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Vorlage - VII-DS-00547-NF-01-DS-01  

 
 
Betreff: Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-DS-00547-NF-01
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
31.08.2020    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
01.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
08.09.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
15.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Maßnahmenübersicht
Anlage 2_Maßnahmenkarte
Anlage 3_Bewertungsmatrix
Anlage 4_Bewertungssteckbriefe

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung nimmt den Stand der Untersuchungsaufträge U7 (Prüfung von Netzerweiterungen Straßenbahn) und U8 (Prüfung von Trassenfreihaltungen Straßenbahn) aus dem Nahverkehrsplan zur Kenntnis.

 

  1. Von den Netzerweiterungen Straßenbahn der Priorität 1 wird für die Neubau­maßnahmen:

 

-          „Südsehne“ - mit begleitenden Einbindungstrassen

-          „Wahren4Link“ - Anbindung S-Bf. Wahren mit Mittlerem Ring Nordwest

-          „Verlängerung Thekla Süd“

 

der sofortige Planungsbeginn beschlossen. Für diese Maßnahmen erfolgt eine projektbezogene Öffentlichkeitsbeteiligung.

 

  1. Ein Beschluss zur prioritären Einordnung der sich daran anschließenden Netzerweiterungen und Trassenfreihaltungen Straßenbahn wird für 2023 angestrebt. Dies erfolgt nach Beteiligung der Öffentlichkeit. Ein geeignetes Format dafür wird über das Beteiligungskonzept zum Rahmenplan erarbeitet.

 

  1. Die zur Umsetzung erforderlichen finanziellen Mittel und personellen Bedarfe ab 2021 werden periodengenau zur Haushalts- und Stellenplanung angemeldet und in Übereinstimmung mit der jeweils geltenden Methodik darüber entschieden. Zur qualifizierten Einordnung des mittelfristigen Stellenbedarfs im VTA und der verbundenen Bedarfe werden die Planungsprozesse im Verkehrs- und Tiefbauamt im Rahmen des bereits laufenden Organisationsentwicklungsprojektes „Modernisierung und Weiterentwicklung des VTA“ einer vertieften Betrachtung unterzogen. Im Ergebnis der Untersuchung kann auf Basis optimierter Prozesse der Stellenbedarf untersetzt werden.

 

  1. Das in der Vorlage beschriebene Planungsdefizit ist vollständig auszugleichen. Zusätzliche Vor-/Planungsmittel werden entsprechend der Vorlage VII-DS-01404 "Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO" bereitgestellt. Die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel werden im Entwurf des Haushaltes 2021/2022 eingeplant. Der Mehrbedarf im Ergebnishaushalt 2021/2022 gegenüber dem Eckwert zur Haushaltsplanung wird bestätigt. Im Rahmen der Vorlage der Haushaltspläne für die Folgejahre wird angestrebt, dass das beschrieben Planungsdefizit nicht erneut auftreten wird.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Zusammenhang mit dem Ende 2019 beschlossenen Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig (Zweite Fortschreibung) sowie der 2018 verabschiedeten Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig, für die aktuell der Rahmenplan zur Umsetzung erarbeitet wird (vgl. VII-DS-00547-NF-01), haben mehrere Workshops und Abstimmungen zur fachlichen Bewertung möglicher Netzerweiterungsmaßnahmen stattgefunden. Im Ergebnis wurden in einer ersten Untersuchungsstufe potentielle Straßenbahnneubau- sowie -erweiterungsstrecken für Leipzig anhand fachlicher Kriterien bewertet und priorisiert. Die vorliegende Unterlage beschreibt die Vorgehensweise bei der ersten fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen sowie deren Ergebnisse. Daraus resultierend werden erste konkrete Umsetzungsschritte durch den Beschluss des sofortigen Planungsbeginns für drei Maßnahmen eingeleitet. Darüber hinaus wird ein kurzer Ausblick gegeben, wie mit den weiteren Maßnahmen in den nächsten Jahren weiter verfahren werden soll.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021/22

2023/24

2025/26

2027/28

 

450.000

4.000.000

2.500.000

2.400.000

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

 

2021/22: 3 Stellen

2023/24: 4 Stellen

2025/26: 2 Stellen

2027/28: 1 Stelle

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Hinsichtlich der strategischen Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK) tragen sowohl der mit dieser Vorlage im Zusammenhang stehende Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie (vgl. Vorlage Nr. VII-DS-00547-NF-01) als auch die Netzerweiterungen im Straßenbahnbereich zur Untersetzung des strategischen Ziels „Nachhaltige Mobilität“ bei. Mit der Vorlage „Start der Netzerweiterungen Straßenbahn“ wird insbesondere das Ziel 2 „Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern: Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes“ mit dem Maßnahmenbündel M 2.3 „Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV – Fortschreibung und Umsetzung Nahverkehrsplan“ im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität umgesetzt. Bzgl. des Ziels einer leistungsfähigen technischen Infrastruktur leistet die vorliegende Unterlage einen Beitrag, die Infrastrukturen unter gezielter Nutzung technologischer Innovationen weiterzuentwickeln und ihre Leistungsfähigkeit auch in der wachsenden Stadt zu erhalten. Des Weiteren wird das Ziel „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie" aufgrund des Beitrages dieser Vorlage zur Bewältigung der klimatischen Herausforderungen und zur Senkung der CO2-Emissionen unterstützt. Auch der Maßgabe aus dem „Klimanotstand", die schnellstmögliche Planung und Erweiterung des Schienennetzes der LVB anzustreben, wird mit dieser Vorlage Rechnung getragen.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig / Rahmenplan zur Umsetzung

 

Da die vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie ihrem Wesen entsprechend nur eine geringe Planungstiefe aufweist, wurde der Oberbürgermeister vom Stadtrat damit beauftragt, einen Zeit- und Maßnahmenplan zur Priorisierung der notwendigen Investitionen zu erarbeiten. Mit den Vorlagen „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung“ sowie „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Start Netzerweiterungen Straßenbahn“ wird diesem Arbeitsauftrag Folge geleistet. Die „Zweiteilung“ dieses Arbeitsauftrages in zwei Vorlagen liegt in den unterschiedlichen Zielstellungen und Planungstiefen des Rahmenplans auf der einen Seite und der Überprüfung der Netzkonzeption im Straßenbahnbereich auf der anderen Seite begründet. Der Rahmenplan dient als übergeordnete Grundlage für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen der Ämter und städtischen Unternehmen im Verkehrsbereich sowie für die konkretisierenden Fach- und Investitionsprogramme. Mit der Überprüfung des Straßenbahnnetzes wird – eingebettet in diesen Kontext – ein ganz konkreter Aspekt des Rahmenplans bzw. der Mobilitätsstrategie detailliert betrachtet. Die Untersuchung zu Streckenerweiterungen bzw. Trassenfreihaltungen trägt wiederum dazu bei, das übergeordnete Ziel zu erreichen, den ÖPNV in der Stadt Leipzig zukunftsorientiert zu gestalten und dessen Leistungsfähigkeit durch entsprechende Anpassungen, insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden Einwohnerzahl, sicherzustellen.

 

Die vorliegende Unterlage zum Start der Netzerweiterungen Straßenbahn ist somit eng mit der Vorlage zum Rahmenplan verzahnt und konkretisiert einen Baustein zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig.

 

Mit der Vorlage zum Rahmenplan soll darüber hinaus die Konzeption eines Beteiligungsverfahrens (bis Ende 2020) sowie die Durchführung dessen (in 2021) beschlossen werden. Das Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung definiert dabei auch, wie die Beteiligung für die Netzerweiterungen im Straßenbahnbereich konkret ausgestaltet werden soll. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der Akzeptanz und eines breiten Konsens in der Stadtgesellschaft für die Maßnahmen und Prioritätensetzungen von großer Bedeutung.

 

 

Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig (Zweite Fortschreibung)

 

Der Nahverkehrsplan beinhaltet im Zusammenhang mit dem Konzept für ein integriertes Verkehrsnetz die Einleitung vorbereitender Planungen für Straßenbahn und Bus. Dazu gehört neben der Überprüfung der Netzkonzeption und der Erweiterung der Kapazität im Bestandsnetz auch die Definition des entsprechenden Handlungsbedarfs hinsichtlich Netzerweiterungen und Trassenfreihaltungen. Die Notwendigkeit der Überprüfung und Evaluierung von Ergänzungen des Straßenbahnnetzes ergibt sich einerseits aus dem steigenden Fahrgastaufkommen und andererseits aus den Erfordernissen zur Verbesserung der Erschließung dicht bewohnter Stadtgebiete mit Entwicklungspotenzial, schlecht erschlossener Gebiete und Stadtrandlagen, der bedarfsgerechten Erschließung von Gewerbegebieten und neuen Schulstandorten sowie der Stärkung tangentialer Verbindungen zur Entlastung des Promenadenrings.

 

Aus diesem Grund sollen entsprechende Untersuchungen zu Streckenerweiterungen eingeleitet (Untersuchungsauftrag U7) und Trassenkorridore in eine Überprüfung des Straßenbahnnetzes einbezogen und – bei positivem Prüfergebnis – als Trassenfreihaltungen festgelegt (Untersuchungsauftrag U8) werden.

 

Dem Untersuchungsauftrag U7 ist vorgeschaltet, dem Stadtrat eine Prioritätenliste über alle Streckenerweiterungen und Trassenfreihaltungen (entsprechend Tab. 19-21 des Nahverkehrsplans) zur Entscheidung vorzulegen. Dies erfolgt mit der vorliegenden Unterlage.

 

Darüber hinaus ist auch im Sinne der Maßgaben aus dem „Klimanotstand“ die schnellstmögliche Planung und Erweiterung des Schienennetzes der LVB anzustreben.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

A)    Ziel dieser Vorlage ist es:

 

  1. Den aktuellen Stand der Untersuchungsaufträge U7 (Prüfung von Netzerweiterungen Straßenbahn) und U8 (Prüfung von Trassenfreihaltungen Straßenbahn) aus dem Nahverkehrsplan und die Einordnung dieser Maßnahmen in Kategorien aufzuzeigen.

 

  1. Für die in den Untersuchungsaufträgen aufgelisteten Neubaumaßnahmen „Südsehne“ (mit begleitenden Einbindungstrassen), „Wahren4Link“ (Anbindung S-Bf. Wahren mit Mittlerem Ring Nordwest) und „Verlängerung Thekla Süd“ den sofortigen Planungsbeginn zu beschließen.

 

  1. Den Umgang mit den weiteren, sich anschließenden Maßnahmen, insbesondere aus den Untersuchungsaufträgen aufzuzeigen.

 

  1. Die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller und personeller Ressourcen für diese Maßnahmen in den kommenden Jahren aufzuzeigen (Beschlusspunkte 4, 5 und 6).

 

 

B)    Erläuterung der Beschlusspunkte

 

Beschlusspunkt 1: Stand der Untersuchungsaufträge

 

Im Zusammenhang mit den Untersuchungsaufträgen U7 (Prüfung von Netzerweiterungen Straßenbahn) und U8 (Prüfung von Trassenfreihaltungen Straßenbahn) des Nahverkehrsplans wurde in den vergangenen Monaten in einer ersten vertiefenden Untersuchung eine Einordnung der dort aufgeführten Maßnahmen in Kategorien vorgenommen. Im Folgenden wird der aktuelle Stand hierzu dargestellt.

 

 

1.1 Vorgehensweise zur fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen

 

Der Nahverkehrsplan definiert insgesamt 19 Maßnahmen in den Untersuchungsaufträgen U7 und U8, die in drei Kategorien eingeteilt sind (vgl. Abb. 1).

 

 


 

Abbildung 1: Übersicht der Untersuchungsaufträge zu Netzerweiterungen und Trassenfreihaltungen Straßenbahn entsprechend der Kategorien im Nahverkehrsplan

 

 

Im Zuge dessen sowie im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Rahmenplans zur Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig haben zwischen der Verwaltung (Verkehrs- und Tiefbauamt sowie Stadtplanungsamt) und der LVB Workshops sowie diverse Arbeitsgespräche stattgefunden. Das Ziel der Beteiligten bestand darin, in einer ersten vertiefenden Untersuchung das jeweilige Potenzial und daraus abgeleitet eine erste mögliche Priorisierung der aufgeführten Netzerweiterungsmaßnahmen zu ermitteln.

 

Im Rahmen der Workshops wurden als Auftakt zunächst Rahmenbedingungen und bereits vorhandene Maßnahmen sowie weitere Grundlagen zusammengetragen. Dazu gehören bspw. die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung, die daraus resultierenden Entwicklungen im Integrierten Verkehrsmodell bis 2030 und Veränderungen im ÖPNV, die Ergebnisse der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig (Maßnahmen aus dem Nachhaltigkeits-Szenario) sowie bisherige Überlegungen der LVB im Rahmen ihrer Netzausbaukonzeption. Diese beschreibt Zielstellungen und Maßnahmen zur Entwicklung bzw. Veränderung des Netzes mit unmittelbarem Angebotsbezug, d. h. Fahrweg und Zugangsstellen sowie weitere Kriterien wie Leistungsfähigkeit, Betriebsabläufe und Kundenbedürfnisse. Sie gilt somit als wichtige Grundlage für das Bedarfsmanagement im Infrastrukturbereich und der daraus resultierenden Investitionsplanung der LVB.

 

Da es sowohl im Nachhaltigkeits-Szenario als auch in der Netzausbaukonzeption weitere Ideen für Maßnahmen gibt, die nicht explizit als Untersuchungsaufträge im Nahverkehrsplan verankert sind und aufgrund der steigenden Anforderungen im Zusammenhang mit dem Bevölkerungswachstum ggf. weitere Maßnahmen notwendig werden, wurde neben den bereits vorhandenen drei Kategorien im Nahverkehrsplan eine vierte Kategorie "Weitere Ideen" gebildet. Darüber hinaus wurden die sogenannten Netzkleinteile („T“) aus der Netzausbaukonzeption der LVB am Rande auch in der fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen berücksichtigt.

 

Alle zusammengetragenen Maßnahmen wurden anschließend näher betrachtet und bei Bedarf ergänzt. Dabei wurden auch eventuelle Zwangspunkte und gegenseitige Wechselwirkungen aufgezeigt sowie einzelne Maßnahmen zu Maßnahmenpaketen zusammengefasst (bspw. der Ausbau der Südsehne inkl. „Brünner T“ und Straße des 18. Oktober).

 

Für die in die vier Kategorien eingeordneten Maßnahmen galt es nun, ein für den ersten Schritt geeignetes Bewertungsverfahren zu entwickeln, mit dem das Potenzial der jeweiligen
Netzerweiterungsmaßnahme und daraus abgeleitet eine erste Priorisierung ermittelt werden konnte. Hierfür wurden Kriterien gesammelt, nach denen die Maßnahmen zu beurteilen waren. Anschließend erfolgte mit einer Punktbewertung eine erste Einschätzung zur Wichtung der Kriterien.

 

Zudem wurde festgelegt, dass für alle Untersuchungsaufträge aus dem Nahverkehrsplan sowie für Maßnahmen, die – zu diesem Zeitpunkt der fachlichen Bewertung – nicht in der Kategorie 4 „Weitere Ideen“ gelistet waren, Steckbriefe mit den zuvor genannten Kriterien erstellt werden. Hintergrund dessen ist, dass die Kategorie 4 „Weitere Ideen“ erst einmal nur eine Sammlung von möglichen weiteren Maßnahmen darstellt.

 

Im nächsten Schritt wurden die Kriterien zur Priorisierung der Maßnahmen sowie deren Gewichtung noch einmal detaillierter diskutiert. Es wurde sich darauf verständigt, die Kriterien thematisch zu ordnen (Cluster) und diese jeweils innerhalb eines Clusters zu gewichten (vgl. Abb. 2). Eine Gewichtung des Clusters „Rahmendaten“ wurde dabei nicht als sinnvoll erachtet, da in diesem reine Fakten wie bspw. die Streckenlänge oder Kosten dargestellt werden.

 

 

 

Abbildung 2: Clusterung und Gewichtung der Kriterien in den Steckbriefen

 

 

Auf Grundlage der Gewichtung der einzelnen Kriterien und Cluster ergab sich am Ende eines jeden Steckbriefes eine Gesamtbewertung. Hierbei kam es auf Grund der ermittelten Bewertung auch zu Umsortierungen einzelner Maßnahmen in eine andere Kategorie. Damit lässt sich erklären, weshalb einige Maßnahmen der Kategorie 4 bereits Steckbriefe haben und andere noch nicht. Am Beispiel der Gesamtmaßnahme A 15 („Nordsehne“) sei hier erwähnt, dass auch separate Teilmaßnahmen bewertet wurden, bei denen sich im Ergebnis eine bessere Bewertung ergab als bei der Gesamtmaßnahme und daraufhin eine entsprechende Einordnung der Teilmaßnahmen in den Kategorien erfolgte (z. B. A 15.1 „Max-Liebermann-Straße und Slevogtstraße“).

 

Mit Vorliegen der ausgefüllten Steckbriefe konnten eine erste Priorisierung und Zuordnung der Maßnahmen in den Kategorien ermittelt und weitere Arbeitsschritte besprochen werden. Die Bewertung der einzelnen Steckbriefe entsprechend der zuvor genannten Cluster und Kriterien wurde außerdem in einer übersichtlichen Bewertungsmatrix zusammengeführt.

 

Weiterhin erfolgte eine Schärfung und konkrete Definition der vier Kategorien:

 

Kategorie 1:  Untersuchungsstrecken mit Planungsbeginn bis 2023
                      → Baubeginn bis bzw. ab 2030


Kategorie 2:  Trassensicherungen
                     → mit Planungsbeginn ab 2024, Baubeginn ab 2035/40
 

Kategorie 3:  Trassenfreihaltungen
    → aktuell noch kein Untersuchungsbeginn
 

Kategorie 4:  Weitere Ideen
  → derzeit keine Priorität

 

Um die derzeit vorhandenen Planungskapazitäten zielgerichtet einsetzen zu können, einigten sich die Beteiligten darauf, dass die Kategorie 1 maximal fünf Maßnahmen umfassen sollte. Darüber hinaus wurden die Begriffe „Trassensicherung“ (Kategorie 2) und „Trassenfreihaltung“ (Kategorie 3) genau definiert, um eine exakte Abgrenzung vornehmen zu können. Die Trassensicherung (Kategorie 2) ist verbindlicher zu verstehen und beinhaltet konkrete Aktivitäten wie z. B. Voruntersuchungen und Machbarkeitsstudien, den Ankauf von Grundstücken, die planerische Sicherung sowie die Berücksichtigung in der Netzausbaukonzeption der LVB. Eine Trassenfreihaltung (Kategorie 3) kann zwar auch in der Netzausbaukonzeption der LVB Berücksichtigung finden, jedoch auch mehrere Korridore betreffen. Für die Maßnahmen in dieser Kategorie gibt es aktuell noch keinen vorrangigen Untersuchungsbedarf. Die Maßnahmen der Kategorie 4 (Weitere Ideen) stellen zunächst nur eine Sammlung dar und haben derzeit bzgl. weiterer Untersuchungen noch keine Priorität.

 

 

1.2 Ergebnisse: Stand der Untersuchungsaufträge

 

Die finale Maßnahmenzuordnung der Untersuchungsaufträge aus dem Nahverkehrsplan sowie der weiteren Ideen ist in der Maßnahmenübersicht (Anlage 1) und der Maßnahmenkarte (Anlage 2) ersichtlich. Anlage 3 zeigt die Bewertungsmatrix, Anlage 4 die einzelnen Maßnahmensteckbriefe.

 

Die Maßnahmenübersicht (Abb. 3 sowie Anlage 1) zeigt alle in die fachliche Bewertung eingeflossenen Maßnahmen und die Zuordnung derer in die Kategorien 1 bis 4.

 

 

Abbildung 3: Einordnung aller Untersuchungsaufträge und weiteren Ideen in Kategorien

 

 

In der Kategorie 1 sind die Maßnahmen eingeordnet, für die eine relativ zeitnahe Umsetzung angestrebt wird und damit eine höhere Priorität sehr wahrscheinlich ist. Für einen Teil der Maßnahmen wird der sofortige Planungsbeginn beschlossen (siehe Kapitel 2).

 

Das Vorhaben „Ausbau Promenadenring“ der Kategorie 1 stellt eine wichtige Sondermaßnahme dar, die verschiedene Vorhaben zum Erhalt bzw. zur Erweiterung der Leistungsfähigkeit des Straßenbahnnetzes im Stadtzentrum mit z. T. unterschiedlichen Umsetzungshorizonten beinhaltet. Ziel ist es deshalb, durch eigenständige Untersuchungen im Rahmen des Stadtraumkonzeptes "Erweiterte Innenstadt" konkreten Handlungsbedarf und Maßnahmen, auch hinsichtlich der ÖPNV-Infrastruktur, abzuleiten und eine separate Zeitschiene aufzuzeigen. Das Stadtraumkonzept „Erweiterte Innenstadt“ soll voraussichtlich 2021 im Entwurf vorliegen.

 

Für die Maßnahmen der Kategorie 2 wird der Planungsbeginn ab 2024 sowie der Baubeginn ab 2035/40 angenommen. Hier erfolgen bereits vorbereitende Maßnahmen mit höherer Verbindlichkeit, wie bspw. der Grundstückserwerb. Über Voruntersuchungen und Machbarkeitsstudien soll für diese die mögliche Trassierung konkretisiert und planerisch gesichert werden. In diese Kategorie wurden aber auch 3 Maßnahmen eingeordnet, die von der weiteren Stadtentwicklung, insbesondere der Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau abhängig sind. Diese sind entsprechend gekennzeichnet. An dieser Stelle sei außerdem darauf hingewiesen, dass die im Nahverkehrsplan (Untersuchungsauftrag U7) enthaltene langfristige Prüfung der Streckenerweiterung bzw. Verlängerung bis zum Cospudener See im Zusammenhang mit der Maßnahme A11 „Connewitz-West“ der Vollständigkeit halber auch bei der fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen betrachtet wurde. Die vollständige Streckenverlängerung bis zum Cospudener See ist jedoch nicht in der Maßnahmenkarte enthalten, da diese prinzipiell nur Vorhaben auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zeigt. Für die Verlängerung der Straßenbahntrasse bis zum Cospudener See auf dem Gebiet der Stadt Markkleeberg bedarf es einer eigenständigen Untersuchung.

 

Für die Vorhaben der Kategorie 3 beginnen derzeit noch keine Untersuchungen. Die im Nahverkehrsplan als „außerhalb des Stadtgebietes“ verankerte Idee der Straßenbahnverlängerung bis zum Markkleeberger See (Linie 11) wurde ebenfalls der Vollständigkeit halber mit in die Betrachtung einbezogen und ist in der Maßnahmenübersicht sowie der Maßnahmenkarte enthalten. Da jedoch ausschließlich das Gebiet der Stadt Markkleeberg betroffen ist, bedarf es bezüglich der Verlängerung der Straßenbahntrasse bis zum Markkleeberger See auch hier einer eigenständigen Untersuchung, federführend durch die Stadt Markkleeberg (in Abstimmung mit der Stadt Leipzig).

 

Darüber hinaus sind der Vollständigkeit halber und informativ alle weiteren Ideen in der Kategorie 4 aufgelistet, die aus heutiger Sicht aber keine Priorität hinsichtlich einer näheren Untersuchung haben. In der Kategorie 4 ist auch die Maßnahme A 15 „Nordsehne“ enthalten. Diese ist als Gesamtmaßnahme zu verstehen, welche im ersten betrachteten Korridor die Einzelvorhaben A 15.1 „Max-Liebermann-Straße/Slevogtstraße (Sternsiedlung)“, A 15.2 „Max-Liebermann-Straße (zwischen Landsberger Straße und Delitzscher Straße)“ inkl. B 5 „Max-Liebermann-Straße zwischen Virchow- und Delitzscher Straße“ sowie A 15.3. „Essener Straße (Delitzscher Straße – Mockauer Straße“ umfasst. In der fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen wurden sowohl für die Gesamtmaßnahme A 15 als auch für die Einzelvorhaben jeweils Bewertungen bzw. eine Einordnung in die Kategorien vorgenommen. Die Einzelvorhaben A 15.1 „Max-Liebermann-Straße/Slevogtstraße (Sternsiedlung)“ und B 5 „Max-Liebermann-Straße zwischen Virchow- und Delitzscher Straße“ sind daher in der Kategorie 2 „Trassensicherungen“ enthalten, da für diese Streckenabschnitte eine bessere Bewertung ermittelt wurde als für die weiteren zur „Nordsehne“ dazugehörigen Einzelmaßnahmen.

 

In der Maßnahmenübersicht sind vereinfacht auch die thematischen Abhängigkeiten und Wechselwirkungen zwischen den Maßnahmen (zu erkennen an den Pfeilen) dargestellt. So ist bspw. eine Realisierung der Maßnahmen B 4 „Heiterblick“ oder A 4 + B 7 + B 8 „Schönefeld-Ost“ nur bei Realisierung der Maßnahme A 5 „Thekla-Süd“ möglich. Des Weiteren sind auch ggf. betroffene Netzkleinteile (zu erkennen am „T“) dargestellt, die es bei der Planung und beim Bau zu beachten gilt.

 

In der Maßnahmenkarte (Anlage 2) sind die Vorhaben kartografisch dargestellt, für die entsprechende Steckbriefe vorliegen sowie der Vollständigkeit halber auch die Streckenverlängerung zum Markkleeberger See.

 

Die Bewertungsmatrix (Anlage 3) zeigt übersichtlich die Bewertung aller bisher untersuchten Maßnahmen anhand der einzelnen Kriterien bzw. Cluster. Durch die Gewichtung der Kriterien und Cluster erfolgte eine Gesamtbewertung. Im Ergebnis kann damit letztlich die Priorität einzelner Maßnahmen bestimmt werden.

 

In den Steckbriefen (Anlage 4) werden die einzelnen bisher untersuchten Maßnahmen anhand der Kriterien bzw. Cluster konkret beschrieben. Auch werden darin noch einmal die Bewertung des Vorhabens, die thematische Abhängigkeit und der Zusammenhang zu betroffenen Netzkleinteilen ersichtlich. Für die weiteren Vorhaben der Kategorie 4 (Weitere Ideen) wurden aufgrund der nachrangigen Bedeutung in der fachlichen Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen zunächst keine Steckbriefe angefertigt.

 

Insgesamt liegt damit nun eine erste fachliche Bewertung der Neubaustrecken und Trassenfreihaltungen vor, deren Ergebnisse bereits in die künftige Netzkonzeption für die gesamte Stadt einfließen können.

 

Beschlusspunkt 2: Planungsbeginn für Neubaumaßnahmen

 

Resultierend aus der vorgenommenen ersten fachlichen Bewertung soll für folgende drei Maßnahmen der Kategorie 1 „Untersuchungsstrecken mit Planungsbeginn bis 2023“ der sofortige Planungsbeginn beschlossen werden:

 

  1. Südsehne mit begleitenden Einbindungstrassen:

        „Brünner T“: Neubaustrecke von Lützner Straße (bzw. Ratzelstraße) über Brünner Straße (optional Grünauer Allee) und Antonienstraße bis Diezmannstraße

        „Südsehne“: Schleußiger Weg von Könneritzstraße über Kurt-Eisner-Straße und Semmelweisstraße bis Prager Straße

        Umlegung Straße des 18. Oktober“: Umlegung der Trasse aus der Philipp-Rosenthal-Straße in die Straße des 18. Oktober im Abschnitt zwischen Bayerischer Bahnhof und Semmelweisstraße

        Neubaustrecke Hermann-Liebmann-Straße: Neubaustrecke in der Hermann-Liebmann-Straße zwischen Eisenbahnstraße und Wurzner Straße
(Hinweis: Dieser Abschnitt gilt als begleitende Einbindungstrasse für die „Südsehne“, da die Verbindung zwischen der Riebeckstraße/Breite Straße und der Hermann-Liebmann-Straße eine Fortsetzung der „Südsehne“ im Osten und damit eine verbesserte Netzverknüpfung sicherstellt.)

 

  1. Anbindung S-Bahnhof Wahren über Linkelstraße („Wahren4Link“)

        Neubaustrecke in der Linkelstraße von Pater-Aurelius-Platz bis Travniker Straße

        Optional über Auenseestraße

 

  1. Verlängerung Thekla Süd

        Neubaustrecke von Endstelle Thekla über Theklaer und Zschopauer Straße bis Höhe Oelsnitzer Straße

 

 

Diese drei Maßnahmen stellen bezogen auf die Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur sowie Netz- und Angebotserweiterungen den ersten Schritt zur Umsetzung der nachhaltigen Mobilitätsstrategie dar, um ein lebenswertes Leipzig in Bewegung zu erhalten und weiterzuentwickeln. Die Umsetzung dieser Maßnahmen gewährleistet insgesamt eine verbesserte Angebotsqualität, neue Direktverbindungen und Verknüpfungsmöglichkeiten, die Aufwertung und den Ausbau vorhandener Verknüpfungspunkte und Verbindungen sowie eine erhöhte Flexibilität bei Umleitungen. Es ergeben sich zudem positive Effekte für umliegende Wohngebiete und Wirtschaftsstandorte sowie die soziale Infrastruktur, sodass auch von entsprechenden Nachfragepotenzialen für diese Trassen ausgegangen wird.

 

Die „Südsehne“ (mit begleitenden Einbindungstrassen) hat eine herausragende Bedeutung für die Stadtentwicklung und zugleich eine sehr wichtige Verbindungsfunktion. Ein Teil der Maßnahme liegt im INSEK-Schwerpunktgebiet Grünau und dem Entwicklungsgebiet Alte Messe/ Bayrischer Bahnhof. Sie schafft zahlreiche Verknüpfungen mit den radialen Straßenbahn- und Busachsen sowie eine Entlastung von stark belasteten bzw. z. T. überlasteten Innenstadttrassen. Zugleich wird ihre Umsetzung große Herausforderungen mit sich bringen (Komplexität, potenzielle Auswirkungen auf Freiraum und Schutzgebiete). Die „Anbindung des S-Bahnhofes Wahren über die Linkelstraße („Wahren4Link“) hat überwiegend Erschließungsfunktion, wobei durch die Schaffung des neuen Verknüpfungspunktes zwischen S-Bahn und Straßenbahn gleichzeitig auch die Umsteigefunktion zwischen Straßenbahn, Bus und S-Bahn gestärkt sowie die Endstellensituation verbessert werden. Die Maßnahme ermöglicht darüber hinaus die Einbindung in den Mittleren Ring Nordwest und ist Voraussetzung für die Anbindung eines möglichen Betriebshofes in Wahren. Insgesamt wird durch die Maßnahme eine Aufwertung der Anbindung des INSEK-Schwerpunktgebietes Nordraum erzielt. Die Verlängerung in Thekla-Süd hat eine überwiegende Erschließungsfunktion, wobei sowohl die Ortslage Thekla als auch das vorhandene Wohngebiet Thekla-Süd mit rund 2.860 Einwohnern besser an das Straßenbahnnetz angebunden werden. Zudem wird die Erreichbarkeit des Nahversorgungszentrums Mockau verbessert. Für die vierte Maßnahme der Kategorie 1 „Herzzentrum (Anbindung über Holzhäuser Straße und/oder Prager Straße)“ soll zum jetzigen Zeitpunkt noch kein sofortiger Planungsbeginn beschlossen werden, da nach heutigem Kenntnisstand der volkswirtschaftliche Nutzen bzw. das entsprechend notwendige Fahrgastpotenzial von der geplanten Erweiterung des Klinikareals in Probstheida abhängig sein wird. Angestrebt wird der Planungsbeginn für diese Maßnahme daher bis 2023.

 

Für die Maßnahmen „Südsehne mit begleitenden Einbindungstrassen“ und „Anbindung S-Bahnhof Wahren über Linkelstraße“ sind aufgrund ihres Umfangs und ihrer Komplexität zunächst umfassende Voruntersuchungen nötig, weshalb eingeschätzt wird, dass frühestens ab 2030 mit dem Bau begonnen werden kann. Entsprechende Machbarkeitsstudien werden vsl. noch in 2020 beauftragt und finanziert. Es wird davon ausgegangen, dass für diese Maßnahmen mittels externer Unterstützung bis Ende 2021 Ergebnisse vorliegen werden. Für die Maßnahme „Thekla Süd“ wird ein früherer Baubeginn (schätzungsweise 2026) angenommen, da die Planungen hierzu – unter der Voraussetzung der kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichen Planungsmitteln und Personalstellen über den städtischen Haushalt – weitestgehend durch das VTA abgedeckt werden könnten.

 

Für diese drei Maßnahmen erfolgt zu gegebener Zeit eine projektbezogene Öffentlichkeitsbeteiligung.

 

 

Beschlusspunkt 3: Umgang mit weiteren, sich anschließenden Maßnahmen

 

Die bisher erfolgte erste fachliche Bewertung der Netzerweiterungsmaßnahmen stellt noch keine endgültige Festlegung von Prioritäten dar, sondern ist vielmehr als lebendiges Konstrukt für die zukünftige Netzkonzeption zu verstehen, das bspw. an sich ändernde Rahmenbedingungen und Bedürfnisse angepasst und erweitert werden kann (das Beispiel A 15 „Nordsehne“ verdeutlicht diesen Umstand). Aus diesem Grund wird im Sinne eines offenen Prozesses und ggf. weiterer Untersuchungen regelmäßig überprüft, ob die darin enthaltenen Maßnahmen sowie die bisher vorgenommenen Einordnungen noch passend sind bzw. die Betrachtung weiterer Maßnahmen eine Überarbeitung ergibt, sodass bei Bedarf eine Fortschreibung vorgenommen werden kann. Darüber hinaus werden mit dieser Überprüfung die weiteren Prioritäten für die folgenden Jahre festgelegt.

 

Mit dem Beschluss zum sofortigen Planungsbeginn der Maßnahmen „Südsehne“ (inkl. Begleittrassen), „Wahren4Link“ und „Verlängerung Thekla Süd“ werden die ersten Prioritäten festgelegt, die es in den kommenden Jahren zu bearbeiten und umzusetzen gilt. Ein Beschluss zur prioritären Einordnung der sich daran anschließenden Netzerweiterungen und Trassenfreihaltungen Straßenbahn wird für 2023 angestrebt, nachdem die Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ erfolgt ist. Damit ist die erste Priorisierung der in dieser Vorlage dargestellten Maßnahmen, für die noch kein sofortiger Planungsbeginn beschlossen wird, unter anderem ein Bestandteil des Beteiligungskonzeptes zum zuvor genannten Rahmenplan.

 

Darüber hinaus können auch im Zusammenhang mit den Untersuchungen zum Stadtraumkonzept „Erweiterte Innenstadt“, welches vsl. 2021 im Entwurf vorliegen und anschließend öffentlich diskutiert werden soll, konkrete Maßnahmen im Vorhabenblock „Ausbau Promenadenring“ (Kategorie 1) abgeleitet werden, um den Erhalt bzw. die Erweiterung der Leistungsfähigkeit des Straßenbahnnetzes im Stadtzentrum sicherzustellen.

 

 

Beschlusspunkte 4, 5, 6: Finanzielle und personelle Ressourcen

 

Für Erläuterungen zu den Beschlusspunkten 4, 5 und 6 siehe Ausführungen in den folgenden Abschnitten 4. und 5.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Für erste Maßnahmen wird mit der vorliegenden Unterlage der sofortige Planungsbeginn beschlossen. Die prioritäre Einordnung der sich daran anschließenden Netzerweiterungen und Trassenfreihaltungen Straßenbahn erfolgt erstmals in 2023.

 

Der Umsetzungshorizont der einzelnen Maßnahmen variiert stark und ist einerseits abhängig von der Priorität und andererseits von der Komplexität sowie den zu beachtenden Wechselwirkungen bzw. zu schaffenden Voraussetzungen. Insbesondere die erforderlichen Planfeststellungsverfahren werden voraussichtlich mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Darüber hi-naus ist die Umsetzung wesentlich abhängig von den finanziellen und personellen Ressourcen.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Umsetzung der Beschlusspunkte werden ab 2021 entsprechende finanzielle Mittel erforderlich, die bislang nicht im städtischen Haushalt verankert sind.

 

Zusätzlich benötigte Planungsmittel im städtischen Haushalt (ohne LVB):

 

2021/22: 450 T€

2023/24: 4 Mio. €

2025/26: 2,5 Mio. €

2027/28: 2,4 Mio. €

 

Das zuvor beschriebene Planungsdefizit ist vollständig auszugleichen. Zusätzliche Vor-/Planungsmittel werden entsprechend der Vorlage VII-DS-01404 "Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO" bereitgestellt. Der Mehrbedarf im Ergebnishaushalt 2021/2022 gegenüber dem Eckwert zur Haushaltsplanung wird bestätigt. Im Rahmen der Vorlage der Haushaltspläne für die Folgejahre wird angestrebt, dass das beschrieben Planungsdefizit nicht erneut auftreten wird. Die finanziellen Bedarfe werden daher ab 2023 periodengenau zur Haushaltsplanung angemeldet.

 

Neben den Planungsmitteln fallen für den Bau der Maßnahmen insgesamt Kosten in dreistelliger Millionenhöhe (vsl. zwischen 100 und 200 Mio. €) an. Die entsprechenden Bedarfe für die Baukosten werden über gesonderte Vorlagen mittels Bau- und Finanzierungsbeschluss gefasst.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Für die Umsetzung der Beschlusspunkte werden ab 2021 entsprechende personelle Bedarfe erforderlich, die bislang nicht im städtischen Haushalt verankert sind.

 

Zuwachs an Stellen im VTA pro Haushaltsperiode:

 

2021/22: 3 Stellen

2023/24: 4 Stellen

2025/26: 2 Stellen

2027/28: 1 Stelle

 

Für weitere Ämter (u. a. Stadtplanungsamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Umweltschutz) ist dies noch zu ermitteln.

 

Die personellen Bedarfe ab 2021 werden periodengenau zur Haushalts- und Stellenplanung angemeldet und in Übereinstimmung mit der jeweils geltenden Methodik darüber entschieden. Zur qualifizierten Einordnung des mittelfristigen Stellenbedarfs im VTA und der verbundenen Bedarfe werden die Planungsprozesse im Verkehrs- und Tiefbauamt im Rahmen des bereits laufenden Organisationsentwicklungsprojektes „Modernisierung und Weiterentwicklung des VTA“ einer vertieften Betrachtung unterzogen. Im Ergebnis der Untersuchung kann auf Basis optimierter Prozesse der Stellenbedarf untersetzt werden.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Für die im Beschlusspunkt 2 benannten Maßnahmen, für die ein sofortiger Planungsbeginn beschlossen wird, erfolgt eine separate projektbezogene Öffentlichkeitsbeteiligung.

 

Alle anderen in der Vorlage dargestellten Maßnahmen sowie deren Priorisierung werden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie in 2030“ diskutiert. Diese wird für 2021 angestrebt.

 

7. Besonderheiten

 

Die besondere Herausforderung besteht in der Prioritätensetzung der Haushaltsplanung für die nächste Dekade.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Beschluss der Ratsversammlung zur Mobilitätsstrategie (in Bezug auf die Umsetzung und die Erarbeitung des Rahmenplans) sowie die im Nahverkehrsplan enthaltenen Untersuchungsaufträge werden nicht umgesetzt.

 

Anlagen:

 

Anlage 1  Maßnahmenübersicht

Anlage 2  Maßnahmenkarte

Anlage 3 Bewertungsmatrix

Anlage 4 Steckbrief

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1_Maßnahmenübersicht (148 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2_Maßnahmenkarte (1467 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3_Bewertungsmatrix (33 KB)    
Anlage 5 4 Anlage 4_Bewertungssteckbriefe (2317 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00547-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Neufassung
VII-DS-00547-NF-01-DS-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
II-DS-00547-NF-01-DS-01-ÄA-01   Mobilitätsstrategie 2030 - Start der Netzerweiterungen Straßenbahn   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00547-NF-01-ÄA-02-NF-01   Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung