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Vorlage - VII-DS-01120  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
18.06.2020 
BA Kulturstätten      
FA Finanzen 1. Lesung
29.06.2020    FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
02.07.2020 
BA Kulturstätten      
FA Finanzen 2. Lesung
06.07.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das WJ 2018
Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2018
Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018
Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 in der Fassung vom 15.03.2019 (Anlage 2) wird festgestellt.

 

 

  1. Der Jahresverlust beträgt EUR 14.717,27 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2018: EUR 22.197.552,43) verrechnet.

 

 

  1. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 Entlastung erteilt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

14.717,27

1.100.26.2.0.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem Stadtrat empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes  eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu beschließen.

Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht. 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2018 entlastet werden.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

- siehe Zusamemnfassung -

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist bzw. sind die

  1. Beschäftigung und Unterhaltung des Gewandhausorchesters, des Gewandhausorganisten und der Gewandhauschöre (nachfolgend Klangkörper) für eigene Veranstaltungen und Gastspiele,
  2. Bespielung der Oper Leipzig durch das Gewandhausorchester,
  3. Aufführungen von Kantaten in der Thomaskirche gemeinsam mit dem Thomanerchor,
  4. Durchführung von Konzerten unterschiedlicher Genres mit Gästen und Gastensembles in gewandhauseigener Regie,
  5. Durchführung von kammermusikalischen Konzerten mit den Ensembles des Gewandhausorchesters,
  6. Musikvermittelnde Aktivitäten jeglicher Art,
  7. Betreibung des Neuen Gewandhauses als Konzert- und Veranstaltungsstätte
  8. Veranstaltung von Benefizkonzerten.

  

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen in allen wesentlichen Belangen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die aus den weiteren geprüften Unterlagen zu entnehmenden Informationen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

 

Bei unserer Prüfung haben wir keine Sachverhalte festgestellt, die dagegen sprechen, dass die vom Eigenbetrieb und der Lecos getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.

 

Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unseren Feststellungen grundsätzlich dazu geeignet, die vollständige und richtige Erfassung, Verarbeitung, Dokumentation und Sicherung des Buchungsstoffs zu gewährleisten. *

 

 

Jahresabschluss

 

Im Jahresabschluss des Eigenbetriebes bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 wurden die gesetzlichen Vorschriften, die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und die ergänzenden Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes in allen wesentlichen Belangen beachtet.

 

Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften unter Berücksichtigung der landesrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen eingehalten.

 

Gemäß § 28 SächsEigVO werden die Inhalte der Posten der Gewinn- und Verlustrechnung einer Erfolgsübersicht drei Bereichen zugeordnet. Die Erfolgsübersicht wurde in den Anhang aufgenommen. Die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen erfolgt verursachungs-gerecht.

 

Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind in allen wesentlichen Belangen vollständig und zutreffend.*

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum

   31. Dezember 2018  und  des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 21

 

 

Lagebericht

 

Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften

(§ 289 HGB, § 30 SächsEigBVO) und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes (§ 16). **

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember

     2018  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 22

 

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.***

 

*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

     31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 22

 

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und

2 HGrG und den IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung

nach § 53 HGrG) beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den

einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie den Bestimmungen der Satzung des

Eigenbetriebes geführt worden und ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes

geordnet sind.

 

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht (Anlage IV Fragenkatalog zur

Prüfung gemäß § 53 HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des Eigenbetriebes von Bedeutung sind.****

 

 

**** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pwc über die Prüfung des Jahresabschlusses zum

       31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 34

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresverlust 2018 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2018 aufwandswirksam nieder.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt –

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018  

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2018, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und des Lageberichts

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 (nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2018 und zum Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 (nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der GuV für das WJ 2018 (120 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2018 (7678 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 (11764 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts (1969 KB)