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Vorlage - VII-A-00908-VSP-01  

 
 
Betreff: Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00908
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
18.05.2020 
Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      
SBB West Vorberatung
25.05.2020 
SBB West - Videokonferenz (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Stadtbezirksbeirat West beantragt für die Einrichtung für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jugendkulturzentrum „Heizhaus/Urban Souls“ drei VzÄ für die offene Kinder- und Jugendarbeit bis spätestens Mai 2020 und vier VzÄ die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jugendkulturzentrum „Heizhaus/Urban Souls“ ab 2021.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht erforderlich.

 

IV. Sachverhalt

 

Der Stadtbezirksbeirat West beantragt für die Einrichtung für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jugendkulturzentrum „Heizhaus/Urban Souls“ drei VzÄ für die offene Kinder- und Jugendarbeit bis spätestens Mai 2020 und vier VzÄ die offene Kinder- und Jugendarbeit im Jugendkulturzentrum „Heizhaus/Urban Souls“ ab 2021.

  1. Begründung

Die Entscheidung zu Art und Umfang der Förderung von Angeboten der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII trifft der Jugendhilfeausschuss nach pflichtgemäßem Ermessen auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

Für die Jahre 2019 und 2020 hat der Jugendhilfeausschuss eine Förderung der Jugendkulturarbeit des Trägers Urban Souls e. V. in Höhe von 3,0 VzÄ beschlossen. Die Förderung einer Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit des Trägers wurde hingegen durch den Jugendhilfeausschuss abgelehnt. Aufgrund von Rücklaufgeldern konnte zeitlich befristet bis Ende 2019 ein Nachantrag zur Förderung von weiteren Stellenanteile bewilligt werden.

 

Im Jahr 2020 stehen aktuell keine Rücklaufgelder zur Bewilligung von Nachanträgen zur Verfügung; bisher eingegangene Mittel müssen aufgrund von Widerspruchs- und Klageverfahren gebunden werden. Eine Beschlussfassung ist somit mangels zur Verfügung stehender Haushaltsmittel leider nicht möglich.

 

Über die Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit für den Doppelhaushalt 2021/22 entscheidet der Jugendhilfeausschuss entsprechend der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII nach Beschluss des Haushaltes der Stadt Leipzig durch die Ratsversammlung. Die Verwaltung legt zwar einen Vorschlag vor, die tatsächliche Entscheidung über die Art und Höhe der Förderung trifft jedoch ausschließlich und abschließend der Jugegndhilfeausschuss. Eine Beschlussfassung in 2020 würde in die Entscheidungshoheit des Jugendhilfeausschusses eingreifen und ohne zur Verfügung stehende Haushaltsmittel getroffen werden.

 

  1. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

Entfällt, da Ablehnung.

 

Stammbaum:
VII-A-00908   Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00908-VSP-01   Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00908-ÄA-02   Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-A-00908-ÄA-03   Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag