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Vorlage - VII-DS-00339-ÄA-02  

 
 
Betreff: Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-DS-00339
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
29.04.2020 
Ratsversammlung, Kongresshalle Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung richtet die Ausschreibung für das Jahr 2020 auf die aktuellen Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aus. Projektträger werden ermutigt, ihre demokratiefördernde Arbeit trotz dieser Einschränkungen durchzuführen. Die Stadtverwaltung prüft die Verlängerung der Projektlaufzeiten über das Jahr 2020 hinaus. Falls Mittel für das Jahr 2020 nicht komplett abgerufen werden, wird geprüft, ob die Restmittel auf das Haushaltsjahr 2021 übertragen werden können.

 

Begründung:

 

Die Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024 wurde in diesem Jahr unnötig verzögert. Obwohl die Vorlage im Begleitausschuss bereits im Spätsommer/ Herbst 2019 diskutiert und beschlossen wurde, kam sie erst im März 2020 ins Stadtratsverfahren. Durch die aktuelle Situation ist die Durchführung von demokratiefördernden Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaften für Demokratie nur eingeschränkt möglich. Durch die verwaltungsinterne Verzögerung der Vorlage und der daran hängenden Ausschreibung ist zudem die Zeit zur Durchführung von Projekten im Jahr 2020 stark eingeschränkt.

 

Die Antragssteller*innen wollen gewährleisten, dass demokratiefördernde Arbeit auch unter den aktuellen Einschränkungen des öffentlichen Lebens ermöglicht wird. Dies wäre durch alternative, beispielsweise digitale Formate, möglich. Sollten Projektmittel im Jahr 2020 nicht komplett ausgeschöpft werden können, sind diese aufs kommende Jahr zu übertragen. Denn die Arbeit im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ ist gerade jetzt unabdingbar. 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00339   Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00339-ÄA-01   Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00339-ÄA-02   Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie "Leipzig. Ort der Vielfalt." 2020-2024   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag