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Vorlage - VII-A-00509-NF-02  

 
 
Betreff: Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VII-A-00509
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Nach der positiven Evaluation wird das Projekt INTIGRA 2020 weitergeführt.

 

  1. Dazu werden aus dem Budget des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung für 2020 50.000 Euro für die Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes sowie 25.000 Euro für das Management und 20.000 Euro für den Verfügungsfond zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element "Maßnahmen der Stadterneuerung" (1.100.51.1.1.08) i. H. v. 95.000 € veranschlagt

 

  1. Zur stetigen Weiterführung von INTIGRA ab 2021 sowie für den Verfügungsfonds werden dem Projektträger entsprechende Mittel im Doppelhaushalt 2021/2022 und fortfolgende zur Verfügung gestellt.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes 2021 einen erneuten Antrag auf Städtebauförderung entsprechend der zukünftigen Ausschreibung der Programme vorzubereiten. Auch hierfür werden die erforderlichen Eigenmittel in der weiteren Haushaltsplanung für 2022 ff vorgehalten.

 

  1. Sollte der Antrag auf Förderung abgelehnt werden, sind die eingestellten Haushaltsmittel zur Umsetzung priorisierter Projekte, wie dem alten Friedhof, dem Platz vor der Mockauer Post oder einem Parkhaus an der Straßenbahnhaltestelle Mockauer Post / S-Bahnhaltestelle Mockauer Str. zu verwenden.

 

Begründung

 

Mit dieser Neufassung übernehmen wir den VSP und ergänzen diesen.


 

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Stammbaum:
VII-A-00509   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00509-VSP-01   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00509-NF-02   Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung