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Vorlage - VII-A-00637-ÄA-02  

 
 
Betreff: Rauchverbot Spielplätze
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-A-00637
Beratungsfolge:
Jugendparlament Vorberatung
11.05.2020 
Videokonferenz Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
10.06.2020    Ratsversammlung      
Jugendbeirat Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern ein Rauchverbot in Fahrgastunterständen an Haltestellen von Bus, Bahn, S-Bahn auf dem Gebiet der Stadt Leipzig rechtlich umgesetzt werden kann.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

erfolgt mündlich

 

 

 

 

 

 

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Stammbaum:
VII-A-00637   Rauchverbot Spielplätze   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00637-VSP-01   Rauchverbot Spielplätze   32 Ordnungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00637-ÄA-02   Rauchverbot Spielplätze   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-A-00637-ÄA-03   Rauchverbot Spielplätze   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag