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Vorlage - VI-DS-03747-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Bezüglich:
VI-DS-03747
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte Anhörung
25.06.2020 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
FA Kultur 1. Lesung
10.07.2020    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
16.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
31.08.2020    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
14.09.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Altes Rathaus/ Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro“ wird bestätigt.

 

  1. Die inhaltlichen Ergänzungen des Baubeschlusses Erneuerung der Fenster und Neugestaltung des Eingangsbereiches zum Festsaal werden bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 1.990.000 € um 550.000 € auf 2.540.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 550.000 €.

 

  1. Der Mehrbedarf für die überplanmäßigen Aufwendungen im PSP-Element 1.100.28.1.0.01.08 („Sanierung Altes Rathaus“) i.H.v. 550.000wird i.R.d. Haushaltsplanung 2021/2022 angemeldet.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff für das HHJ 2021 die Aufträge mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit 2021 i.H.d. benannten Jahresscheiben bereits im HHJ 2020 zu vergeben und auszulösen.

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Mitte, LIGIS-ID: 000340

Zusammenfassung:

1. Erweiterung der geplanten Baumaßnahmen im 1. Obergeschoss des Alten Rathauses um folgende Leistungen:

a)      Instandsetzung/ Erneuerung der Fenster

b)      Neugestaltung des Eingangsbereichs des Festsaals

 

2. Zusätzliche Finanzierung der Auslagerung des Kunstgutes für die Dauer des 2. Bauabschnittes.

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

550.000

1.100.28.1.0.01.08

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben

 

III.  Strategische Ziele

Der Eingangsbereich des Festsaals im 1. Obergeschoss des Alten Rathauses gehört zu den bekanntesten Repräsentationsräumen der Stadt. Hier finden Eintragungen in das Goldene Buch ebenso statt wie Empfänge der Stadt Leipzig und Eröffnungen. Zudem muss der Raum im täglichen Museums- und Veranstaltungsbetrieb vielfältige Funktionen erfüllen. Als Entree in das Baudenkmal hat er die grundlegenden Servicefunktionen wie Information, Ticketing, Merchandising und Aufbewahrung von Garderobe und Taschen zu leisten. Vom Servicebereich aus muss zudem der museale Betrieb des Festsaals mit seinen hochwertigen Kunstwerken und Einrichtungsgegenständen beaufsichtigt werden. Bei Veranstaltungen steht die Annahme der Garderobe im Vordergrund, wobei die Zahl der Kleidungsstücke zwischen dem musealen Alltag einerseits sowie Sonderveranstaltungen mit bis zu 180 Haken Bedarf andererseits stark schwankt.

Diese vielfältigen Funktionen können mit dem momentan vorhandenen Kassentresen sowie der unflexiblen Garderobe bereits seit längerer Zeit nicht mehr gewährleistet werden. Die gegenwärtige Einrichtung und Garderobensituation ist in stark abgenutztem Zustand und für die Ansprüche des protokollarischen Veranstaltungen der Stadt Leipzig sowie die zahlreichen repräsentativen Anlässe der Stadt nicht mehr vorzeigbar. Zudem ist die Überwachung des länglichen Raumes durch die Randlage des Tresens nur sehr eingeschränkt möglich. Schließfächer für Taschen und Sammelaufbewahrungsmöglichkeiten für Rucksäcke von Schülern (Voraussetzung für die museumspädagogische Arbeit mit Schulklassen) fehlen völlig; auch gibt es keine digitale Vermittlungsstation für Kinder und Familien, die niedrigschwellig in das Bauwerk und seine Geschichte einführt. Besonders schmerzlich wird eine einladende Sitzmöblierung vermisst, die insbesondere Besucher der älteren Generation benötigen. Eine solche Neugestaltung würde vor allem den Welcome-Charakter des Museumseingangs stark verbessern und damit die Wettbewerbsnachteile des Raumes gegenüber modernen Museumsbauten ausgleichen, ohne ihm seinen historischen Charme zu nehmen.

Aus diesen Gründen soll die Sanierung des Festsaales für die zeitgemäße Überarbeitung des Entrees genutzt werden. Damit sollen sich Besucherinnen und Besucher im Festsaal, dem wichtigsten Raum der Stadt Leipzig, von Anfang an willkommen fühlen. Die bestehende Garderobe soll durch eine platzsparende Lösung mit Schließfächern ersetzt werden. Tresen und Garderobe sind zudem verschlissen und nicht reparabel.

Dringend verbesserungsbedürftig ist auch die Beleuchtung des Festsaales. Die der Nachkriegszeit angehörenden Kronleuchter schaffen für sich allein keinerlei Atmosphäre und Funktionalität. Die zahlreich an der Wand befestigten Gemälde und Herrscherporträts sind gegenwärtig kaum zu erkennen und so auch für Vermittlungszwecke nicht nutzbar. Zugleich fehlt für die zunehmend nachgefragte Bühnensituation bei Empfängen, Konzerten, Lesungen, Presseterminen und Vorträgen jedwede Lichtsteuerung und Differenzierungsmöglichkeit. Das vorgesehene neue Beleuchtungskonzept mit Lichtschienen wird demgegenüber den Raum optisch deutlich aufwerten und für all seine Nutzungsbedürfnisse qualifizieren.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03747 vom 17.05.2017 – „Altes Rathaus/ Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro“

 

1.2 Planungs-/Bautenstand

Die Planung der im o.g. Beschluss bestätigten Maßnahmen ist abgeschlossen.

Die Planungsleistungen für die Neugestaltung des Eingangsbereiches im Festsaal sind noch zu beauftragen.

Der Bau des 1. Bauabschnittes -Sanierung der Fassade- begann planmäßig 2018 und wurde im Mai 2019 abgeschlossen.

Aus dem geplanten 2. Bauabschnitt – Ertüchtigung Brandschutz und Elektro- wurden die Maßnahmen für den Bereich Turm herausgelöst und im Jahr 2019 umgesetzt.

Die übrigen geplanten Baumaßnahmen – Ertüchtigung Brandschutz und Elektro werden im Jahr 2020 geplant und in 2021 realisiert. Die zusätzlichen Maßnahmen gliedern sich in diesen Bauabschnitt ein.

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Gegenstand der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03747 vom 17.05.2017 sind

1. Sanierung und Restaurierung der historischen Fassade

2. Maßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung im Gebäudeinneren.

Der Bauabschnitt „Fassade“ wurde baulich im Mai 2019 bis auf die Reparatur der Fenstergitter, die Erneuerung der Fahnenanlage und den Korrosionsschutz des Dachtragwerkes fertiggestellt. Aufgrund des in den letzten Jahren zu verzeichnenden stetigen Anstiegs der Baupreise konnten diese Teilmaßnahmen innerhalb des zur Verfügung stehenden Budgets aus Kostengründen nicht beauftragt und ausgeführt werden. Eine Ausführung ist gegenwärtig nicht zwingend notwendig und kann zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

Der 2. Bauabschnitt umfasst gemäß Beschlussvorlage die brandschutztechnische Ertüchtigung, insbesondere der Elektroanlage des gesamten 1. Obergeschosses sowie der Turmetagen einschließlich dafür notwendiger baulicher Eingriffe. Mit Planungsfortschritt hat sich gezeigt, dass Art und Umfang der durchzuführenden Arbeiten die komplette Beräumung der Dauerausstellung im Festsaal erfordern, der Museumsbetrieb wird für die Dauer der Baumaßnahmen eingestellt.

 

Die temporäre Auslagerung des Kunstgutes ist mit einem erheblichen finanziellen und zeitlichen Aufwand verbunden.

 

Es ist daher vorgesehen, im Rahmen dieses Bauabschnittes auch die stark verschlissenen Fenster im 1. Obergeschoss instand zu setzen bzw. zu erneuern. Insbesondere die äußere Fensterebene weist Holz- und Oberflächenschäden auf. Für ein konstantes Raumklima müssen Dichtungen in die innere Fensterebene eingefräst werden. Diese Maßnahme wurde bisher stets aus Kostengründen, aber auch weil eine Instandsetzung aufgrund der unvermeidlichen Staubentwicklung während der Museumsnutzung unmöglich wäre, zurückgestellt. Der Grad der zu schaffenden Baufreiheit bietet dafür nun die einmalige Möglichkeit, diese für den Bauwerkserhalt zwingend notwendige Maßnahme nachzuholen.

Weiterhin ist vorgesehen, die Schließzeit und Baufreiheit dahingehend zu nutzen, den nicht mehr zeitgemäßen Eingangsbereich des Festsaals funktional zu verbessern und aufzuwerten.

 

Hier ist geplant, den verschlissenen Garderobenbereich moderner, eleganter und auch platzsparender umzubauen, Möglichkeiten für Informationen zum Haus für die Besucher zu schaffen und durch eine Veränderung der Ausleuchtung eine deutliche Verbesserung von Erscheinungsbild und Atmosphäre des Eingangsbereiches zu erreichen. Dieser Bereich des Festsaals wird auch für protokollarische Veranstaltungen des Oberbürgermeisters, wie z.B. die Eintragung in das Goldene Buch, genutzt. Das heutige Erscheinungsbild von Tresen und Garderobe gibt für diese Veranstaltungen keinen würdigen Rahmen mehr.

 

Gegenstand dieser Ergänzung zum Baubeschluss sind:

 die Instandsetzung/ Erneuerung der Fenster im 1. Obergeschoss

 die Neugestaltung des Eingangsbereiches im Festsaal

 die Verbesserung der Ausleuchtung

 die Finanzierung der Auslagerung und Rückführung des Kunstgutes für die Dauer der Bauzeit des 2. Bauabschnittes.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

VI-DS-03747

nach Änderung erwartet

Bauende

2019

Ende 2021

Nutzungsbeginn

Ohne Nutzungsunterbrechung

Wiedereröffnung:

Anfang 2022

 

 

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kostenübersicht

 

Angaben in € brutto

4.2 Begründung der Zusatzkosten

 

Angaben in € brutto

 

 

4.3 Zusätzliche Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Angaben in € brutto

 

Eine Aufstockung der Fördermittel aus dem Programm VwV Investkraft ist nicht möglich.

Gemäß Änderungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank vom 26.11.2019 wurde Bewilligungszeitraum der Förderung auf den 31.12.2022 festgelegt.

 

Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung der Maßnahme bis 2021 sind die aus 2019 gemäß § 21 SächsKomHVO-Doppik zur Übertragung beantragten Mittel in Höhe von 440.906,07 €, zu bestätigen. Die Inanspruchnahme der Mittel ist bis 2021 (Beendigung der Gesamtmaßnahme) geplant. Zugleich sind die gemäß BB im Jahr 2020 bereitgestellten Mittel ebenfalls im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 bis zur vollständigen Fertigstellung der Gesamtmaßnahme in das Jahr 2021 zu übertragen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die ohnehin zwingend notwendige Auslagerung des Kunstgutes aus dem Festsaal bietet die wirtschaftliche Gelegenheit zur Fenstersanierung.

 

Die Erneuerung des Eingangsbereiches ist aus museumspädagogischen und protokollarischen Gründen dringend geboten. Die „Erste Adresse“ der Stadt Leipzig muss in einem würdigen Zustand präsentiert werden können.

 

Wird die Fenstersanierung und die Erneuerung des Eingangsbereiches nicht im zeitlichen Rahmen dieser Baumaßnahme durchgeführt, müsste bei einer späteren Umsetzung der Maßnahmen das Kunstgut erneut ausgelagert und das Museum wiederum geschlossen werden. Es entstünden vermeidbare Mehrkosten und Einnahmeausfälle.

 

 

Anlagen:

keine

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03747   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03747-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03747-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03747-DS-02-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage