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Vorlage - VII-A-00966-VSP-01  

 
 
Betreff: Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00966
Beratungsfolge:
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
11.05.2020    FA Soziales und Gesundheit - als Videokonferenz      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
18.05.2020 
Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig abgelehnt   
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadt Leipzig entwickelt eine umfassende Gesamtstrategie zur Prävention armutsbedingter Folgen vor allem im frühkindlichen Bereich. Diese Strategie soll sich in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) einfügen und zur Verbesserung von individuellen Bildungsbiografien und zur Stärkung der Regelsysteme für junge Menschen beitragen.

 

  1. In der nächsten Leipziger Bildungskonferenz werden die Zusammenhänge von Kinderarmut und Chancengerechtigkeit thematisiert und Schlussfolgerungen für die Umsetzung der Teilkonzepte „Kommunale Bildungslandschaft“ und „Soziale Teilhabe“ gezogen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Verwaltungsstandpunkt zielet auf den Handlungsschwerpunkt „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Integrierten Stadtentwicklungskonzept.

 

IV. Sachverhalt

  1. Begründung

 

Die Stadtverwaltung erkennt Kinderarmut und die damit verbundenen Folgewirkungen als eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit an. Die angebotenen Lösungsvorschläge werden allerdings nicht in Gänze als zielführend erachtet. Eine umfassende Gesamtstrategie, die sich in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) einfügt und zur Verbesserung von individuellen Bildungsbiografien und zur Stärkung der Regelsysteme beiträgt, erscheint vielversprechender. Die Stadt Leipzig kann allerdings nicht die Ursachen von Kinderarmut bearbeiten oder beseitigen. Die Stadt Leipzig kann jedoch versuchen, die armutsbedingten Folgen – insbesondere im Bereich der Bildung und Gesundheit – minimieren.

 

Die Erarbeitung einer Leipziger Kindercharta brächte gegenüber den bestehenden Strategiepapieren und aufgrund der Tatsache, dass die UN-Kinderrechtskonvention rechtsverbindlich ist, keinen Mehrwert. Das Übereinkommen der Vereinen Nationen über die Rechte des Kindes („VN-Kinderrechtskonvention“) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der durch Bundesgesetz vom 17. Februar 1992 für die Bundesrepublik Deutschland rechtsverbindlich ist. Die Kinderrechtskonvention stellt geltendes Recht dar, das auch für die Stadt Leipzig verbindlich ist und mithin umgesetzt wird.

 

Auch die Einrichtung eines Runden Tisches – offenbar ebenso wie die Kindercharta konzeptionell von der Stadt Frankfurt/Oder übernommen – scheint kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung von Kinderarmut. Stattdessen können die Themen (Kinder-)Armut und Chancengerechtigkeit bei einer der nächsten bildungspolitischen Stunden des Stadtrats oder bei einer Bildungskonferenz thematisiert werden, um geeignete Maßnahmen im Kampf gegen Kinderarmut zu identifizieren.

 

Weiterhin finden sich in den Bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig, die als verbindlicher Handlungsrahmen für bildungspolitische Fragen vom Stadtrat beschlossen wurden, Bekenntnisse zu Chancengerechtigkeit und Bildungszugängen (z. B. Leitlinie 2: Unterschiede anerkennen und Vielfalt stärken und Leitlinie 3: Bildungszugänge schaffen und Bildungsübergänge sichern, unabhängig von sozialräumlichen Besonderheiten)

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) benennt ergänzend und konkrete strategische Ziele im Handlungsfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“, die von den Fachkonzepten „Kommunale Bildungslandschaft“ und „Soziale Teilhabe“ um konkrete Maßnahmenbündel ergänzt werden. Darüber hinaus werden mit den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung und den Aufmerksamkeitsgebieten konkrete Stadträume benannt, in denen verstärkt präventive Ansätze und Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe und der Chancengerechtigkeit angesetzt werden sollten.

 

Dennoch ist das Thema Kinderarmut mit seinen Ausprägungen neben dem demographischen Wachstum des letzten Jahrzehnts eine der größten Herausforderungen. In Deutschland hängen familiale und sozioökonomische Verhältnisse eng mit der Bildungsbeteiligung und dem Kompetenzerwerb junger Menschen zusammen. Materielle Armut stellt dabei einen großen Risikofaktor für die Gesundheit, die körperliche Verfassung, die Sozialisation und die Bildungsbiografie dar. In den letzten Jahren konnten in Leipzig viele positive Entwicklungen beobachtet werden: Vom Wachstum der Bevölkerung über die Schrumpfung der Arbeitslosigkeit und des Anteils der Empfänger/-innen von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch. Bei genauerer Betrachtung fällt allerdings auf, dass die absolute Anzahl der unter 15-Jährigen Bezieher/-innen von Transferleistungen von 2010 bis 2017 anstieg und erst 2018 wieder sank. Obwohl Kinderarmut auf individueller Ebene nicht zugleich einen Hilfebedarf erzeugt, ist sie einer der Haupteinflussfaktoren auf die individuelle Entwicklung junger Menschen.

 

Die Stadt Leipzig verfügt bereits über ein breites Spektrum an Maßnahmen und sozialräumlichen Herangehensweisen, um sich dem Thema Kinderarmut zu stellen. So werden beispielsweise seit dem Jahr 2009 Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickelt. Dies erfolgt systematisch und an den sozialräumlichen Bedarfen orientiert; Ziel ist es, die Entwicklung insbesondere in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung zu intensivieren. Seit 2017 wurde in ausgewählten Standorten zusätzlich Sozialarbeit in Kindertageseinrichtungen, sogenannte „Kita-Sozialarbeit“ implementiert. Auch der starke Ausbau des Netzes und die sozialindikative Verteilung der Schulsozialarbeit der vergangenen Jahre zeigt die kommunalpolitischen Bestrebungen zur Stärkung der Regelsysteme mit dem Ziel, armutsbedingte Folgen und herkunftsbedingte Nachteile auszugleichen. Im Schuljahr 2019/20 sind insgesamt 89 Schulstandorte mit Schulsozialarbeit ausgestattet; 2010/11 waren es gerade einmal 31 Schulen. Auch in den Bereichen der Kinder- und Jugendförderung stiegen die Ausgaben: So konnten im Jahr 2019 Projekte für junge Menschen mit 14,6 Millionen Euro gefördert werden, im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Steigerung um 25 Prozent.

 

Weiterhin werden besondere Projekte der Bildungsinfrastruktur bevorzugt in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung durchgeführt. Hier können die Quartiersschule Ihmelsstraße, die Umgestaltung des Renftplatzes oder der Schulcampus Grünau-Nordwest als Beispiele angeführt werden.

 

Trotz der Tatsache, dass zunehmend mehr Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, ist die Armutsgefährdungsquote in den letzten Jahren kontinuierlich und auch auf verschiedenen regionalen Vergleichsmaßstäben gestiegen oder stagniert auf hohem Niveau. Dies kann auch damit zusammenhängen, dass die durchschnittlichen Einkommen der einkommensschwächsten 20 % der Bevölkerung geringer gestiegen sind, als die durchschnittlichen Einkommen der einkommensstärksten 20 % der Bevölkerung. Weiterhin verließ im Jahr 2019 mit 10,8 % erneut ein großer Anteil von Schulabgänger/-innen und Schulabgängern die allgemeinbildende Schule, ohne mindestens einen Hauptschulabschluss zu erreichen. Dies betraf 414 junge Menschen und damit ähnlich viele wie im Jahr 2018. Der Anteil der Schulabgänge ohne mindestens Hauptschulabschluss bewegt sich in Leipzig seit über 15 Jahren deutlich über 10 % und damit erheblich über dem Landesschnitt.

 

Bei genauerer Betrachtung fällt aber auf, dass viele Indikatoren sehr stark auf kleinräumiger Ebene variieren. Damit zeigt sich, dass die Bedingungen des Aufwachsens in Leipzig zwischen den verschiedenen Ortsteilen und Quartieren unterschiedlich sind. Wie oben beschrieben, geht der Anteil der der Empfänger/-innen von Leistungen nach dem SGB II an den unter 15-Jährigen seit mehreren Jahren zurück. Stadträumlich zeigt sich dabei aber eine deutliche Ungleichverteilung: Es zeigt sich eine große Spannweite mit sehr hohen Werten von über 50 % in den Ortsteilen Grünaus und des innenstadtnahen Ostens und auf der anderen Seite kaum messbare Anteile und Einzelfälle in einigen zentralen Ortsteilen des Stadtbezirks Mitte und Ortsteilen der äußeren Stadt. Wenn auch die Entwicklung seit 2013 in fast allen Ortsteilen positiv ist, so zeigen sich dennoch Unterschiede, die in den letzten Jahren zu einer Konzentration von Problemlagen geführt haben. In den am stärksten betroffenen Ortsteilen sanken die Anteile zwar größtenteils, allerdings stieg gleichzeitig die absolute Anzahl der Kinder, die Transferleistungen erhielten im selben Zeitraum stark an. In zwölf Ortsteilen stieg die Fallzahl um 30 % und mehr an. Darüber hinaus ist in einigen Ortsteilen auch ein steigender Anteil der unter 15-Jährigen mit Transferleistungsbezug festzustellen. Am stärksten fiel die Zunahme mit 4,1 Prozentpunkten in Schönefeld-Ost aus.

 

Karte 1: Entwicklung der Anzahl und der Anteils der Kinder unter 15 Jahren, die Transferleistungen erhalten, nach Ortsteilen von 2013 bis 2017

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

 

Die ausgeführten kleinräumigen Analysen zeigen eine Verdichtung und eine Konzentration der Transferleistungsempfänger/-innen im Kinder- und Jugendalter auf. Als geeignetes Maß für eine zunehmende Konzentration kann ein Segregationsindex (SI) mit verschiedene Indikatoren berechnet werden.[1] Angelehnt an Untersuchungen des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung aus dem Jahr 2018 wurden die Berechnungen für Leipzig wiederholt und fortgeschrieben. Dabei wurde die räumliche Verteilung der Kinderarmut von 2013 bis 2018 analysiert. Hierzu wurden die Daten zum Anteil der Leistungsberechtigten nach dem SGB II und zum Anteil der Sozialgeldempfänger herangezogen – der Bezug von Leistungen ist hierbei ein Indikator für Armut, obgleich diese Leistungen selbst Mittel gegen Armut darstellen sollen. Es zeigt sich, dass bei beiden Indizes eine Verstärkung um mehr als drei Prozentpunkte in den letzten fünf Jahren festzustellen ist. Das bedeutet, dass die Ungleichverteilung in diesem Zeitraum zugenommen hat. Bei den Kindern unter 15 Jahren, die Sozialgeld beziehen, nimmt der Segregationsindex auf einen Wert von fast 40 % zu. Es müssten also 40 % der armen Kinder umziehen, um etwa eine Gleichverteilung innerhalb des Stadtgebiets herzustellen – im Vergleich müssten dagegen lediglich 30 % aller Empfänger von Sozialgeld innerhalb der Stadt Leipzig umziehen, um eine Gleichverteilung herzustellen. Dies zeigt, dass Kinderarmut im Vergleich zur Armut ein größeres Problem darstellt. Insgesamt zeigt sich, dass der Leipziger Wohnungsmarkt mit seiner aktuell angespannten Lage sowie zunehmenden Verdrängungstendenzen hier eine besondere Rolle spielt – dies ist aber lediglich ein Symptom und nicht ursächlich. Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung zur Durchmischung der Wohnquartiere, um Probleme nicht zu konzentrieren und vor allem soziales Lernen zwischen Kindern unterschiedlicher sozioökonomischer Herkunft zu ermöglichen und mithin um so genannte Nachbarschaftseffekte zu vermeiden.

 

Abb. 1. Segregationsindex für verschiedene Indikatoren

Quelle: Eigene Berechnung auf Datenbasis der Bundesagentur für Arbeit

 

Der Bezug von Leistungen nach dem SGB II gilt hier als ein Indikator für materielle Armut, weil diese Grundsicherungsleistung nur nach Bedarfsprüfung ausgereicht wird. Armut kann soziale, kulturelle und gesundheitliche Folgen haben. Für individuelle Entwicklungsdefizite und Gesundheitsrisiken gilt Armut sogar als eine der wichtigsten Bedrohungen, deswegen benötigen insbesondere Kinder, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind und deren Familien, besonderer Unterstützung. Dies gilt insbesondere auch, weil die Folgen von Armutserfahrungen in früher Kindheit oftmals langfristige und zahlreiche Folgen mit sich bringen.

 

Wenn also davon auszugehen ist, dass viele individuelle Fehlentwicklungen eine Folge materieller Armut sein können, dann kann Bildung – mit einem erweiterten Bildungsbegriff im Sinne des lebenslangen Lernens und der sozialen Teilhabe – einer der Schlüssel zur Durchbrechung dieser Armutskreisläufe sein. Armutskreisläufe können entstehen, wenn materielle Armut der Eltern zu Bildungsarmut von Kindern führt, die selber später wegen gebrochener Bildungsbiographien im Erwachsenenalter materiell arm sind. Auf die materielle Armut selbst hat das Amt für Jugend, Familie und Bildung keinen Einfluss – einzig die Folgen materieller Armut können möglicherweise eingedämmt werden. Dazu ist es beispielsweise erforderlich, Ettern umfassend über soziale und finanzielle Leistungen zu informieren, Hilfen anzubieten und sie in ihrer individuellen Erziehungskompetenz zu stärken. Außerdem sind die Regelsysteme der frühkindlichen Bildung so auszugestalten, dass die Folgeerscheinungen materieller Armut minimiert werden. Dies ist durch eine frühzeitige Förderung und eine gute soziale Infrastruktur möglich.

 

 

  1. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Die nächste Leipziger Bildungskonferenz wird für das 2. Halbjahr 2021 geplant.

 

 


[1] Vgl. Helbig, Marcel / Jähnen, Stefanie: Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte? Trends und Analysen der Segregation in 74 deutschen Städten, Discussion Paper P 2018–001, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung 2018.

Stammbaum:
VII-A-00966   Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00966-VSP-01   Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00966-NF-02   Leipzig bekämpft aktiv Kinder- und Jugendarmut - für eine Leipziger Kinder- und Jugendcharta   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung