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Vorlage - VII-DS-01107  

 
 
Betreff: Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Vorberatung
18.05.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen   
FA Finanzen
08.06.2020    FA Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Terminplan_2021_22_Stadtrat
Aktueller Terminplan 2021_22_nach Beschlussfassung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und beschließt den geänderten Terminplan.
  2. Der Beschlusspunkt 1 zur Vorlage VII-DS-00453-NF-02 „Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022“.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die aktuelle Pandemiesituation erfordert kurzfristiges Handeln der Verwaltung, insbesondere in den Bereichen:

-          Gefahrenabwehr

-          Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung

-          Sicherung der Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen

Priorität hat nunmehr die Einleitung und Umsetzung der hierfür erforderlichen Maßnahmen, so dass das aktuell nur begrenzt verfügbare Personal zweckdienlich eingesetzt werden muss, welches zum Teil bereits einer Doppelbelastung ausgesetzt ist.

 

Darüber hinaus werden die Auswirkungen des Covid 19-Virus auf die wirtschaftliche Lage enorm sein und demzufolge auch Folgewirkungen auf die Haushaltslage der Stadt Leipzig eintreten. Die Ausprägung dieser kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden.

 

Unter Berücksichtigung dessen muss der Terminplan zur Haushaltsplanung 2021/2022 angepasst werden.

 

In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass bereits Mitte Dezember 2020 die Planansätze für 2021 im SAP aufgebaut werden müssen, damit erste Buchungen durch die Fachämter mit Öffnen der Buchungsperiode 2021 möglich sind.

 

Eine theoretische Möglichkeit wäre, den Plan 2020 „vorübergehend“ als Basis für 2021 (d.h. bis zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022) zu verwenden. Dies wäre jedoch nur bedingt umsetzbar, da mit der Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Kommunale Haushaltssystematik“ (VwV KomHSys) vom 11.12.2019 insbesondere Anpassungen bei einzelnen Produkten erfolgt sind. Diese Produkte müssen in eine neue Struktur umgegliedert werden und dürfen ab 2021 nicht mehr geplant sowie bebucht werden. Bei vorübergehender Verwendung der Planansätze 2020 für 2021 würden jedoch Buchungen auf diese Produkte erfolgen, da diese noch in der Haushaltsplanung 2020 berücksichtigt sind und die neuen Produkte erst mit dem Haushaltsplanungsprozess 2021ff. eingerichtet werden. Die dann haushaltsrechtlich nicht korrekt erfolgten Buchungen müssten dann alle nach Einspielen der Planansätze 2021 in das SAP einzeln umgebucht werden, was einen erheblichen Arbeitsaufwand nach sich ziehen würde.

 

Infolgedessen ist es aus Sicht der Verwaltung unabdingbar, dass der Haushaltsplanentwurf 2021/2022 bis spätestens November 2020 durch die Verwaltungsspitze abschließend beraten wird.

 

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Ausführungen wird der Planungsprozess für die nächsten Wochen ausgesetzt. Eine Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022 ist für den 16.12.2020 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll voraussichtlich in der Ratsversammlung am 12.05.2021 (ggf. Sondersitzung) erfolgen.

 

Aufgrund der Anpassung des Terminplans zur Haushaltsplanung erfolgt eine deutliche zeitliche Verschiebung der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung zum Haushaltsplan 2021/2022. Vor diesem Hintergrund ist in der Neufassung des Terminplanes keine zweite Auslegung des Haushaltsplanes 2021/2022 (Verwaltungsinterne Veränderungen) berücksichtigt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

siehe Begründung

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

siehe Anlage

 

 

Anlage:

Terminplan 2021/2022

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Terminplan_2021_22_Stadtrat (251 KB)    
Anlage 2 2 Aktueller Terminplan 2021_22_nach Beschlussfassung (483 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01107   Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung)   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VII-DS-01107-ÄA-02   Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-01107-ÄA-03   Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag