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Vorlage - VII-A-00951-VSP-01  

 
 
Betreff: Sichere Querung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße für künftige Grundschüler*innen neue Grundschule Baumannstraße einrichten
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00951
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Südwest Anhörung
08.06.2020 
SBB Südwest - Videokonferenz/Stadtbüro zur Kenntnis genommen   
FA Jugend und Schule Vorberatung
04.06.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
02.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund der aus Windorfer Straße und Kantatenweg vorhandenen Wegebeziehungen und -verbindungen zur neuen Grundschule in der Baumannstraße, wird am Knotenpunkt Dieskau-/Creuziger Straße bis Herbst 2020 eine dauerhafte Fußgängersignalanlage errichtet.

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Südwest

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

60.000

7.0000645.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021

 

1.500

1.100.54.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Errichtung einer Fußgängersignalanlage sollen die Bedingungen für den Fußgängerverkehr vor allem in Hinblick auf die Schulwegsicherheit deutlich verbessert werden.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag, bis zur Eröffnung der Grundschule Baumannstraße eine temporäre Lichtsignalanlage an der Kreuzung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße einzurichten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Aufgrund der Verlagerung der Grundschule vom Adler an den neuen Grundschulstandort in der Baumannstraße werden sich die Wegebeziehungen für die Kinder des gemeinsamen Schulbezirks SW2 (Schule am Adler und 120. Schule) verändern. Den größten Anteil an Veränderungen der Wegebeziehungen werden die Wohnbereiche südlich vom Adler und entlang der Windorfer Straße bzw. des Kantatenwegs erfahren. Für diese Bereiche stand bisher mit der Lichtsignalanlage am Adler eine sichere Querungsmöglichkeit zur Verfügung.

 

Nunmehr werden sich diese Kinder auf den neuen und weiter südlich gelegenen Standort orientieren müssen. Eine sichere Querung der Dieskaustraße an den vorhandenen Lichtsignalanlagen Adler und Windorfer Straße würde dabei übermäßige Umwege zum Erreichen des neuen Schulstandortes nach sich ziehen.

 

Aus diesem Grund wurden gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit geeignete Standorte für die Schaffung einer sicheren Querungshilfe unter Berücksichtigung aller potentiellen Wegebeziehungen geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Schüler aus Richtung Kantatenweg bzw. Windorfer Straße unter Nutzung des vorhandenen Geh- und Radwegs zwischen Kantatenweg und Windorfer Straße bzw. der fußläufigen Verbindung zwischen Windorfer Straße und Dieskaustraße die Dieskaustraße in Höhe Creuziger Straße queren werden. In Verlängerung der Creuziger Straße befindet sich der neue Schulstandort in der Baumannstraße.

 

Aus Gründen der Schulwegsicherheit ist damit die Errichtung einer Fußgängersignalanlage nördlich der Creuziger Straße bis zum Schuljahresbeginn 2020/2021 zwingend erforderlich. Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Planung, so dass momentan davon ausgegangen werden kann, dass bis September 2020 die Fußgängersignalanlage in Betrieb genommen wird.

 

Aufgrund der direkten Wegeverbindungen in Höhe Creuziger Straße ist nicht zu erwarten, dass am Knotenpunkt Dieskaustraße/Schwartzestraße/Rolf-Axen-Straße Grundschüler die Dieskaustraße queren. Eine Fußgängeranlage an dieser Stelle würde zu Umwegen für die Grundschüler aus den nördlichen Bereichen führen, wodurch die Akzeptanz und Nutzung einer solchen Anlage deutlich verringert werden würde. Ungeachtet dessen wird jedoch im Rahmen der Planungen für den Umbau der Dieskaustraße an diesem Knotenpunkt weiterhin eine Fußgängersignalanlage aufgrund der Wegebeziehungen z. B. in Richtung Küchenholz berücksichtigt. Die zusätzliche Fußgängersignalanlage in Höhe Creuziger Straße wird ebenfalls Bestandteil der weiteren Planungen zur Dieskaustraße werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

August/September 2020

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die für die Realisierung der Maßnahme notwendigen Mittel in Höhe von ca. 60.000 Euro werden vom VTA über das PSP-Element 7.0000645.700 (Neubau LSA) finanziert.

Die Folgekosten ab 2021 in Höhe von ca. 1.500 Euro werden über die Kostenstelle 1.100.54.1.0.01 finanziert.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der empfohlene Schulweg würde für die Grundschüler eine ungesicherte Querung über die Dieskaustraße beinhalten.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00951   Sichere Querung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße für künftige Grundschüler*innen neue Grundschule Baumannstraße einrichten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00951-VSP-01   Sichere Querung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße für künftige Grundschüler*innen neue Grundschule Baumannstraße einrichten   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt