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Vorlage - VII-DS-01161  

 
 
Betreff: Aussetzen der Mitglieds-/Semesterbeiträge der Schola Cantorum aufgrund Corona
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1)      Den Mitgliedern der Schola Cantorum, Kinder- und Jugendchöre der Stadt Leipzig bzw. den Teilnehmern der musikalischen Früherziehung wird aufgrund der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht erbrachten Leistungen, angeboten, rückwirkend ab dem 1. April 2020 für die Dauer der im Freistaat  Sachsen insbesondere durch die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020 zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (AZ 15-5422/10) angeordneten Ausgangsbeschränkungen und  durch die Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. März 2020 angeordneten Untersagung von öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen (AZ: 15-5422/5) die Mitglieds-/ Semesterbeiträge auszusetzen.

 

2)      Dies gilt im Einzelfall nicht, wenn bereits Leistungen in Anspruch genommen wurden bzw. werden. In diesen Fällen kann eine anteilige Erstattung der Mitglieds-/ Semesterbeiträge erfolgen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

Von

Bis

 

Höhe in EUR

 

wo veranschlagt

 

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.04.20

31.07.20

max.  9.099,45 € (einmalig)

max. 1.561,50 €
(pro Monat)

1.100.24.3.004.07 (fehlende Einnahmen)

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist eilbedürftig, weil eine Entscheidung zu den Mitgliedsbeiträgen ab April benötigt wird und eine Kommunikation an die Mitglieder der Schola Cantorum eilig notwendig ist, um die im Folgenden dargelegte Verrechnung der Mitglieds-/Semesterbeiträge noch im 2. Quartal zu ermöglichen.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 


III.  Strategische Ziele

 

Die Vorlage wird aufgrund der Corona-Krise erstellt, eine Bezugnahme zu den strategischen Zielen ist nicht möglich.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Schola Cantorum, Kinder und Jugendchöre der Stadt Leipzig, kann ihre Leistung seit der coronabedingten Schließung der Schulen nur zu geringen Teilen erbringen. Daher soll den Chormitgliedern angeboten werden, dass – bei Verrechnung im 2. Quartal - der Mitgliedsbeitrag rückwirkend ab 1. April 2020 für den Zeitraum der Schließung der Schola Cantorum Leipzig ausgesetzt wird bzw. den Teilnehmern der musikalischen Früherziehung im aktuellen Semester (01.03.-30.06.2020) der bereits zu Beginn des Semesters gezahlte Semesterbeitrag anteilig erstattet wird.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Derzeit können die vertraglich vereinbarten Unterrichte an der Schola Cantorum Leipzig nicht in gewohnter Form und vollem Umfang stattfinden. Davon betroffen sind besonders alle Gruppenunterrichte wie Chorproben, Musiktheorie oder Musikalische Früherziehung. Auch Konzerte als Bestandteil der Verträge finden derzeit nicht statt.

 

Ein großer Teil der Einzelunterrichte konnte auf die digitalen Kanäle (z.B. Sykpe, Zoom, Jitsi) umgestellt werden. Daneben stellen die Mitarbeiter/-innen der Schola Cantorum den Chormitgliedern digitales Unterrichtsmaterial in nicht unerheblichem Maße zur Verfügung: Musiktheorie-Arbeitsblätter, Hörbeispiele des aktuellen Chorrepertoires sowie selbst eingespielte Klavierbegleitungen (Singalongs) und Noten, digital aufbereitete Kursstunden Musikalische Früherziehung, Lernvideos zu Grundlagen der Stimmbildung sowie musikwissenschaftliche Beiträge. Auf diese Weise werden vielfältige Möglichkeiten geschaffen, die Schülerinnen und Schülern trotz der gegebenen Bedingungen auch weiterhin regelmäßig gesangspädagogisch zu betreuen sowie Unterrichtsstoff zu vermitteln. Zugleich unterstützt die Schola Cantorum die Familien und vor allem die Kinder und Jugendlichen in der Zeit zu Hause mit zahlreichen kreativen Angeboten sowie persönlicher, pädagogischer Betreuung.

 

Die vertraglich vereinbarte Hauptleistung gesteht in den regelmäßigen Gruppenunterrichten (Chorproben bis zu 2x wöchentlich) und den Konzerten. Diese können derzeit nicht stattfinden. Die Einzelunterrichte ergänzen die Gruppenunterrichte lediglich. Nicht alle Einzelunterrichte konnten auf die digitalen Kanäle umgestellt werden. Zudem können Online-Stimmbildung und Online-Unterricht nicht die face-to-face-Angebote ersetzen.

 

Angesichts dessen, dass die eigentlich vertraglich vereinbarte Leistung nicht im vollen Umfang erbracht werden kann, ist beabsichtigt, den Vertragspartnern anzubieten, die Mitgliedsbeiträge für die Chöre rückwirkend ab 01. April für den Zeitpunkt der Schließung der Schola Cantorum Leipzig auszusetzen auszusetzen bzw. vom Vertrag über das aktuelle Semester in der Musikalischen Früherziehung zurückzutreten. Gemäß AGB Punkt 5.5 ist derzeit nur Krankheit oder Wohnortwechsel ein wichtiger Grund zur Kündigung.

 

Bei der Erstattung der Semesterbeiträge für die musikalische Früherziehung werden die vom 01.03.-13.03.2020 bereits besuchten Kursstunden berücksichtigt und es erfolgt dementsprechend eine anteilige Erstattung. Die Einzelunterrichte für die Chormitglieder sind nur ein sehr geringer Bestandteil der Gesamtleistung, der nicht prozentual beziffert ist. Bei einem Monatsbeitrag von 8,00 € bzw. 11,00 € stehen der erforderliche Verwaltungsaufwand zur Berechnung der anteilig in Anspruch genommenen Teilleistungen in keinem Verhältnis zu den dadurch generierten Einnahmen.

 

Zugleich ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der Chormitglieder bzw. Eltern auf die Inanspruchnahme dieses Angebotes verzichtet, da aus Gesprächen und dem Feedback per Email und den sozialen Netzwerken deutlich wird, dass ein Großteil der Eltern und Chormitglieder die derzeitigen Unterstützungsangebote der Schola Cantorum Leipzig sehr wertschätzt und ihre Arbeit auch zukünftig unterstützen will.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nach Bestätigung der Vorlage erfolgt eine Information an die betroffenen Chormitglieder der Schola Cantorum und Teilnehmer der Musikalischen Früherziehung. Bei allen Mitgliedern, die den Beitrag ab dem 01. April 2020 bzw. das laufende Semester nicht zahlen möchten, erfolgt eine Verrechnung bzw. Erstattung im 2. Quartal 2020.

 

Die Erstattung erfolgt auf Antrag (formlos, schriftlich). Durch das Fachamt erfolgt die Prüfung des Antrages auf Korrektheit. Das Fachamt veranlasst die Verrechnung mit dem nächsten fälligen Mitgliedsbeitrag bzw. die schnellstmögliche Erstattung der anteiligen Semestergebühren spätestens zum Ende des 2. Quartals 2020. 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Insgesamt liegen die finanziellen Auswirkungen in Form von Mindereinnahmen im PSP-Element 1.100.24.3.004.07 bei einmalig max. 9.099,45 € und monatlich max.1.561,50 € für den Fall, dass 100% der Teilnehmer/-innen an der musikalischen Früherziehung und 100% der Chormitglieder keine Zahlungen leisten.

 

Rücktritt vom Vertrag Musikalische Früherziehung:

 


Aussetzung der Teilnehmerentgelte in den Chören:

 

Chormitgliedschaft

Vollzahler

Geschwisterrabatt 10%

Rabatt Leipzig-Pass 50%

Summe

Entgelt/Monat

           11,00 €

                     9,90 €

                        5,50 €

 

Kammerchor

30

1

0

31

Frauenchor

18

3

0

21

Mädchenchor

32

2

2

36

Vorklasse Mädchenchor

8

3

2

13

Gesamt Mitglieder

88

9

4

101

Erträge monatlich

968,00 €

89,10 €

22,00 €

     1.079,10 €

 

 

 

 

 

Entgelt/Monat

             8,00 €

                     7,20 €

                       4,00 €

 

Vorklasse Kammerchor

2

0

1

3

Kinderchor

36

6

4

46

Spatzenchöre

13

1

1

15

Gesamt Mitglieder

51

7

6

64

Erträge monatlich

408,00 €

50,40 €

24,00 €

         482,40 €

 

 

 

 

 

max. Erstattungsbetrag Chormitgliedschaft  pro Monat

 

 

  1.561,50 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Nicht erforderlich, da krisenbedingtes Verwaltungshandeln

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Mitglieder der Schola Cantorum und Teilnehmer/-innen der musikalischen Früherziehung zahlen für eine von der Stadt Leipzig nicht oder nur eingeschränkt erbrachte Leistung.

 

Anlagen:

 

keine