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Vorlage - VII-A-00941-VSP-01  

 
 
Betreff: Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00941
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd Vorberatung
06.05.2020 
SBB Süd - Videokonferenz vertagt   
03.06.2020 
SBB Süd zur Kenntnis genommen   
FA Kultur Vorberatung
15.05.2020    FA Kultur - Videokonferenz      
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

 

Räumlicher Bezug:

 

Connewitz

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag „Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen“.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Am S-Bahnhof Connewitz handelt es sich um zwei relevante Grundstücke:

Das Flurstück 72/2, auf dem das mittlerweile teilinstandgesetzte Bahnhofsgebäude mit Schalterhallenanbau und Nebengebäude steht, wurde durch die Bahn an einen Privateigentümer verkauft. Die Dächer wurden komplett saniert und es wurde im April 2018 ein planungsrechtlich (§ 34 BauGB) positiver Bauvorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses erteilt.

 

Auf dem benachbarten großen Flurstück 504 befindet sich u.a. der Schuppen (eingeschossiger roter Klinkerbau, zwei aneinanderliegende Baukörper) in Verlängerung des Bahnhofsgebäudes; der Schuppen steht unter Denkmalschutz. Teile des Schuppens sind nicht standsicher bzw. bereits eingestürzt. Das Flurstück ist im Eigentum der Deutschen Bahn und unterliegt noch dem Fachplanungsvorbehalt der DB, es ist im Flächennutzungsplan als „Fläche für Bahnanlagen“ dargestellt.

 

Die Stadt bemüht sich seit längerem, einen Teil des Gesamtgrundstückes 504 (der auch den Schuppen umfasst) von der DB zu erwerben, was bisher allerdings nicht gelang. Ziel des Grundstücksankaufes wäre die Anlage einer P+R- bzw. B+R-Anlage, wobei für den denkmalgeschützten Schuppen eine Fahrradgarage denkbar ist.

 

Eine kulturelle Nutzung als Band-Proberaum würde sehr wahrscheinlich schon an der unmittelbaren Nachbarschaft zum mit Vorbescheid genehmigten Mehrfamilienhaus scheitern (Lärmschutz). Eine Ateliernutzung wäre aus diesem Gesichtspunkt unproblematisch. Grundsätzlich ist allerdings festzuhalten, dass

-          die Stadt gegenwärtig nicht Eigentümer des Grundstücks und Schuppens ist

-          und solange auch keine Angaben zum notwendigen Aufwand einer Herstellung der Baulichkeit für eine kulturelle Nutzung machen kann. 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    X nicht nötig

 

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

entfällt

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-00941   Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00941-VSP-01   Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen   63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00941-NF-02   Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VII-A-00941-NF-02-ÄA-01   Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag