Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-01016  

 
 
Betreff: 13. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
gemeinsames Gremium SBB/OR
04.06.2020 
gemeinsames Gremium SBB/OR - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
OR Lützschena-Stahmeln
08.06.2020    Umlaufverfahren OR Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Information zur Kenntnis
18.05.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB West Information zur Kenntnis
SBB Südost Information zur Kenntnis
SBB Ost Information zur Kenntnis
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
04.06.2020    FA Jugend und Schule      
11.06.2020    FA Jugend und Schule      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
SBB Nordost Information zur Kenntnis
SBB Süd Information zur Kenntnis
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
04.06.2020    SBB Nordwest - AUSFALL      
SBB Nord Information zur Kenntnis
04.06.2020    SBB Nord - AUSFALL      
SBB Südwest Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf
09.06.2020 
OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofortschulen
Anlage 2 - Übersicht unterjährige Mittelumwidmungen
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5a - Erläuterung risikobehafteter Maßnahmen
Anlage 7 - Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 13. Sachstandsbericht (Stand: 31.03.2020) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht zutreffend

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht zutreffend

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

2.2 Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelumwidmungen nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum Stichtag 27.04.2020 vollzogen wurden. Des Weiteren erfolgt die Berichterstattung zu den gegenseitigen Deckungsfähigkeiten gemäß § 20 Absatz 3 SächsKomHVO im Bereich des Schul- und Kindertagesstättenbaus entsprechend VI-DS-07152-NF-01.

2.3 Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

 

Gegenüber der im 12. Sachstandsbericht dargestellten Prognose ergibt sich mit Stand 31.03.2020 keine andere Einschätzung der Verwaltung. Insofern wird auf Anlage 3 des 12. Sachstandsberichtes verwiesen. Potentielle Risiken sind in der Anlage 5a abstrakt dargestellt.

2.4 Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

2.5 Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren. Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

 

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur Erläuterung der risikobehafteten Maßnahmen.

 

 

2.6 Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Mit Anlage 6 erfolgt die Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Jahresvorhabenplanes entsprechend VI-HP-07211.

 

Anlage 6a beinhaltet die Übersicht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-HP-07211 unter Berücksichtigung der zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Sondertopf).

 

Aufgrund der durch die Pandemie zur Verfügung stehenden Ressourcen war eine Erarbeitung der beiden Anlagen nicht möglich. Die Anlagen werden im 14. Sachstandsbericht beigefügt.

 

2.7 Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

 

In Anlage 7 sind die Baukosten der Kostengruppen 300 und 400 von Schulbauvorhaben (ohne Sporthallen) der letzten Jahre aufgelistet. Die Baukosten wurden mit dem Baupreisindex des 1. Quartals 2020 indiziert. Von einer Darstellung von Neubauvorhaben oder Komplexsanierungen vorab des Baubeschlusses wird abgesehen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nicht zutreffend

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Bürgerbeteiligung ist nicht nötig, da es sich um eine Informationsvorlage für den Stadtrat handelt.

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

keine

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebung / gegenseitige Deckungsfähigkeiten

Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten – nicht beigefügt

Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Anlage 5a Erläuterung risikobehafteter Maßnahmen

Anlage 6  Berichterstattung VI-HP-07211 – Jahresvorhabenplan 2020 – nicht beigefügt

Anlage 6a Berichterstattung VI-HP-07211 – Sondertopf 2020 – nicht beigefügt

Anlage 7       Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und                          Komplexsanierungen

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofortschulen (30 KB)    
Anlage 4 2 Anlage 2 - Übersicht unterjährige Mittelumwidmungen (29 KB)    
Anlage 6 3 Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten (50 KB)    
Anlage 1 4 Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht (115 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5a - Erläuterung risikobehafteter Maßnahmen (17 KB)    
Anlage 2 6 Anlage 7 - Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen (16 KB)