Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00982  

 
 
Betreff: Satzung der Feuerwehr der Stadt Leipzig (Feuerwehrsatzung)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1.
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
15.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig 11.8.20
Anlage 1 Feuerwehrsatzung Aufwandsentschädigung 10.8.20
1.2 - Anlage 2 Feuerwehrsatzung Jubiläen 12.05.20
2 - Synopse zur Satzungsänderung 2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Satzung der Feuerwehr Leipzig (Feuerwehrsatzung) gemäß Anlage 1.

 

  1. Die Feuerwehrsatzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft.

 

  1. Die Feuerwehrsatzung vom 25. Februar 2015 tritt gleichzeitig außer Kraft.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Bedarf der Überarbeitung der bestehenden Feuerwehrsatzung resultiert aus der regelmäßigen Evaluierung der Feuerwehrsatzung durch eine entsprechende Arbeitsgruppe innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr sowie gesetzlicher Änderungen. Die letztmalige Anpassung der Feuerwehrsatzung erfolgte vor 5 Jahren.

 

Organisatorische Auswirkungen:

-         Einführung einer Alters- und Ehrenabteilung in der BF

-         Einführung einer Kinderfeuerwehr für Kinder ab 5 Jahren

-         Schaffung einer Möglichkeit für einen stellvertretenden Gerätewart bzw. Jugendwart

-         Erhöhung der Aufwandsentschädigung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

ff

75.800

1.100.126.002

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Strategische Ziel „Sichere Stadt“ kann nur mit aktiven und leistungsstarken Feuerwehr effektiv erreicht werden. Die Branddirektion hat sich zur Aufgabe gemacht, eine gemeinsame Feuerwehr Leipzig zu bilden und das Gemeinschaftsgefühl aller Kameraden weiter zu stärken. Ziel ist es, die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr (FF) mehr und mehr als Einheit zu verstehen. Um die Nachwuchsgewinnung in der FF weiter auszubauen und die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig weiter hoch motiviert zu halten, ist die Novellierung der Feuerwehrsatzung unumgänglich. Mit den aktuellen Änderungen erhöht sich zudem die Wertschätzung für die ehrenamtliche Tätigkeit der Kameraden.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Siehe Anlass der Vorlage.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Novellierung der bestehenden Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig unter Berücksichtigung gesetzlicher Änderungen und veränderter Bedarfe der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leipzig.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Eine erneute Novellierung wird voraussichtlich spätestens in 5 Jahren notwendig sein.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Aufwandsentschädigung wird erhöht. Der im Vergleich zu den bisherigen Kosten entstehende Mehrbedarf in Höhe von 26.800 Euro ist im Budget der Branddirektion gedeckt und auch für die Haushaltsjahre 2021/22 berücksichtigt.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

Anlagen:

1 - Feuerwehrsatzung mit den Anlagen 1.1 bis 1.4 (1.3 und 1.4 nichtöffentlich)

2 - Synopse zur Satzungsänderung 2020

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig 11.8.20 (171 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 1 Feuerwehrsatzung Aufwandsentschädigung 10.8.20 (63 KB)    
Anlage 3 3 1.2 - Anlage 2 Feuerwehrsatzung Jubiläen 12.05.20 (5 KB)    
Anlage 7 6 2 - Synopse zur Satzungsänderung 2020 (172 KB)