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Vorlage - VII-A-00955-VSP-01  

 
 
Betreff: Rettet den Paternoster!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00955
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
07.07.2020    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Finanzen 2. Lesung
31.08.2020    FA Finanzen      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.09.2020    Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt die durchgeführten und geplanten Maßnahmen der Verwaltung zum langfristigen Erhalt und Betrieb des Paternosters zur Kenntnis. Hierfür wird geprüft, ob 2021 zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 500.000 € im PSP-Element 1.100.11.1.3.04.02.02 (65_UH2) bereitgestellt werden können.

 

Zusammenfassung:
 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

460.000

500.000

 

1.100.1.1.3.04.02.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Prüfantrag, welche Maßnahmen für einen langfristig und ausfallreduzierten Betrieb des Paternosters im Rathaus notwendig sind und diese aus der Gästetaxe finanziert werden können. Der Stadtrat soll darüber informiert werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Verwaltung hat bereits auf die Anfrage VII-F-00836 im Stadtrat geantwortet, dass auf Grund der zuletzt aufgetretenen Störung eine Generalreparatur des Paternosters beauftragt wurde. Diese ist abgeschlossen und der Paternoster wieder in Betrieb.

 

Bei der Generalreparatur wurde festgestellt, dass für eine langfristig verkehrssichere Nutzung weitaus mehr Maßnahmen erforderlich sind, als die jetzt bereits instandgesetzten Komponenten. Viele technische Teile des Paternosters sind nach 34 Jahren Dauerbetrieb seit der letzten Generalinstandsetzung verschlissen und bedürfen einer Erneuerung. Hiervon betroffen sind u.a. die Kette, die Polygonräder, die Antriebswellen, die Kabinenaufhängung, die Kabinenführung, der Motor und das Getriebe.

 

Ein Weiterbetrieb im aktuellen Zustand ist derzeit möglich, eine neuerliche Generalinstandsetzung aber notwendig, um den letzten funktionierenden Paternoster in Leipzig auch auf längere Sicht zu erhalten. Ein detailliertes Angebot hierfür liegt dem AGM bereits vor. Das AGM hat zudem den Wartungsvertrag bereits auf vier Jahreswartungen über eine Dauer von fünf Jahren erweitert.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Eine Generalinstandsetzung des Paternosters wird bis Ende 2021 angestrebt, steht aber unter dem Vorbehalt der Möglichkeit, die dafür notwendigen Mittel im kommenden Haushalt bereitzustellen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Hierfür werden finanzielle Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 460.000 € im Budget 65 UH2 PSP 1.100.11.1.3.04.02.02 Sachkonto 42112200 zusätzlich im Haushalt 2021 benötigt.

Zu prüfen ist noch, ob eine Vorhaltung von Verschleißteilen als Ersatzteile sinnvoll ist. Hierfür sind dann zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von ca. 40.000 € erforderlich, sodass sich eine Gesamtsumme von 500.000 € ergibt.

Eine Finanzierung über Einnahmen der Gästetaxe ist nicht möglich, da der Paternoster nicht überwiegend der touristischen Nutzung, sondern den Beschäftigten im Neuen Rathaus dient.

Ob die Mittel im kommenden Haushalt bereitgestellt werden können, muss im Kontext der finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf den Haushalt entschieden werden. Eine Nicht-Bereitstellung kann, so der Paternoster wieder ausfallen sollte, ggf. auch zu einer zeitweiligen Stilllegung führen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

entfällt

Stammbaum:
VII-A-00955   Rettet den Paternoster!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00955-VSP-01   Rettet den Paternoster!   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt