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Vorlage - VI-P-06197-DS-03-Ifo-01  

 
 
Betreff: Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF INNOVATION des Jahres 2019
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-P-06197-DS-03
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
05.05.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales - Telefonkonferenz      
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Das Prüfergebnis zur Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb European Capital of Innovation wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 13.02.2019 (Nr. VI-P-06197-DS-03) wurde der Auftrag zur erneuten Prüfung einer Wettbewerbsteilnahme in 2020 und die Schaffung der notwendigen Kapazitäten erteilt. Das Prüfergebnis inklusive Kostenprognose ist vorzulegen. Mit dem letzten Stand zur Umsetzung vom 18.07.2019 wurde angekündigt, dass eine Teilnahme am Wettbewerb European Capital of Innovation 2020 erneut im Zusammenhang mit dem erreichten Stand zur Erarbeitung der Leitlinien zur Digitalisierung sowie der Konzeption konkreter Projekte geprüft werden soll. Das Prüfergebnis ist negativ: Von einer Teilnahme soll aufgrund des noch ausstehenden Strategieprozesses, den anstehenden intensiven Bewerbungsverfahren für Förderprogramme mit größeren Fördervolumen und den im Verhältnis hohen Aufwänden für eine Vorbereitung zur Beteiligung am Wettbewerb European Capital of Innovation 2020 weiterhin abgesehen werden.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

./.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

./.

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Prüfergebnis zur Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb European Capital of Innovation ist negativ, daher ist keine weitere inhaltliche Auseinandersetzung mit den strategischen Zielen erforderlich.

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 13.02.2019 (Nr. VI-P-06197-DS-03) zur Petition „Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb European Capital of Innovation des Jahres 2019“ wurde der Auftrag zur erneuten Prüfung einer Wettbewerbsteilnahme in 2020 und die Schaffung der notwendigen Kapazitäten erteilt. Das Prüfergebnis inklusive Kostenprognose ist vorzulegen.

Mit dem letzten Stand zur Umsetzung vom 18.07.2019 wurde angekündigt, dass eine Teilnahme am Wettbewerb European Capital of Innovation 2020 erneut im Zusammenhang mit dem erreichten Stand zur Erarbeitung der Leitlinien zur Digitalisierung sowie der Konzeption konkreter Projekte geprüft werden soll. Der aktuelle Ausschreibungszeitraum läuft vom 05. März bis 23. Juni 2020.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Eine stadtweite Innovations- und Digitalisierungsstrategie sowie bereits mit Bürger/innen und anderen Akteuren umgesetzte Projekte sind eine Voraussetzung für die Teilnahme. Daneben sollten, wie bereits dargestellt sowohl Strategie als auch Projekte eine gewisse Strahlkraft und hohen Innovationsgrad besitzen, um sich im Wettbewerb gegen andere Städte durchzusetzen.

 

Aktuell befinden sich zahlreiche Vorhaben im Referat Digitale Stadt in Vorbereitung oder Umsetzung. Es wurde geprüft, ob sich diese Vorhaben für den „ICapital-Wettbewerb“ eignen. Das Prüfergebnis war negativ, insbesondere weil der Umsetzungsstand der Projekte nicht weitreichend genug ist, sie inhaltlich nicht geeignet sind oder noch keinen umfassenden, pilothaften Ansatz für Beteiligungen von Bürger/-innen zugelassen haben. Daneben erfolgt die laufende Prüfung von Förderprogrammen, die sich zur Umsetzung geplanter Vorhaben eignen und deren Fördervolumen in angemessenem Verhältnis zum Aufwand der Antragstellung stehen. So befindet sich aktuell eine Vorlage zur Beteiligung an der Ausschreibung des BMI „Modellprojekte smart cities“ bis zum 20.04.2020 im Beschlussverfahren (Nr. DS-VII-00968).

 

Auch der Prozess zur Erarbeitung der Digitalstrategie startet erst in diesem Jahr. Eine entsprechende Vorlage einschließlich des ab dem dritten Quartal 2020 vorgesehenen Beteiligungsprozesses wird aktuell vorbereitet.

 

Die Kostenprognose für eine Bewerbung am „ICapital-Wettbewerb“ sowie das Prüfergebnis insgesamt stellen sich wie folgt dar:

 

Erstellung eines Werbefilmes:  20.000 €

Personal zur Vorbereitung der Antragstellung und Anarbeitung eines adäquaten Beitrages

(1 Projektmanagerstelle für 4 Monate):                                    25.500 €

Geschätzte Gesamtkosten:                          45.500 €

 

Aufgrund des noch ausstehenden Strategieprozesses, den anstehenden intensiven Bewerbungsverfahren für Förderprogramme mit größeren Fördervolumen (vgl. BMI bis zu 17,5 Mio. €) und den im Verhältnis hohen Aufwänden für eine Vorbereitung zur Beteiligung am Wettbewerb European Capital of Innovation 2020 wird weiterhin von einer Bewerbung abgesehen.

 

Anlagen:

 

./.

 

 

 

Stammbaum:
VI-P-06197-DS-03   Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF INNOVATION des Jahres 2019   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-P-06197-DS-03-Ifo-01   Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF INNOVATION des Jahres 2019   82 Referat Digitale Stadt   Informationsvorlage