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Vorlage - VI-DS-03566-DS-03  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4 Energetische Modernisierung
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03566
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.05.2020:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss „Energetische Sanierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2.250.000 € um 225.000 € auf 2.475.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 225.000 €.

 

  1. Die zusätzlichen Auszahlungen i. H. v. 225.000 € sind im PSP-Element „Campus Klinger-Sch. H1 (energetisch)“ (7.0001668.700) im

 

HHJ 2019 i.H.v. 95.000 € erfolgt und im

HHJ 2020 i.H.v. 130.000 € vorgesehen

 

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Grünau, Ligis-ID 002740  g  002

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit der Vorlage wird der erforderliche Mehrbedarf für die im Bau befindliche Baumaßnahme zu deren Beendigung bereitgestellt, der aufgrund vorhandener Kostensteigerungen bei Auftragsvergaben sowie für Zusatzarbeiten und aus Bauzeitverlängerung besteht.
Der spätere Fertigstellungstermin der energetischen Sanierung hat mit Blick auf die Gesamtmaßnahme „Schulzentrum Grünau“ keine negativen Auswirkungen.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

2019

2020

95.000

130.000

7.0001668.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung dieser Mehrbedarfsvorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. Task Force Schulhausbau statt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Unter Verweis auf den Baubeschluss VI-DS-03566 sowie dessen 1. Änderung (VI-DS-03566-DS-02) wird sich weiterhin an den dort formulierten Zielstellungen orientiert (siehe auch Entwicklungskonzept für einen Campus Grünau, welcher Bestandteil des Sammel-Planungsbeschluss VI-DS-01854 ist).

IV. Sachverhalt

Der ursprüngliche Plan zum Gymnasium (Haus 1) sah eine ausschließliche energetische Sanierung am Objekt vor. Auf dieser Basis erging ein Zuwendungsbescheid (VwV Investkraft, Budget Bund).

Aufgrund nachfolgender Entscheidung, das Objekt innerhalb des gesamten SZ Grünau komplett zu modernisieren, erfolgt die Weiterführung der Planung i.R.d. Projektes „SZ Grünau“.

Die Zuordnung der inneren Sanierung des Gymnasiums (Haus 1) erfolgte im Fördermittelprogramm VwV Investkraft, Budget Sachsen. Aufgrund der sich zeitlich nicht im gleichen Rahmen bewegenden, getrennten Fördermittelbescheide in die Teile „energetische“ und „innere“ Sanierung konnte nachträglich jedoch keine Berücksichtigung bautechnologischer Abläufe erfolgen.

Kostenänderungen und Kostensteigerungen ergaben sich damit neben höherpreisiger Vergaben insbesondere durch

- Planungsanpassungen (Gesamtkonzept SZ Grünau)

- Zwischenzeitliche Kündigung des Fensterbauers aufgrund nicht vertragsgerechter Leistungserbringungen

Hierdurch bedingt kam es zu Folge-Verzögerungen im Bauablauf, was z.B. wiederum zu verlängerten Standzeiten der Gerüste oder auch späteren Fassaden- und Tiefbauarbeiten als geplant, geführt hat.

 

Wie vor genannte Verzögerungen sowie Leistungen der inneren Sanierungen, die unmittelbar Auswirkungen auf den Teil „energetische“ Sanierung mit ihren erforderlichen Arbeiten haben (z.B. Rohrdurchführungen, Entwässerungsleitungen etc.) hatten monetäre Folgewirkungen auf die erforderlichen Tiefbauarbeiten (Umlagern, Entsorgen, Aushub, Wiederauffüllen, Mengenmehrung).

 

Aufgrund jedoch insgesamt entstandener Mehrkosten musste das Los „Außentüren“ bisher zurückgestellt werden, dieses jedoch ist für die Fertigstellung der energetischen Sanierung unabdingbar zur Erfüllung des Förderzwecks zwingend erforderlich.

 

1. Anlass

 

1.1                Grundlagen / Beschlüsse

-          VI-DS-03566 - Bau- und Finanzierungsbeschluss: Max-Klinger-Schule – Gymnasium Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, energetische Modernisierung – vom 01.03.2017

-          VI-DS-03566-DS-02 - 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03566 NF 01 Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, Energetische Modernisierung, i. V. m. Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO -  vom 07.05.2018 

 

1.2                Planungs-/Bautenstand

Die Planung ist abgeschlossen.

Der Bau begann planmäßig im September 2017.

Altlasten und Kontaminationen lagen vor.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Aufgrund zu erwartender ausstehender Schlussrechnungen von größeren Hauptlosen, im Kontext aktueller Zusatzleistungen u. Mengenmehrungen, der erforderlichen Nachbeauftragung der zurückgestellten Alu-Eingangstüren sowie noch ausstehender Planer(nach)beauftragungen, ist eine kurzfristige Mittelbereitstellung erforderlich

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

VI-DS-03566

nach Änderung erwartet

Bauende

11/2018

06/2020

Nutzungsbeginn

Mit Schulzentraum Grünau

09/2020

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1 Kostenübersicht

KG

Kostengruppe

Kosten gem. BB VI-DS-03566-DS-02

vom 19.04.2018

Zusätzliche

Kosten

Gesamtkosten

100

Grundstück

0

0

0

200

Herrichten u. Erschließen

48.890

675

49.565

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

1.611.461

244.682

1.856.143

400

Bauwerk- Technische Anlagen

128.520

11.135

139.655

500

Außenanlagen

97.720

-50.783

46.937

600

Ausstattung und Kunstwerke

0

0

0

700

Baunebenkosten

359.257

21.272

380.529

Rundung:

4.152

-1.981

2.171

Gesamt

2.250.000

225.000

2.475.000

Angaben in € brutto

 

 

4.2 Begründung der Zusatzkosten

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

200

Kostenabweichung Rechnungen

675

200

Zwischensumme

675

300

Minderkosten / Mehrkosten verschiedene Lose

(Dacharbeiten, Fensterabbruch, Baustelleneinrichtung, Gerüstbau; Fenster: u.a. Sonderfarbton Paneele etc.)

32.174

Mehrkosten Los Tiefbau, davon u.a. für:

höherpreisigen Zuschlag (+77.442€ inkl. KG400+500), Mehrleistungen wegen/auf Veranlassung Innere Sanierung bzw. Schulzentrum Grünau u.a. für Umlagern + Entsorgen u. Neulieferung von Erdmengen (+50.384 €)

101.157

Mehrkosten aus Vergabe (gegenüber Kostenerwartung)

bei Alu-Eingangstüren

30.530

Mehrkosten Los Bauwerksabdichtung

aus Vergabe sowie Nachtragsleistungen u. Kostenprognose

54.789

Korrektur Loszuordnung / Kostengruppenzuordnung

26.032

300

Zwischensumme

244.682

400

Mehrkosten / Minderkosten verschiedene Lose

-16.790

Entfall Elektrokabelverlegung für Fenster-Sonnenschutz im Rahmen der Inneren Sanierung (gesonderte Maßnahme)

-8.514

Mehrkosten im Los 12 Tiefbau für TGA-Leistungen

(„TGA-Planungsfortschreibung“ des SZG während der Ausführung für vorgezogene Leistungen Innere Sanierung)

36.439

400

Zwischensumme

11.135

500

Mehrkosten im Los Tiefbau (in KG500)

9.415

Korrektur KG500 zu KG300 (Erdarbeiten erfolgen für Bauwerksabdichtung u. Drainage; Korrektur zu Budget LP3)

-60.198

500

Zwischensumme

-50.783

700

Mehrhonorar Architektur / Tiefbau / SiGeKo

insb. wegen Bauzeitverlängerung

51.592

Minderhonorar für TGA, Bauphysik, Brandschutz, Statik (anteilig durch SZG abgedeckt  / Synergieeffekt SZG)

-26.431

Mehrkosten / Minderkosten verschiedene Lose (Baustellensicherung , Entfall Bemusterung, Strom)

-3.889

700

Zwischensumme

21.272

Rundungs-

differenz

 

-1.981

300-700

Summe

225.000

Angaben in € brutto

 

4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Angaben in € brutto

 

Im Haushaltsjahr 2019 wurde bereits über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 ein Betrag i. H. v. 95.000 € im PSP-Element „Campus Klinger-Sch. H1 (energetisch)“ (7.0001668.700) bereitgestellt.

 

Die Deckung erfolgte i. H. v. 49.000 € aus dem PSP-Element „Kita Neptunweg 29“ (7.0001753.700) sowie i. H. v. 46.000 € aus dem PSP-Element „Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung“ (7.0001991.700). Für die Deckung wurden im Haushaltsjahr 2019 geringere liquiditätswirksame Mittel benötigt, als im Haushalt geplant. Die Mittelumwidmung hat keine Auswirkungen auf den weiteren Planungsablauf.

 

Die im Haushaltsjahr 2020 benötigten Mittel i. H. v. 130.000 € werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 im PSP-Element „Campus Klinger-Sch. H1 (energetisch)“ (7.0001668.700) bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt i. H. v. 80.000 € aus dem PSP-Element „Kita Goldsternstraße 21“ (7.0001359), i. H. v. 42.700 € aus dem PSP-Element „2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str.“ (7.0001749.700) sowie i. H. v. 7.300 € aus dem PSP-Element „Neue GS+SH Grünau Uranusstraße“ (7.0001980.700) gemäß bestätigter der Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.

 

Begründung Deckungsquelle:

Für die vorgenannte Maßnahme werden im Haushaltsjahr 2020 geringere liquiditätswirksame Mittel benötigt, als im Haushalt geplant. Die Mittelumwidmung hat keine Auswirkungen auf den weiteren Planungsablauf

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Falls die Mittel nicht bestätigt werden, kann die Baumaßnahme nicht fertiggestellt und im zeitlich erforderlichen Rahmen beendet werden, zudem stünde eine Nichterfüllung des Förderzweckes dem entgegen. 

 

 

 

Anlagen:

keine

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03566   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Max-Klinger-Schule – Gymnasium Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, energetische Modernisierung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03566-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03566 NF 01 Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, Energetische Modernisierung, i. V. m. Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03566-DS-03   2. Änderung zum Baubeschluss Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4 Energetische Modernisierung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage