Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-00796-VSP-01  

 
 
Betreff: Erhöhung, bzw. Angleichung der Brauchtumsmittel für 14 Ortschaften
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VII-A-00796
Beratungsfolge:
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
10.09.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf Vorberatung
07.09.2020 
OR Engelsdorf in der Aula der Grundschule Engelsdorf, Gaswerksweg 1, 04319 Leipzig zur Kenntnis genommen     
OR Lindenthal Vorberatung
08.09.2020 
OR Lindenthal zur Kenntnis genommen     
OR Miltitz Vorberatung
16.09.2020 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen     
OR Rückmarsdorf Vorberatung
27.08.2020 
Umlaufbeschluss OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen     
OR Burghausen Vorberatung
29.09.2020 
OR Burghausen      
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
08.10.2020 
OR Liebertwolkwitz      
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
07.09.2020 
OR Lützschena-Stahmeln im Leipzig Hotel, Hallesche Straße 190, 04159 Leipzig (offen)     
OR Plaußig Vorberatung
25.09.2020 
OR Plaußig      
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
OR Holzhausen Vorberatung
OR Mölkau Vorberatung
OR Wiederitzsch Vorberatung
OR Seehausen Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen 1. Lesung
06.07.2020    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
01.09.2020    FA Allgemeine Verwaltung      
15.09.2020    FA Allgemeine Verwaltung - Videokonferenz      
29.09.2020    FA Allgemeine Verwaltung - Videokonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
14.09.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt. Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

Ortschaften der Stadt Leipzig

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Sachverhalt

1. Begründung

 

Gemäß § 67 Abs. 4 SächsGemO sind den Ortschaftsräten zur Erfüllung der ihnen zu-gewiesenen Aufgaben – so u.a. die Brauchtumspflege – angemessene Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Die ortschaftsbezogenen Haushaltsansätze werden im Rahmen der Gesamtausgaben der Gemeinde unter Berücksichtigung des Umfanges der in der Ortschaft vorhandenen Einrichtungen und der durch sie wahrgenommenen Aufgaben festgesetzt.

 

Die Angleichung sowie Bemessung der Brauchtumsmittel für die Ortschaftsräte sowie die Einführung eines Stadtbezirksbudgets für die Stadtbezirksbeiräte werden mit der Vorlage „Finanzielle Grundausstattung für Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte zur Entscheidung gestellt. Die Vorlage befindet sich in Ausarbeitung und wird dem Stadtrat zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorgelegt.

 

 

 

 

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Stammbaum:
VII-A-00796   Erhöhung, bzw. Angleichung der Brauchtumsmittel für 14 Ortschaften   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00796-VSP-01   Erhöhung, bzw. Angleichung der Brauchtumsmittel für 14 Ortschaften   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Verwaltungsstandpunkt