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Vorlage - VII-Ifo-01179  

 
 
Betreff: Stand der Zusammenarbeit mit Russland unter besonderer Berücksichtigung von Moskau
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Aktivitäten 2018-2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig - Russische Föderation, insbesondere Stadt Moskau

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Wie die gesamte sächsische Wirtschaft sowie Wissenschaft, Institutionen und Initiativen sind auch die Leipziger Unternehmen und Einrichtungen über langjährige erfolgreiche Kooperationen mit russischen Partnern verbunden.

Die Stadt Leipzig hat über ihre jahrelangen sachorientierten Beziehungen hierfür einen entscheidenden verlässlichen Rahmen geschaffen.

Auf Basis der großen Unterstützung seitens der politischen Gremien der Stadt, der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft sollte gerade jetzt alles daran gesetzt werden, diese Beziehungen aufrecht zu erhalten und weiter zu stärken.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht notwendig.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht gegeben.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Internationalität hat seit jeher die Wirtschaftsstrukturen Leipzigs in Handel und Produktion geprägt. Strategische Beziehungen verbanden und verbinden die Stadt und ihre Wirtschaft mit Osteuropa, insbesondere mit Russland. Weltoffenheit und Vielfalt prägen die Stadt Leipzig. Sie zu fördern - auch in politisch angespannten Zeiten - schafft langfristig Wohlstand und Stabilität.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Internationalität Leipzigs ist eine ständige Verpflichtung. Vor allem die sehr guten wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und insbesondere zur Stadt Moskau, die vielen Schnittmengen in Geschichte und Tradition, die vielfältigen Kooperationen in Kultur und Bildung sowie der hohe Anteil von russischstämmigen und russischsprachigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedürfen eines besonderen Augenmerks und Interesses seitens der Stadt Leipzig. Leipzig ist mit der Stadt Moskau über einen umfangreichen Kooperationsvertrag seit 2014 verbunden. Dieser ist Grundlage für die vielfältige Zusammenarbeit und den positiven Ergebnissen vor allem im Bereich der Wirtschaft (Messe, Energie, Flugverkehr, Automobilsektor…). In der augenblicklichen Pandemiekrise sowie unter den immer noch nicht gelockerten Sanktionen ist es für die weitere Stärkung Leipzigs, die Weltoffenheit und das gute Miteinander besonders wichtig, die Aufmerksamkeit auch weiterhin verstärkt auf diese Beziehung zu richten und nach Kräften auszubauen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Angesichts der weltweiten Krise durch die Covid19-Pandemie und die daraus resultierenden, bisher realistisch noch nicht abschätzbaren ökonomischen und sozialen Auswirkungen sowohl auf die einheimische wie internationale Gemeinschaft, stehen auch Fragen der weiteren Zusammenarbeit - hier mit Russland - vor neuen Herausforderungen.

 

Wie die gesamte sächsische Wirtschaft sowie Wissenschaft, Institutionen und Initiativen sind auch die Leipziger Unternehmen und Einrichtungen über langjährige erfolgreiche Kooperationen mit russischen Partnern verbunden. Dies betrifft in ganz besonderem Maße die Handels- und Wissenschaftsbeziehungen wie etwa mittelständischer Unternehmen der gesamten Region Leipzig, der Leipziger Messe, der VerbundnetzGas AG, dem Flughafen Leipzig/Halle, der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, der Leipziger Tourismus und Marketing GmbH, der Universität Leipzig, Fraunhofer- und Helmholzgesellschafts-Institutionen und vielen weiteren mehr.

 

Die Stadt Leipzig hat über ihre jahrelangen sachorientierten Beziehungen hierfür einen entscheidenden verlässlichen Rahmen geschaffen. Trotz einer äußerst schwierigen und komplexen außenpolitischen Situation mit Russland ist dadurch eine belastbare kommunale Zusammenarbeit ermöglicht worden, die von den Institutionen der Bundesregierung gewürdigt und ausdrücklich begrüßt wird. Auch von den russischen Partnern, insbesondere aufgrund der intensiven Beziehungen der Stadt Leipzig nach Moskau, wir dies sehr geschätzt. So schrieb der Moskauer Oberbürgermeister anlässlich der Wiederwahl von OB Burkhard Jung: „Moskau unterhält eine freundschaftliche, produktive Zusammenarbeit mit Ihrer Stadt. Wir schätzen sehr, dass Leipzig für die russische Hauptstadt stets ein offener Partner war – und Sie ein wirklicher Freund.“

 

Im kommenden Jahr beteiligt sich Leipzig auf Einladung der Staatsregierung an der Präsentation des Freistaates Sachsen an der Deutschen Woche in St. Petersburg.

 

Darüber hinaus sind der Leipziger Bevölkerung Beziehungen und gute Kontakte zu unseren östlichen Partnern und insbesondere auch Russland ein wichtiges Anliegen, was sich in zahlreichen Initiativen und Vereinen widerspiegelt. Ebenso gibt es eine starke russischstämmige und russischsprachige Bürgerschaft, die das gesellschaftliche Leben und Miteinander mitprägt. Um die Vielzahl der Initiativen und Aktionen zu vernetzen und stärker zu fokussieren, hat die Stadt Leipzig eine Arbeitsgruppe Russland initiiert, die sich am 5. März 2020 zu ihrer ersten Zusammenkunft traf. Gerade den Themen Bildungspolitik, Kultur und Jugendarbeit wird große Bedeutung beigemessen. Hier sollen zukünftig stärker sichtbare Aktivitäten gebündelt und stadtweit wahrnehmbar werden.

 

Auf Basis der großen Unterstützung seitens der politischen Gremien der Stadt, der Stadtverwaltung und der Bürgerschaft sollte alles darangesetzt werden, diese Beziehungen aufrecht zu erhalten und weiter nach Kräften zu stärken.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Laufend.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Im Haushalt des Referats bereits sichergestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Zusammenarbeit mit den russischen Partnern kann nicht wie geplant gestärkt werden.

 

 

Anlage:

 

Übersicht über die Aktivitäten 2018 - 2020

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aktivitäten 2018-2020 (37 KB)