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Vorlage - VII-A-00940-VSP-01  

 
 
Betreff: Schaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00940
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule Vorberatung
11.06.2020    FA Jugend und Schule      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
22.06.2020    FA Soziales und Gesundheit      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
22.06.2020 
Jugendhilfeausschuss (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig wird am Standort Deiwitzweg 1 Plätze im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung schaffen.
  2. Im Gebäude wird nach Umbau eine Verselbständigungs-Wohngruppe mit einer Kapazität von 10 Plätzen für Jugendliche bzw. junge Volljährige geschaffen. Darüber hinaus können im Gebäude Mutter-Vater-Kind Wohngruppen mit einer Kapazität von 12 Plätzen für Mütter/Väter mit insgesamt 14 Kindern sowie eine Schwangere untergebracht werden.
  3. Die Umbaukosten, einschließlich der Planungsleistungen, belaufen sich auf rd. 950.000 Euro.
  4. Für die Planung und Durchführung der Modernisierung der ehemaligen Asylunterkunft Deiwitzweg 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung werden in 2020 950.000 € im PSP-Element „Bereitstellung von Gebäuden für HzE (1.100.36.7.0.01.06)“ vorgesehen.

 

Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 863.000 € im PSP-Element „Bereitstellung von Gebäuden für HzE (1.100.36.7.0.01.06, SK 4211 9000) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung ErgHH“ (1098620000). Parallel erfolgt dazu in gleicher Höhe eine Sperre im PSP-Element „Unterkünfte stat. Einrichtungen“ (7.0001751.740).

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Leipzig West/Grünau

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

 

950.000

51_UH2

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig besteht im Wettbewerb:

 

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Aufgrund der fehlenden Plätze im Bereich Hilfen zur Erziehung und dem daraus resultierenden Handlungsbedarf können diese Plätze am Standort Deiwitzweg 1 mit geringem Aufwand aus kommunalen Haushaltsmitteln und vergleichsweise kurzfristig geschaffen werden. Mit erfolgter Investition in kommunales Eigentum werden Mietkosten an Dritte langfristig eingespart.

 

Die Stadt Leipzig wird am Standort Deiwitzweg 1 notwendige Plätze im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung schaffen. Das Gebäude wurde in den 1980-er Jahren als Kindertagesstätte in Typenbauweise errichtet und 2015/2016 als Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete umgebaut. Aufgrund der damit vorhandenen Struktur kann das Gebäude mit wenigen Umbauten für die Nutzung von Wohngruppen hergerichtet werden. Im Gebäude kann nach Umbau eine Verselbständigungs-Wohngruppe mit einer Kapazität von 10 Plätzen für Jugendliche bzw. junge Volljährige geschaffen werden. Darüber hinaus können im Gebäude Mutter-Vater-Kind Wohngruppen mit einer Kapazität von 12 Plätzen für Mütter/Väter mit insgesamt 14 Kindern sowie eine Schwangere untergebracht werden. Die Umbaukosten, einschließlich der Planungsleistungen belaufen sich auf rd. 950.000 Euro.

 

Die Kosten werden zu einem Teil i.H.v. 87.000 € aus der baulichen Unterhaltung bereitgestellt, die für die Bereitstellung von Gebäuden der HzE, vorgesehen sind. 863.000 € werden aus den Restmitteln des Antrages A 003/17/18 „Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung“ im PSP-Element „Unterkünfte stat. Einrichtungen“ (7.0001751.740) bereitgestellt. Hierzu ist die formale Deckung mittels der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung ErgHH“ (1098620000) notwendig. Parallel erfolgt dazu in gleicher Höhe eine Sperre im PSP-Element „Unterkünfte stat. Einrichtungen“ (7.0001751.740).

 

Erfolgt in 2020 keine vollständige Mittelverwendung ist eine Rückstellung für unterlassene Instandsetzung zu bilden.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Derzeit kann das Vorhaben noch nicht abschließend zeitlich eingeordnet werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Planung noch in 2020 erfolgt und die Maßnahme in 2021 umgesetzt wird und die Einrichtung im II. Halbjahr 2021 in Betrieb genommen werden kann.

 

Dabei ist folgender zeitlicher Ablauf vorgesehen:

 

08/2020 – 10/2020 Überarbeitung Planung

11/2020 – 01/2021 Ausführungsplanung/Vorbereitung Vergabe

02/2021 – 05/2021 Vergabe

07/2021 – 10/2021 Umbau

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-00940   Schaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00940-VSP-01   Schaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt