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Vorlage - VII-A-00950-VSP-01  

 
 
Betreff: Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-00950
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
12.05.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Bis Ende des 4. Quartals 2020 erstellt die Stadtverwaltung mit Beteiligung der Umwelt- und Naturschutzverbände ein Bewässerungskonzept für die Liegenschaften der Stadt Leipzig.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-00950 Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig,

 

Der Beschlussvorschlag ist bis Ende des 4. Quartals 2020 mit Beteiligung der Umwelt- und Naturschutzverbände für die Liegenschaften der Stadt Leipzig zu erstellen und erweitert den Anwendungsbereich des Bewässerungskonzeptes gegenüber dem Antrag. Weitere Liegenschaften mit Bewässerungsbedarf verwalten beispielsweise das Amt für Jugend, Familie und Bildung mit Schulen und Kindertagesstätten oder das Amt für Sport.

 

Für die Erarbeitung des Bewässerungskonzeptes sind neben Straßenbäumen und öffentlichen Grünflächen die Liegenschaften aller flächenverwaltenden Ämter der Stadt Leipzig zu berücksichtigen.

 

Eine Begrenzung auf Stadtbäume und Stadtbegrünung greift dafür zu kurz. Bewässerung ist ein Thema von weitreichender Bedeutung und ein konzertiertes Handeln aller beteiligten Akteure kann erhebliche Synergieeffekte erzeugen.

 

Das Bewässerungskonzept soll auch die möglichen Leistungen Dritter und externer Firmen, z. B. beim Thema Gießwasserbereitstellung, berücksichtigen. Für die Umsetzung des Bewässerungskonzeptes wird ein Bewässerungsmanagement in der Stadt Leipzig aufgebaut, welches Aussagen z. B. zu bisherigen Bewässerungsaktivitäten, den zu bewässernden Liegenschaftsbestandteilen, Wasserbedarfen, Personal, Technik enthält und strategische Ansätze zur Umsetzung des Bewässerungskonzeptes aufzeigt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Durch das ASG wurden Amt für Umweltschutz, Eigenbetrieb Stadtreinigung und Leipziger Wasserwerke beteiligt.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

keine

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Bewässerungskonzept fördert die nachhaltige Entwicklung Leipzigs.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Bis Ende des 4. Quartals 2020 erstellt die Stadtverwaltung mit Beteiligung der Umwelt- und Naturschutzverbände ein Bewässerungskonzept für die Liegenschaften der Stadt Leipzig. Für die Erarbeitung des Bewässerungskonzeptes sind neben Straßenbäumen und öffentlichen Grünflächen auch die Liegenschaften aller flächenverwaltenden Ämter der Stadt Leipzig zu berücksichtigen. Das Bewässerungskonzept soll auch die möglichen Leistungen Dritter und externer Firmen, z. B. beim Thema Gießwasserbereitstellung, berücksichtigen. Für die Umsetzung des Bewässerungskonzeptes wird ein Bewässerungsmanagement in der Stadt Leipzig aufgebaut, welches Aussagen z. B. zu bisherigen Bewässerungsaktivitäten, den zu bewässernden Liegenschaftsbestandteilen, Wasserbedarfen, Personal, Technik enthält und strategische Ansätze zur Umsetzung des Bewässerungskonzeptes aufzeigt.

 

Für eine Hochrechnung des Umfangs eines Bewässerungskonzeptes soll ein Beispiel aus dem Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) skizziert werden. In der Stadt Leipzig werden in Trockenjahren Bäume in den Standjahren 4 bis 10 mit fünf Wässerungsgängen pro Jahr bewässert. Im Jahr 2020 sollen somit 5.148 Straßenbäume und 3.086 Anlagenbäume bzw. Bäume in Grünanlagen bewässert werden. Nicht berücksichtigt sind dabei die Bäume anderer flächenverwaltender Ämter der Stadt Leipzig. Ebenfalls nicht berücksichtigt ist bisher das Bewässerungsmanagement anderer Liegenschaftsbestandteile inklusive Pflanzungen, Ansaaten, Rasenflächen, Wiesen, Sträuchern, Gehölzen oder anderer Grünstrukturen sowie Teiche und Brunnen.

 

Aktuell wurde eine Projektgruppe „Gießwassernetz Leipzig“ unter der Federführung des Eigenbetriebes Stadtreinigung gebildet. Zurzeit erfolgt die Recherche zur möglichen Nutzung bereits vorhandener Grundwassermessstellen bzw. Brunnen. Ziel ist es, ein engmaschiges Netz an ober- und unterirdischen Wasserentnahmepunkten im gesamten Stadtgebiet zu entwickeln. Dabei werden Möglichkeiten und Kapazitäten zur Wasserbereitstellung aufgezeigt und geprüft. Die Ergebnisse der Projektgruppe „Gießwassernetz Leipzig“ können fortlaufend als Bestandsgrundlage für die Erarbeitung des Bewässerungskonzeptes für die Stadt Leipzig genutzt werden.

 

Als Grundlage für die weiteren Planungen wäre eine Bilanzierung aufzustellen, welche Gießwassermengen bei Betrachtung verschiedener meteorologischer und vegetationsspezifischer Szenarien jeweils notwendig sind. Des Weiteren ist in die Betrachtungen mit einzubeziehen, dass in aufeinanderfolgenden trockenen Jahren mit geringer bis keiner Grundwasserneubildung und geringen Abflüssen in den oberirdischen Gewässern auch eine angespannte Wasserhaushaltssituation zu verzeichnen ist, welche möglicherweise nur reduzierte Entnahmen aus den Gewässern (sowohl oberirdische als auch Grundwasser) zulässt. Jede Form der Gewässerbenutzung bzw. Wasserentnahme bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis, für deren Erteilung die Auswirkungen auf den Wasserhaushalt (Bewirtschaftungsermessen) zu betrachten sind. Auch die Rückhaltung bzw. Speicherung von Niederschlagswasser und die Bereitstellung und Nutzung von Grünflächen für Niederschlagswasser aus angrenzenden Bebauungen ist dabei stärker in den Fokus zu rücken und zu betrachten.

 

Die Leipziger Wasserwerke werden die Erarbeitung eines Bewässerungskonzeptes für die Stadt Leipzig bis Ende des 4. Quartals 2020 unterstützen. Die Nutzung von alternativen Wasserquellen wie Brauch- und Brunnenwasser im Stadtgebiet wird dabei im Vordergrund stehen. Vor dem Hintergrund, dass die Entwicklung der Grundwasserstände vom Landesamt für Umwelt als kritisch kommuniziert wurde, ist die Situation auch bei den Leipziger Wasserwerken seit zwei Jahren unter verstärkter Beobachtung. In regelmäßiger Abstimmung zwischen den Verantwortlichen werden die Erkenntnisse ausgewertet und gegebenenfalls Maßnahmen abgeleitet. Trotz der Niederschläge in den vergangenen Wochen hat sich die Grundwassersituation in den Einzugsgebieten der Leipziger Wasserwerke bisher nicht wesentlich verbessert. Es ist davon auszugehen, dass dieser Trend auch im Jahr 2020 anhält. Es gilt also, die Ressource Wasser schonend zu nutzen. Prioritär muss diese wertvolle Ressource für den eigentlichen Gebrauch als Trinkwasser zur Verfügung stehen.

 

Einer klimaangepassten und klimafolgenberücksichtigenden Grün- und Freiflächenplanung kommt daher künftig eine besondere Bedeutung zu.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Erarbeitung eines Bewässerungskonzeptes für die Liegenschaften der Stadt Leipzig.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Erarbeitung eines Bewässerungskonzeptes für die Liegenschaften der Stadt Leipzig bis Ende des 4. Quartals 2020.

 

Stammbaum:
VII-A-00950   Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00950-VSP-01   Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00950-ÄA-02   Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag