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Vorlage - VII-DS-01187  

 
 
Betreff: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
23.11.2020    FA Finanzen      
FA Kultur 1. Lesung
27.11.2020    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Finanzen 2. Lesung
07.12.2020    FA Finanzen      
FA Kultur 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Entgeltordnung mit Anhang 1 und 2
Anlage 2 Gegenüberstellung alte / neue Entgelte
Anlage 3 Vorkalkulation
Anlage 4 Nachkalkulation

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum gemäß ANLAGE 1 wird beschlossen.
  2. Die mit der „Museumskonzeption 2030“ vorgesehene Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellung wird auf 2023 verschoben.
  3. Die Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche werden zur Kenntnis genommen. Spätestens bis zum 30. Juni des jeweiligen Folgejahres ist durch die Verwaltung eine Nachkalkulation der Entgelte vorzunehmen.
  4. Die Entgeltordnung tritt zum 01.01.2021 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2022 bzw. bis zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung.
  5. Die bestehende privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum, Beschluss Nr. RBV-460/10 der Ratsversammlung vom 18.08.2010, wird mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Ausstellungen, Veranstaltungen und Sammlungen des Naturkundemuseums auf der Grundlage der §§ 28 Abs. 2 und 73 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in Verbindung mit den §§ 9 bis 14 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der zurzeit geltenden Fassung eine privatrechtliche Entgeltordnung.

 

Die städtischen Museen sind im öffentlichen Interesse unterhaltene Einrichtungen der Stadt Leipzig, die Kulturgut sammeln, bewahren, erforschen und erschließen. Sie erfüllen und dienen ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken. Die Museen führen Ausstellungen, Besichtigungen, museumspädagogische Programme, Vorträge und Sonderveranstaltungen durch. Für die kommenden zehn Jahre wurden nutzerorientierte und differenzierte Strategien entwickelt, die die Museen für die nächsten Jahre mit zeitgemäßen Arbeitsinstrumenten ausstatten. Was durch Museen an Wissen, Traditionen und Haltungen vermittelt wird, ist – und zwar in Natur und Geschichte ebenso wie in angewandter wie absoluter Kunst – elementares Rüstzeug demokratischen Handelns und engagierter Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen.

 

Diesem Anspruch und den vielfältigen Bedarfen und der unterschiedlichen Inanspruchnahme der Angebote entsprechend, wird eine aktualisierte Entgeltordnung für jedes Museum, hier für das Naturkundemuseum, vorgelegt. Mit einer Vereinfachung und damit einer verbesserten Übersichtlichkeit der Tarife in der Entgeltordnung soll die Benutzerfreundlichkeit erhöht werden.

 

Bedingt durch die Corona-Krise und deren nachhaltigen Auswirkungen soll die Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen in den städtischen Museen (eine Zielstellung der „Museumskonzeption 2030“) nicht in 2021 eingeführt, sondern auf das Jahr 2023 verschoben werden.

 

Die geplante Entgeltfreiheit für die Dauerausstellung soll mit der Entgeltordnung ab 2023 eingeführt und finanziell (mit den jeweiligen Einnahmeausfällen und möglichen Mehraufwendungen) kalkuliert werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

PE 2021/2022

 

je 29.300

1.100.25.2.0.02

 

Aufwendungen

PE 2021

 

PE 2022 o Personal

 

782.705

 

 

772.705

1.100.25.2.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

x

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:   
entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung   
entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    
entfällt

 

III.  Strategische Ziele     
entfällt

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Überarbeitung der Entgeltordnung war notwendig, da die aktuelle Entgeltordnung ausgelaufen ist. Gleichzeitig soll mit der neuen Entgeltordnung veränderten Nutzungsgewohnheiten Rechnung getragen und im Sinne der Besucher/-innen vereinfacht werden. Außerdem zieht die Überarbeitung der Entgeltordnung die Konsequenz aus den wichtigen Zielstellungen der „Museumskonzeption 2030“ (VII-DS-00236-NF-02), eine gemeinsame Ausrichtung und verbindende Ziele.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1. Vorbemerkung

 

Museen werden immer stärker zu Orten der Interaktion, die in der Lebenswelt der Menschen die klassischen sozialen Räume (Zuhause und Arbeitsplatz) ergänzen. Ähnlich wie Kirchen, Cafés, Bibliotheken oder Parks sind Museen zunehmend Plätze des Zusammenkommens und des sozialen Austausches. Es müssen daher neue Formate für ein diverser gewordenes und werdendes Publikum entwickelt und ein dialogisches und partizipatives Selbstverständnis begründet werden.

 

Die Bildung der Menschen ist ein wesentliches Attribut einer funktionierenden sozialen Wertegesellschaft. In diesem Sinne müssen städtische Museen wie das Naturkundemuseum für alle Einkommens-, Alters- und Bevölkerungsschichten offen sein. In den vergangenen Jahren gab es in den kommunalen Museen eine Vielzahl von Veränderungen und Entwicklungen, die bei der Überarbeitung der Entgeltordnungen berücksichtigt worden sind. Auch haben die städtischen Museen ihre Entgeltregelungen soweit möglich aneinander angepasst. Unterschiede bestehen im Nutzer/-innen Verhalten, zum Beispiel bei den jeweiligen Bibliotheken und Veranstaltungen. Die besondere Situation des Naturkundemuseums am alten Standort Lortzingstraße 3 galt es ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Ziel der Museen bleibt es, ihre Angebote weiter attraktiv und interessant zu halten und vor allem den Zugang für alle zu ermöglichen.

Die Vereinfachung und damit verbesserte Übersichtlichkeit der Entgeltkategorien soll dazu führen, die Besucherfreundlichkeit weiter zu erhöhen.

 

2.2. Entgeltordnung Naturkundemuseum

 

Mit Beschluss vom 18.08.2010 (RBV-460/10) hat der Stadtrat die „Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum“ (NKM) beschlossen.

 

Zudem wurde mit Beschluss vom 12.12.2012 (RBV-1470/12) die Entgeltordnung der städtischen Museen geändert und ein freier Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr beschlossen.

 

Das Naturkundemuseum Leipzig verfügt über 800 m² Ausstellungsfläche in einem alten Schulgebäude am Goerdelerring. Das Gebäude entspricht nicht mehr den Anforderungen eines modernen Museumsgebäudes, weshalb ein Umzug des Hauses vorgesehen ist. Die vorliegende Entgeltordnung kann sich nur auf den jetzigen Standort in der Lortzingstraße 3 beziehen. Auf Grund der baulichen Gegebenheiten kann im Naturkundemuseum nicht zwischen den Flächen der Sonderausstellung und den Flächen der Dauerausstellung unterschieden werden, sodass in der Folge von der Ausstellung als Gesamtes gesprochen wird.

 

 

 

2.3. Erläuterung der geplanten Änderungen

 

Die Entgeltordnung soll Führungs- und Kreativangebote, Kindergeburtstage und

Sonderveranstaltungen vereinheitlichen und einer Vergleichbarkeit der städtischen Museen untereinander sicherstellen. Entgeltfreiheit soll gelten für:

 

- Begleitpersonen von berechtigten Schwerbehinderten

- Ausstellungseröffnungen und

- Multiplikatorenschulungen

 

Die Jahreskarte für das Naturkundemuseum entfällt, da sie von den Besuchern/-innen aufgrund des geringen Entgeltes in der Vergangenheit nicht nachgefragt wurde.

 

Führungen und Kreativprogramme

Für Führungen und Kreativangebote werden je Stunde mit 50,00 Euro berechnet. Das sichert die Finanzierung auch von externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Führungen in Fremdsprachen werden mit einem Sonderentgelt von 30,00 Euro belegt, um den Mehraufwand der Vorbereitung aufzufangen.

Für Führungen außerhalb der Öffnungszeiten sind neben dem Führungsentgelt auch die Nebenkosten des Museums zu zahlen. Dies sind pauschal 75,00 Euro.

 

Bei Stornierungen von Führungsbuchungen soll eine Regelung in Kraft treten, um sehr kurzfristige Absagen möglichst zu vermeiden bzw. den entstandenen Aufwand der Vorbereitung vergüten zu können. Bei einer Stornierung ab dem dritten Tag vor Durchführung des Programms werden 50% des Entgeltes berechnet.

 

Mit Ermäßigungen des Entgeltes sollen kleine Gruppen von Kindern mit Tagesmüttern weiterhin möglich sein, das Naturkundemuseum zu besuchen. Diese Gruppen sind auf max. 5 Kinder und einen Betreuer oder eine Betreuerin begrenzt.

 

Kindergeburtstage

Um die Wirtschaftlichkeit der Durchführung von Kindergeburtstagen zu gewähren, wird eine Pauschale von 90,00 Euro je Veranstaltung erhoben. Die Besuchergruppe darf dabei 12 Personen nicht überschreiten. Die Anpassung des Entgeltes gewährleistet die Finanzierung auch von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei hoher Auslastung des internen Personals.

 

Sonderveranstaltungen

Für Sonderveranstaltungen, die mit freien Mitarbeitern, Fremdfirmen oder unter Einsatz von besonders kostenintensivem Material durchgeführt werden, wird eine flexible Preisgestaltung eingeplant.

Neu aufgenommen wird die Möglichkeit, Freitickets zu Marketingzwecken in angemessener Anzahl (bis zu 100 pro Jahr) zu vergeben. Damit soll eine größere Anzahl an Besucherinnen und Besuchern angesprochen und damit auch Mehreinnahmen generiert werden.

 

2.4. Rechtliche Grundlagen der Entgeltordnung

 

Ermächtigungsgrundlage für die in ANLAGE 1 vorgeschlagene Entgeltordnung ist § 73 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), der die Grundsätze der Einnahmebeschaffung regelt.

 

Nach § 73 Abs. 2 SächsGemO hat die Gemeinde die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen, soweit vertretbar und geboten, aus selbst zu bestimmenden Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen (§ 73 Abs. 2 Nr. 1 SächsGemO). Dabei hat die Gemeinde auf die wirtschaftlichen Kräfte ihrer Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen (§ 73 Abs. 3 SächsGemO).

 

Der materiell-rechtliche Rahmen für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten wird durch die §§ 10 bis 14 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vorgegeben, die sinngemäß anzuwenden sind.

 

Die rechtlichen Voraussetzungen zur Entgelterhebung liegen vor. Die Einnahmen aus privatrechtlichen Entgelten sind erforderlich, vertretbar und geboten. Der Grundsatz der Kostendeckung ist berücksichtigt. Die Dienstanweisung DA 12/2014 des OBM ist anzuwenden, allerdings hat die Ermittlung des Kostendeckungsgrades vor allem nachrichtlichen Charakter und zieht für den Bereich der Eintrittspreise keine kostendeckenden Entgelte nach sich. Bei der Festlegung der Entgelte in den kulturellen Einrichtungen wird vom Kostendeckungsgebot abgewichen, da es kommunalpolitisches Interesse ist, Kultur in Form von Museen, Theatern etc. allen Bevölkerungsschichten zu ermöglichen. Die Entgelte werden somit politisch festgelegt.

 

Die gemäß DA 12/2014 geforderte Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte ist aus ANLAGE 2 ersichtlich.

 

Kalkulationen und Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche sind in ANLAGE 3 dargestellt.

 

 

2.5. Entgeltbemessung

 

In sinngemäßer Anwendung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG kann das Entgelt entweder nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder nach den durch die Benutzung durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 SächsKAG können auch beide Kriterien miteinander verbunden werden. Bei der Festsetzung der Entgelte des Naturkundemuseums wurden die anderen städtischen Museen in Leipzig und ähnlich profilierter Einrichtungen auf überregionaler und internationaler Ebene berücksichtigt.

 

 

2.6. Entgeltschuldner

 

Nach § 2 der Entgeltordnung sind alle Nutzer des Museums Entgeltschuldner.

 

 

2.7. Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen

 

Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen kommen nach § 6 der Entgeltordnung in Betracht.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Entgeltordnung soll zum 01.01.2021 in Kraft treten und bis zum 31.12.2022 gelten bzw. bis zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der aktualisierten Entgeltordnung sind weder Minder- noch Mehreinnahmen zu erwarten, ausgehend von einer Situation wie vor dem Jahr 2020.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan  entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten      keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der aktualisierten Entgeltordnung für das Naturkundemuseum Leipzig, wird die alte Entgeltordnung fortgeführt. Den oben genannten Ansprüchen und den vielfältigen Bedarfen entsprechend, wird keine aktualisierte Entgeltordnung in Kraft treten. Der Handlungsempfehlung, in der sich die Museen zueinander bekannt und verpflichtet haben, und damit die Weichen für eine erfolgreiche museale Arbeit im 21. Jahrhundert gestellt haben, wird nicht gefolgt.

 

Anlagen:

Anlage 1 Entgeltordnung mit Anhang 1 und 2

Anlage 2 Gegenüberstellung alte / neue Entgelte

Anlage 3 Vorkalkulation

Anlage 4 Nachkalkulation

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Entgeltordnung mit Anhang 1 und 2 (285 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Gegenüberstellung alte / neue Entgelte (349 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 Vorkalkulation (658 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 Nachkalkulation (484 KB)