrag eingestellt und ab dem Jahr 2024 jährlich zusätzlich 20.000 € im Budget des ASG verankert, um die Evaluierungs- und Fortschreibungsaufträge erfüllen zu können.

 

Die Rahmenbedingungen zur Wiederherstellung auentypischer Wasserverhältnisse sollen bereits während der Auenkonzepterstellung bei aktuellen Maßnahmen berücksichtigt bzw. offengehalten werden. Dafür legt die Stadt Leipzig dem Stadtrat eine Liste mit Projekten vor, die ggf. Einfluss auf das Auenentwicklungskonzept haben könnten. Ihre Umsetzung wird so angepasst, dass der Offenheit des Konzeptes nichts entgegensteht.

 

 

Begründung:

 

Die Fraktion DIE LINKE übernimmt den VWS mit Ergänzung.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-A-00516   Auwaldentwicklungskonzept erstellen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00516-VSP-01   Auwaldentwicklungskonzept erstellen   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00516-ÄA-02   Auwaldentwicklungskonzept erstellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-A-00516-ÄA-02-NF-01   Auwaldentwicklungskonzept erstellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung