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Vorlage - VII-A-01017-VSP-01  

 
 
Betreff: Offene Freizeittreffs in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-01017
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
18.05.2020 
Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule Vorberatung
14.05.2020    FA Jugend und Schule      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bedarf an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII wird im Rahmen der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung festgestellt.

 

  1. Über die Förderung entsprechender Einrichtungen entscheidet der Jugendhilfeausschuss entsprechend der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII. Rechtsgrundlage ist § 74 SGB VIII, wonach der Jugendhilfeausschuss nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel über Art und Höhe einer Zuwendung entscheidet.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-01027

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht relevant.

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Im Rahmen der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung, die derzeit im Auftrag des Jugendhilfeausschusses durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung erarbeitet wird, werden die Bedarfe an Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Leipzig – auch im Abgleich mit den Angeboten der Ganztagsangebote – dargestellt. Grundsätzlich entsprechen die aktuellen Angebote der darin beschriebenen Zielgröße von einer Einrichtung pro 1.000 jungen Menschen im Alter zwischen zehn bis 18 Jahren. Für zwei Gebiete werden sowohl im Integrierten Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) als auch in der Integrieren Kinder- und Jugendhilfeplanung zusätzliche Angebote beschrieben: In Lausen-Grünau (WK 8) und in Mockau-Süd sind neue Angebote zu priorisieren; deren Auswahl und Förderung obliegt dem Jugendhilfeausschuss.

 

Im Jahr 2019 standen 38 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier und kommunaler Trägerschaft für 36.122 junge Menschen in Alter zwischen zehn und 18 Jahren zur Verfügung. Mit Blick auf die Besucherzahlen sind diese verhältnismäßig stabil – das Bevölkerungswachstum schlägt sich aber nicht in den Nutzer/-innenzahlen der gesamten Stadt nieder. Gleichzeitig ist insbesondere in den Schwerpunktgebieten des Integrierten Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ („INSEK“) ein Nutzer/-innenwachstum festzustellen.

 

Eine über die Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung hinausgehende Bedarfserfassung widerspricht der hohen Mobilität junger Menschen ebenso wie dem gesamtstädtischen Auftrag, für alle jungen Menschen Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Auch kann die offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht ohne die weiteren Angebote der Jugendarbeit, wie beispielsweise Jugendkulturarbeit oder Jugendverbandsarbeit, sowie weiterer Angebote in den Sozialräumen, wie beispielsweise Gesundheits-, Kultur- und Sportangebote, betrachtet werden.

 

Der Bedarf an Angebote ist zwischen dem Jugendhilfeausschuss und den Trägern der freien Jugendhilfe im Rahmen des von der Ratsversammlung beschlossenen Haushalt auszuhandeln. Dies findet im Rahmen des Förderverfahrens auf Grundlage der durch den Jugendhilfeausschuss beschlossenen Förderkonzeption statt. Abschließend entscheidet der Jugendhilfeausschuss nach § 74 SGB VIII im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen über die Art und Höhe der Förderung aller Maßnahmen der Kinder- und Jugendförderung nach §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII; dies schließt alle Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit ein.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01017   Offene Freizeittreffs in Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01017-VSP-01   Offene Freizeittreffs in Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01017-ÄA-02   Offene Freizeittreffs in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag