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Vorlage - VII-A-00969-VSP-01  

 
 
Betreff: S-Bahn-Anbindung im Leipziger Norden
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00969
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Nord Vorberatung
14.05.2020 
SBB Nord - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendbeirat Vorberatung
18.06.2020 
Videokonferenz Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
Jugendparlament Vorberatung
04.06.2020 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit allen ihm zur Seite stehenden Partnern innerhalb Leipzigs und dem Umland (z.B. ZVNL, Metropolregion) bei der DB Netz AG bzw. dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dafür zu werben, dass die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Linien S5 und S5X an den S-Bahnhöfen Leipzig-Nord und Leipzig Essener Straße halten können.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirke Nord und Nordost.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Maßnahme kann das S-Bahn-Netz in Leipzig verbessert und mehr Fahrgäste für den öffentlichen Verkehr gewonnen werden. Es verbessert sich die Leistungsfähigkeit der technischen Infrastruktur und die Ziele des Nachhaltigkeitsszenarios werden besser erreicht.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag des Jugendparlaments: S-Bahn-Anbindung im Leipziger Norden

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im Ursprungsantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, bei DB Regio dafür zu werben, in Leipzig-Nord und Leipzig Essener Straße mit der S 5 bzw S5X zu halten. Dieses Ziel verfolgt auch die Stadt Leipzig und auch DB Regio würde gern mit ihren Zügen an diesen beiden Punkten halten, wenn es die entsprechende Gleisverbindung gäbe. Insofern wird ein alternativer Beschluss vorgeschlagen, der sich an DB Netz und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wendet, da hier letztendlich die Entscheidungen für die Erstellung der Eisenbahninfrastruktur getroffen werden.

 

Die Maßnahme ist sinnvoll und war auch in den ersten Plänen für die Einbindung der Neubaustrecke vom Flughafen Leipzig/Halle in den Leipziger Hauptbahnhof enthalten. Sie wurde im weiteren Verfahren dann allerdings aus Kostengründen im Rahmen dieses Projektes gestrichen.

 

Die Maßnahme ist Bestandteil des Nahverkehrsplans des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig und im Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätstrategie 2030 enthalten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Durch die Stadt nicht bestimmbar.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Umsetzung liegt nicht in der finanziellen Verantwortung der Stadt Leipzig.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00969   S-Bahn-Anbindung im Leipziger Norden   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00969-VSP-01   S-Bahn-Anbindung im Leipziger Norden   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt