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Vorlage - VII-A-00992  

 
 
Betreff: Errichtung eines ständigen Gremiums zum Austausch mit dem Leipziger Umland
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Jugendparlament/Jugendbeirat
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
29.04.2020 
Ratsversammlung, Kongresshalle Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig (offen)   
Verwaltungsausschuss 2. Lesung
06.05.2020 
Verwaltungsausschuss Ort: Kongresshalle Leipzig, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig      
Jugendbeirat Vorberatung
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
Verwaltungsausschuss 1. Lesung
Jugendparlament Vorberatung
11.05.2020 
Videokonferenz Jugendparlament zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des II. Quartals 2020 ein Treffen einzuberufen, welches zwischen ihm, den Städträtinnen und Stadträten der Stadt Leipzig, den (Ober-)Bürgermeister/innen der Städte im LK Leipziger Land und LK Nordsachsen, den jeweiligen Städträtinnen und Stadträten, die Landräte und Kreistagsmitglieder der beiden Landkreise sowie allen Jugendparlamenten bzw. vergleichbaren Strukturen in den zwei Landkreisen sowie aus Leipzig stattfinden soll. Ziel soll es dabei sein, ein ständiges Gremium zu errichten, welches den kontinuierlichen Austausch mit unserem Umland ermöglicht und politische Abwägungsprozesse erleichtert.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

“Es bedarf Zukunftsmodellen der regionalen Zusammenarbeit, wie sie in anderen Regionen

bereits erfolgreich gelebt werden.” So lautet der letzte Satz der gemeinsamen Pressemit-teilung von den beiden Landräten sowie den Bürgermeisters von Markkleeberg, Markran-städt, Schkeuditz und Taucha aus dem Jahr 2017. Es war eine Reaktion auf ein Interview von OBM Jung in dem er darstellte, dass eine Eingliederung der Gemeinden, keine grund-sätzliche sondern lediglich eine zeitliche Frage ist.

 

Dieser kurze, öffentlich ausgetragene Disput ist nur eines von vielen Beispielen, das zeigt, dass unsere Beziehungen zum Umland, gelinde gesagt, verbesserungswürdig sind. Und diese Feststellung ist auch keine Neuheit und auch den meisten Bürgern nur zu gut bekannt.

Die Schaffung eines solchen Gremiums kann nur im Interesse aller Beteiligten sein, ohne dass zwingend die “große Runde” Teil dessen sein muss. Ein erster Schritt wäre die Zusammenarbeit der (O)BMs und Landräte zu verbessern.

Die konkreten Gedanken zu dem Wie der Frage nach verstetigter Zusammenarbeit soll in dieser Runde besprochen werden. Als Zeichen des guten Willens sowie der Bereitschaft der Stadt, sollten wir dieAusrichter des ersten Treffens in dieser Dimension sein.

 

 

Auch die aktuelle Debatte um die IRLS der Rettungsdienste zeigt wie dringend stetige Kommunikation und stetiger Austausch notwendig sind, um nicht Probleme erst dann öffentlich zu diskutieren, wenn es bereits brenzlig ist. Eine dauerhafte Verbindung der Stadt mit dem Umland kann nicht nur Probleme lösen sondern auch Aussichten erarbeiten, um die Region zukünftsfähig und modellhaft für Deutschland und Europa werden zu lassen.

 

Das Gremium könnte Perspektiven in diversen Bereichen schaffen, die eine gemeinsame Arbeit unabdingbar machen wie Mobilität, Umweltschutz, Tourismus und vielen weiteren. Durch eine Verstetigung der Zusammenarbeit der Kommunen und Landkreise können auch Impulse für regionale Zusammenarbeit gesetzt werden.

 

Stammbaum:
VII-A-00992   Errichtung eines ständigen Gremiums zum Austausch mit dem Leipziger Umland   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00992-VSP-01   Errichtung eines ständigen Gremiums zum Austausch mit dem Leipziger Umland   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   Verwaltungsstandpunkt