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Vorlage - VII-P-00833-VSP-01  

 
 
Betreff: Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-P-00833
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
15.05.2020    Petitionsausschuss - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Petition kann nicht abgeholfen werden.

 

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

 

Es gibt für die Kommune keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis eine solche Verordnung erlassen werden könnte. Vermutlich handelt es sich auch um eine Verwechslung: dass vom Petenten aufgeführte Projekt ist ein Förderprojekt mit dem Namen "Smart Quart" auf Basis eines Zusammenschlusses von Kommunen und Versorgern. Die Stadt Leipzig ist selbst bereits Teilnehmer in einem ähnlich gelagerten Projekt mit dem Namen SPARCS.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

> vorsorgende Klima- und Energiestrategie

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Petition, nach welcher der Stadtrat von der Verwaltung die Vorlage einer Smart-Quart-Verordnung fordern soll.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Es gibt für die Kommune keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis eine solche Verordnung erlassen werden könnte. Vermutlich handelt es sich auch um eine Verwechslung: dass vom Petenten aufgeführte Projekt ist ein Förderprojekt mit dem Namen "Smart Quart" auf Basis eines Zusammenschlusses von Kommunen und Versorgern. Die Stadt Leipzig ist selbst bereits Teilnehmer in einem ähnlich gelagerten Projekt mit dem Namen SPARCS:

https://www.leipzig.de/news/news/leipzig-wird-leuchtturmstadt-eu-foerderantrag-war-erfolgreich/

 

Die nachhaltige Planung von Wohnquartieren mit einhergehender Energieoptimierung und dem Einsatz regenerativer Energiequellen spielen für die Stadt eine wichtige Rolle. Dies geht auch einher mit dem geplanten Umbau der Wärmeversorgung der Stadt Leipzig und dem Ausstieg aus dem Wärmebezug vom Kraftwerk Lippendorf.

 

Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz des Bundes (Status: vom Kabinett verabschiedeter Gesetzentwurf) soll zudem erstmals der Quartiersansatz gesetzlich verankert werden. Über den Quartiersansatz können die für den Einzelnen schwer realisierbaren Energieeffizienzmaßnahmen und der Einsatz erneuerbarer Energien auf Quartiersebene ausgeglichen werden. Somit bekommen die Planer zukünftig eine Grundlage und Rahmenbedingungen, neue Energiekonzepte für Quartiere zu entwickeln und umzusetzen.

 

Parallel ist die Stadt auch bereits aktiv, neue Ansätze bei der Quartiersplanung zu verfolgen und nutzt dafür ebenfalls Fördermittel. So hat die Stadt Leipzig erfolgreich den Zuschlag zum EU-Projekt „SPARCS“ erhalten. Das Projekt wird vom Referat Digitale Stadt Leipzig umgesetzt. Forschungs- und Entwicklungsthema des Projektes ist die Entwicklung energie-positiver Quartiere mithilfe verschiedener IT-Lösungen. In Leipzig entwickelt die Stadt zusammen mit den Leipziger Stadtwerken, der Wohnen & Service Leipzig GmbH und der cenero GmbH verschiedene Energielösungen, die zunächst beispielhaft im Leipziger Westen umgesetzt werden. Im Vordergrund stehen Smart Home Lösungen sowie ein Virtuelles Energiequartier, das die zukünftige Entwicklung der Leipziger Energieversorgung dienen soll und durch weitere Maßnahmen, z.B. aus dem Bereich E-Mobilität ergänzt werden.

Die Erfahrungen des „SPARCS“ Projektes sollen auch auf andere Quartiere übertragen werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Entfällt

 

Stammbaum:
VII-P-00833   Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-00833-VSP-01   Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-00833-DS-02   Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage