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Vorlage - VII-DS-01156  

 
 
Betreff: Einrichtung eines temporären Stipendienprogramms für freischaffende Künstler/-innen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
15.05.2020    FA Kultur - Videokonferenz      
FA Finanzen Vorberatung
18.05.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-01556_anlage 1
VII-DS-01156_anlage 2

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Konzept für ein temporäres Stipendienprogramm, das vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie entwickelt wurde, wird bestätigt (Anlage 1). Auf dieser Grundlage richtet die Stadt Leipzig für das Jahr 2020 ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler ein.
  2. Für die Finanzierung des Stipendienprogramms sind Mittel in Höhe von 150.000 EUR erforderlich. Dafür werden Mittel aus dem PSP Element 1.100.25.4.0.01.01.01 zur Förderung von Projekten und Einrichtungen der freien Kunst und Kultur eingesetzt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Stipendienprogramm sollen 3-monatige Arbeitsstipendien (jeweils dotiert mit 3.000 EUR) an freischaffende Künstlerinnen und Künstler vergeben werden. Damit sollen die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffenen Kunstschaffenden direkt in ihrer künstlerischen Arbeit unterstützt werden. Mit der Förderung erhalten sie die Möglichkeit, über drei Monate konzentriert an einem neuen künstlerischen Vorhaben zu arbeiten. Zur Umsetzung des Programms werden 150.000 EUR aus der freien Kunst- und Kulturförderung eingesetzt.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

156.000

1.100.25.4.0.0101

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

x

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:   entfällt

 

 

 

 


 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Anlass für die Einführung des Stipendienprogramms sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die freie Kunst und Kultur in Leipzig. Mit der Vergabe von Arbeitsstipendien sollen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler schnell in die Lage versetzt werden, wieder an künstlerischen Projekten arbeiten zu können. Damit die Stipendien noch in diesem Jahr vergeben und in Anspruch genommen werden können, bedarf es einer schnellen Entscheidung (siehe Terminkette im Konzept, Anlage 1)

 

Ein Stadtratsbeschluss ist grundsätzlich erforderlich, weil weder die „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“ noch die „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte“ (Fachförderrichtlinie Kultur) die Ausreichung einer städtischen Förderung im Rahmen von Stipendien vorsieht. Förderfähig sind demnach nur Vorhaben im Rahmen von Projekten sowie die Förderung von Institutionen, die bestimmte, z. B. kulturelle, gemeinwohlorientierte Zwecke verfolgen. Gemäß der Fachförderrichtlinie Kultur fördert die Stadt kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen in freier Trägerschaft im Rahmen der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger. Gegenstand der Förderung sind öffentlich zugängliche kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen in freier Trägerschaft. Dies trifft auf Stipendien nicht zu, weil deren Inanspruchnahme/Umsetzung nicht öffentlich zugänglich ist und deren Ergebnis zumindest nicht unmittelbar in ein öffentlich zugängliches Veranstaltungsformat mündet. Gefördert wird in erster Linie die künstlerische Arbeit.

 

Die Beschlussfassung soll in der Ratsversammlung am 20.05.2020 erfolgen.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit  entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die kurzfristige Einführung eines temporären Stipendienprogramms leistet einen wichtigen Beitrag zum INSEK-Ziel 4, „Leipzig stärkt seine Internationalität durch eine vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft“. Mit der Vergabe von Stipendien kann die Stadt wesentlich dazu beitragen, dass die freiberuflichen Künstlerinnen und Künstler in Leipzig, trotz den zu erwartenden längerfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie, weiterhin künstlerisch arbeiten können. Auf diesem Wege bietet die Stadt „ihren“ Künstlerinnen und Künstlern eine Perspektive, damit diese auf der Basis ihrer Haupttätigkeit durch die Krise kommen und anschließend, auf der Grundlage der Ergebnisse ihrer Stipendien, neue Projekte in den (freien) Kunst- und Kultureinrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf den Weg bringen können. Zugleich dürfte damit die Bindung der Kunstschaffenden an die Stadt weiter gestärkt und die hohe Qualität des Kunstschaffens in Leipzig unterstützt werden. Beide Aspekte sind wertvoll, um das durch die Corona-Pandemie in Gefahr geratene Fundament einer starken und kreativen freien Szene zu sichern. Auch wird mit einem Stipendienprogramm das INSEK Ziel 1 „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ gestärkt, indem durch die gezielte Unterstützung der künstlerischen Arbeit die kulturelle Infrastruktur in der Stadt gesichert und eine Bereicherung des Kulturangebots nach der Krise gewissermaßen vorbereitet wird.


IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Eindämmung der Corona-Pandemie lässt derzeit keine Veranstaltungen zu. Der Freistaat Sachsen hat eine entsprechende Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen erlassen, die bis einschließlich zum 20.04.2020 gilt. Auch für die kommenden Wochen und Monate ist nicht absehbar, ab wann, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen wieder öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden können. Diese Situation trifft die freie Kunst- und Kulturszene in erheblichem Ausmaß. Insbesondere die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler sind in ihrer Arbeit derzeit und womöglich noch auf Monate stark eingeschränkt. Proben und Auftritte sind abgesagt, Nebenerwerbsmöglichkeiten gehen verloren und neue Verpflichtungen sowie Aufträge sind noch nicht in Sicht. So gehen den Freischaffenden existenziell wichtige Einnahmen verloren. Der Lebensunterhalt steht teilweise in Frage, sodass die Arbeit an neuen künstlerischen Projekte möglicherweise sogar längerfristig kaum möglich sein dürfte. Mit einem dreimonatigen Arbeitsstipendium erhält ein Künstler/-in die finanzielle Sicherheit für den Lebensunterhalt und kann unabhängig von dessen Sicherung künstlerisch arbeiten. In der aktuellen Situation haben Stipendien außerdem den wichtigen Vorteil, dass deren Durchführung weitgehend unabhängig von den behördlichen Regelungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ist.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Idee

Das Kulturamt schlägt vor dem Hintergrund des unter Eins skizzierten Anlasses vor, mit einem Stipendienprogramm die Fortsetzung der künstlerischen Arbeit direkt zu unterstützen. Konkret sollen Arbeitsstipendien vergeben werden, die es den Künstlerinnen und Künstlern ermöglichen, über einen Zeitraum von drei Monaten hinweg, an neuen Vorhaben arbeiten zu können. Diese Form der Förderung ist aus Sicht des Kulturamts eine sinnvolle und wirkungsvolle Ergänzung zu den Hilfsmaßnahmen, die derzeit auf den Ebenen von Bund, Land und Kommune bereits greifen bzw. ggf. noch entwickelt werden.

 

Die hier angedachten Stipendien sind an ein konkretes Arbeitsvorhaben gebunden, dass jedoch, anders als die Projektförderung, nicht in einem öffentlich zugänglichen (Veranstaltungs-)Format mündet, sodass die Umsetzung unabhängig von den derzeit geltenden behördlichen Regelungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes ist. Da die Ausreichung der Stipendien auf der Grundlage der Qualität des eingereichten Arbeitsvorhabens erfolgt, verbindet sich damit keine Prüfung der sozialen Situation bzw. der Bedürftigkeit des/der jeweiligen Künstlers/-in. Zudem muss eine solche Förderung nicht im Zusammenhang mit den anderen Soforthilfemaßnahmen betrachtet werden (Stichwort: Überkompensation), weil die Arbeitsstipendien der Unterstützung eines künstlerischen Arbeitsvorhabens dienen und nicht der Überbrückung von Liquiditätsengpässen bzw. der Verhinderung von Insolvenzen. Es handelt sich auch nicht um eine Leistung nach dem SGB II zur Sicherung des Lebensunterhalts. Der/Die Künstler/-in muss allerdings bei der Beantragung versichern, dass er/sie im gleichen Zeitraum kein weiteres Stipendium erhält.

 

2.2 Ausgestaltung des Stipendienprogramms

Was wird gefördert?

Es werden Arbeitsstipendien in den Bereichen Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Musik und Literatur vergeben. Die Stipendien dienen der Förderung sehr guter künstlerischer Einzelleistungen. Damit soll insbesondere die Arbeit an neuen Vorhaben ermöglicht werden. Denkbar sind Recherchevorhaben, Beginn/Fortsetzung/Abschluss eines neuen Werkes/Werkzyklus (z. B. Theaterstück, Performancekonzept, Komposition, Gedichtband, Roman, Werke der bildenden Kunst) sowie die Erprobung und/oder Perfektionierung einer bestimmten künstlerischen Technik.

 

Wer kann ein Stipendium erhalten?

Ein Stipendium können grundsätzlich freiberufliche Künstler/-innen erhalten, die ihren Schaffensmittelpunkt oder Wohnsitz in Leipzig haben und weder an einer Hochschule immatrikuliert sind, noch sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden. Die künstlerische Tätigkeit muss erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt werden. Die Bewerber/-innen müssen mit dem Antrag nachweisen, dass er/sie über ein eigenständiges künstlerisches Werk verfügen und in ihrem künstlerischen Schaffensbereich bereits öffentliche Anerkennung gefunden haben.

 

Wie und in welcher Höhe werden die Stipendien gefördert?

Die Dauer eines Arbeitsstipendiums beträgt drei Monate. In dieser Zeit erhält der/die Stipendiat/-in eine monatliche Förderung in Höhe von 1.000 Euro, sodass die Gesamtförderung eines Arbeitsstipendiums 3.000 Euro beträgt. Diese werden zum Beginn des Stipendiums in voller Summe als Einmalzahlung ausgereicht. Die Verwendung der Stipendienförderung muss nicht im Einzelnen belegt werden. Der Verwendungsnachweis besteht aus einem Sachbericht.

 

Zum Vergleich: Von der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen werden in der Regel drei- und sechsmonatige Arbeitsstipendien vergeben, die mit einem monatlichen Förderbetrag von 1.100 Euro dotiert sind.

 

Wie erfolgen Antragstellung und Vergabe der Arbeitsstipendien?

Die Antragstellung erfolgt schriftlich über das vom Kulturamt dafür bereitgestellte Formular. Mit dem Antrag müssen eine Beschreibung des für das Stipendium geplanten Arbeitsvorhabens sowie eine künstlerische Vita und aussagekräftige Arbeitsproben eingereicht werden. Die Entscheidung über die Gewährung einer Stipendienförderung trifft das Kulturamt der Stadt Leipzig. Dabei lässt sich das Kulturamt von einem Fachbeirat beraten. Nach Möglichkeit sollen die Stipendien über alle künstlerischen Bereiche hinweg vergeben werden. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Fachbeirats erstellt das Kulturamt eine Förderliste, die nach Abstimmung mit der Beigeordneten für Kultur als verbindlich gilt. Der Fachausschuss Kultur erhält das Ergebnis des Verfahrens zur Kenntnis.

 

Aufstellung und Zusammensetzung des Fachbeirats

Der Fachbeirat ist bereichsübergreifend zusammengesetzt. Demnach sollte aus jedem künstlerischen Bereich mindestens ein Vertreter/-in dem Fachbeirat angehören. Bei der Zusammensetzung des Fachbeirats greift das Kulturamt auf die bereits bestehenden Fachbeiräte für die Projektförderung zurück.

 

Kriterien für die Vergabe von Stipendien

Neben den Pflichtkriterien, die sich aus der o. g. Ausgestaltung des Stipendienprogramms ergeben (Schaffensmittelpunkt/Sitz in Leipzig, freiberufliche künstlerische Tätigkeit, fristgemäße und korrekte Antragstellung etc.) sind die Qualität des eingereichten Arbeitsvorhabens sowie die bisherige Arbeit/künstlerische Vita die Grundlage für die Vergabe der Stipendien. Bei der Einschätzung wird das Kulturamt, wie bereits dargestellt, von einem Fachbeirat beraten.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das Stipendienprogramm soll vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie als wirksames Fördermittel zum Erhalt der freien Kunst- und Kulturszene in Leipzig eingesetzt werden. Deshalb sollen die Stipendien noch in diesem Jahr ausgeschrieben, vergeben und durchgeführt werden. Haushaltstechnisch muss das Prinzip der Jährlichkeit eingehalten werden, weshalb die Stipendien spätestens am 01.10.2020 von den ausgewählten Künstlern/-innen angetreten und bis zum 31.12.2020 abgeschlossen werden müssen.

 

Schritte der Umsetzung:

 

Bis 01.06.2020

öffentliche Ausschreibung

01.07.2020

Bewerbungsschluss und Aufstellung des Fachbeirats

bis 22.07.2020

Erfassung/Bearbeitung der Anträge

27.07.2020

Versand der Anträge an die Fachbeiräte/-innen

18.08.2020

Fachbeiratssitzung

19. bis 25.08.2020

Erstellung Förderliste & Abstimmung mit der Beigeordneten für Kultur

26.08.2020

Veröffentlichung der Förderliste – Benachrichtigung der Bewerber/-innen

ab 27.08.2020

Ausstellung Zuwendungsbescheide

15.09.2020 oder 01.10.2020

Beginn der Stipendien Auszahlung der Förderungen

bis 31.12.2020

Abschluss der Stipendien

31.01.2021

Frist zur Einreichung der Sachberichte

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Es sollen insgesamt 50 Arbeitsstipendien á 3.000 Euro vergeben werden. Hierfür werden Mittel in Höhe 150.000,00 EUR benötigt. Die Mittel stehen im Rahmen der Förderung der freien Kunst und Kultur (PSP E 1.100.25.4.0.01.01.01) zur Verfügung. Es erfolgt eine Umwidmung aus den Projektmitteln im zweiten Förderverfahren 2020 zu dem Bereich Stipendien.

 

Planmäßiger Ansatz: 10.095.90 EUR

Institutionelle Förderung: 8.085.570 EUR

Projektförderung: 2.009.520 EUR

 

Projektförderung 2.009.520 €

1. Förderverfahren:

1.548.800 EUR

2. Förderverfahren:

257.720 EUR

Kleinprojekte 53.000 EUR

Stipendien

150.000 EUR

davon partizipativ: 13.000 EUR

davon digital: 40.000 EUR

 

Mit dem hier vorgeschlagenen Rechenmodell wird auch die Vorgabe der Fachförderrichtlinie bezüglich der Rückstellung von Mitteln zur Förderung von Projekten im zweiten Antragsverfahren (Anträge zum 31.03.2020) erfüllt. Demnach müssen dafür Mittel in Höhe von 10 Prozent, gemessen an der Höhe der Projektförderung des Vorjahrs, zurückgestellt werden. Konkret sind das in 2020 156.000 EUR. Zu Verfügung stehen real 257.720 EUR.

 

Es ist mit ca. 200 Anträgen auf Stipendienförderung zu rechnen. Der zusätzliche Arbeitsaufwand wird auf etwa 243 Stunden geschätzt (Berechnung siehe Konzept, Anlage 1). Die dafür notwendigen personellen Ressourcen sind im Kulturamt derzeit nicht vorhanden. Die Bearbeitung der Stipendienförderung wird im Rahmen eines separaten Fördermittelverfahrens abgesichert. Dafür werden insgesamt 6.000 EUR (brutto/Werkvertrag) benötigt (Berechnungsgrundlage TVÖD, Stufe 9A). Die Deckung erfolgt über die zusätzlichen KRG (PSP Element 1.100.25.4.0.01.01 SKO 31410000).

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten     keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Das Stipendienprogramm würde nicht eingeführt werden, womit ein wirksames Instrument zur Unterstützung der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nicht zur Verfügung stehen würde. Dies hätte negative Auswirkungen auf das Fundament der kulturellen Infrastruktur der Stadt und würde die, mit der Corona-Krise entstandene Gefahr weiter erhöhen, dass das INSEK-Ziel „Leipzig stärkt seine Internationalität durch eine lebendige Kultur- und Sportlandschaft“ zukünftig nur noch unzureichend erfüllt werden würde.

 

Anlagen:

Anlage 1: Konzept für ein temporäres Stipendienprogramm

Anlage 2: Antragsformular

 

 

Stammbaum:
VII-DS-01156   Einrichtung eines temporären Stipendienprogramms für freischaffende Künstler/-innen   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VII-DS-01156-ÄA-01   Einrichtung eines temporären Stipendienprogramms für freischaffende Künstler/-innen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag