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Vorlage - VII-A-00989-VSP-01  

 
 
Betreff: Mehr ÖPNV für den Cossi
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00989
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendparlament Vorberatung
11.05.2020 
Videokonferenz Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
SBB Südwest Vorberatung
08.06.2020 
SBB Südwest - Videokonferenz/Stadtbüro vorerst keine Weiterberatung   
Jugendbeirat Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung zum Antrag.

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig Süd / Südwest

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Der Antrag fordert eine bessere ÖPNV-Anbindung am Cospudener See nach 22 Uhr. Da selbst in den Sommermonaten die letzten Fahrten der Buslinie 65 im Schnitt unter 5 Fahrgäste haben, wird eine generelle Ausweitung abgelehnt. Bei besonderer Nachfrage ist LVB gern bereit zusätzliche Fahrten anzubieten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Antrag sowie der Verwaltungsstandpunkt beziehen sich inhaltlich auf das Ziel bzw. den

Handlungsschwerpunkt „Nachhaltige Mobilität“.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag Nr. VII-A-00989 des Jugendparlamentes/Jugendbeirates.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Buslinie 65 bedient den Nordstrand des Cospudener Sees aktuell bis gegen 22 Uhr. Die letzte Abfahrt in Richtung Markkleeberg findet täglich um 21:38 Uhr und in Richtung Leipzig um 22:22 Uhr statt. Die Auslastung dieser Fahrten liegt auch in den Sommermonaten im Mittel deutlich unter 5 Personen. Nachfrageseitig und damit auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist eine generelle Ausweitung des Bedienungsangebotes am Cospudener See in den Abendstunden derzeit nicht gerechtfertigt. Aus diesem Grund empfiehlt die Verwaltung die Ablehnung des im Antrag enthaltenen Beschlussvorschlags.

 

Bei Veranstaltungen hingegen gilt es selbstverständlich, andere Grundlagen als Voraussetzung für die Angebotsplanung anzunehmen und Möglichkeiten für Kooperationen (bspw. mit den Veranstaltern) auszuloten. Beispielsweise soll für das im Juli 2020 geplante THINK-Festival das ÖPNV-Angebot durch einen Vertrag mit dem Veranstalter ausgeweitet werden. Ziel ist es, Zusatzleistungen auf den Buslinien 65 und 79 anzubieten, sodass auch nach 22 Uhr noch direkte Verbindungen zwischen dem Cospudener See und Leipzig bzw. Markkleeberg und Markranstädt sichergestellt sind.

 

Grundsätzlich erfolgt bei grenzüberschreitenden Linien wie der Buslinie 65 eine regelmäßige Abstimmung mit den umliegenden Kommunen sowie dem Verkehrsunternehmen, um integrierte und vernetzte öffentliche Personenverkehrsdienste sicherzustellen. Bspw. ist die Linie 65 Bestandteil der „Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien“ zwischen den Nachbarlandkreisen und der Stadt Leipzig.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Entfällt.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Entfällt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Entfällt.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

Entfällt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Entfällt.

Stammbaum:
VII-A-00989   Mehr ÖPNV für den Cossi   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00989-VSP-01   Mehr ÖPNV für den Cossi   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt