Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00979  

 
 
Betreff: Sicherung des Schulschwimmens
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
04.06.2020    FA Jugend und Schule      
FA Sport 1. Lesung
02.06.2020    AUSFALL - FA Sport      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
FA Sport 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Haushaltsübersicht Schulschwimmen_31.03.2020
Anlage 2 - Einzeluntersetzung_31.03.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses RBIV-1377/08 vom 20.11.2008.

 

  1. Das Schwimmstundenkontingent wird zukünftig flexibel an die Entwicklung der Schülerzahlen unter Beachtung des vorhandenen Haushaltsbudgets angepasst.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das kostenpflichtige Schwimmstundenkontingent bei der Sportbäder Leipzig GmbH wurde mit Beschluss RVIV-1377/08 vom 20.11.2008 auf 151,5 Hallenstunden/Woche festgesetzt. Festlegungen zur Verteilung dieser Stunden gibt es nicht, dies ergibt sich aus der Pflichtaufgabe. Auf Grund des demografischen Wandels und der damit einhergehenden steigenden Schülerzahl im Primar- und Sekundarbereich ist es erforderlich die Obergrenze des Schwimmstundenkontingentes zu aktualisieren und damit auch fehlende Unterrichtseinheiten in Schulsporthallen zu kompensieren.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

 

396.800

392.300

Einzeluntersetzung auf alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft (Profitcenter 2111-2311) SK 4271 1200

siehe Anlage 2

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Bereitstellung von Schwimmstunden für alle Schulen entspricht die Stadt Leipzig den strategischen Zielen der Stadtentwicklung und schafft soziale Stabilität, Chancengerechtigkeit und Schulangebote.

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung muss seiner Pflichtaufgabe zur Durchführung des Schwimmunterrichts in der Primarstufe nachkommen und möchte darüber hinaus Kindern und Jugendlichen von weiterführenden Schulen, die Schwimmen in ihren Schulkonzepten und im Unterricht verankert haben, ausreichend Hallenzeiten ermöglichen.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Schwimmen ist ein unverzichtbares, nicht austauschbares Erfahrungsfeld im Entwicklungsprozess eines jeden Menschen. Dies begründet sich einerseits aus der Notwendigkeit der Wassersicherheit gegenüber der Gefahr des Ertrinkens sowie andererseits aus dem hohen gesundheitsfördernden und freizeitrelevanten Wert dieses Lernbereiches.

„Der Schwimmunterricht ist Bestandteil des Schulsports. Das Landesamt für Schule und Bildung bestimmt Hallenbäder als Schulschwimmzentren, in denen der Schwimmunterricht in der Primarstufe durchgeführt wird. Das Einzugsgebiet für jedes Schulschwimmzentrum legt das Landesamt für Schule und Bildung in Abstimmung mit dem Schulträger fest. (Vergleiche Verwaltungsvorschrift (VwV) des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schulsport vom 10.12.2014; MBl. SMK 2015 S. 3, zuletzt enthalten in der VwV vom 09.12.2019).

Aufbauend auf den Lernbereichen in der Primarstufe wird die Handlungsfähigkeit im Schwimmen unter verschiedenen Sinngebungen und Zielsetzungen in den Klassenstufen 5 bis 12 als 2. Lernkomplex weitergeführt. Die Schüler/-innen festigen ihre bisher erlernten Schwimmtechniken und erlernen weitere dazu. Weiterführende Schulen z. B. mit DaZ-Klassen nutzen den Lernbereich, um diesen Schülern überhaupt erst einmal die Möglichkeit zum Erlernen des Schwimmens zu geben.

Das kostenpflichtige Schwimmstundenkontingent in Hallenbädern bei der Sportbäder Leipzig GmbH wurde mit Beschluss RVIV-1377/08 vom 20.11.2008 auf 151,5 Hallenstunden/Woche festgesetzt. Festlegungen zur Verteilung dieser Stunden gibt es nicht, dies ergibt sich aus der Pflichtaufgabe. Auch die Sachsen Therme und die UNI Leipzig mussten bereits in kleinen Teilen als Schulschwimmzentren erklärt werden. Für die Schulen (betreffende Schulen sind in der Anlage 2 kenntlich gemacht) im Stadtgebiet Paunsdorf und Engelsdorf wäre das Einzugsgebiet bis zur nächstgelegenen Schwimmhalle der Sportbäder Leipzig GmbH ansonsten zu groß gewesen, die Sachsen Therme befindet sich in unmittelbarer Nähe. Des Weiteren wurde, um ausreichend Schulschwimmeinheiten im Flachwasserbecken für die Förderschüler der Martinschule zu haben, ein Vertrag mit der Uni Leipzig geschlossen.

Auf Grund des demografischen Wandels und der damit einhergehenden steigenden Schülerzahl im Primar- und Sekundarbereich ist es erforderlich die Obergrenze des Schwimmstundenkontingentes zu aktualisieren und damit auch fehlende Unterrichtseinheiten in Schulsporthallen zu kompensieren.

 

 

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Schwimmunterricht der Grundschulen (Klasse 2) und Förderschulen (Klassen 3 und 4) wird grundsätzlich über das Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB), Standort Leipzig organisiert und durchgeführt.

Tabelle 1: Entwicklung der Nutzungsstunden in der Sportbäder GmbH

 

 Schuljahr

 

Nutzungsstunden

Primarstufe

gesamt 

 

Nutzungsstunden

Sekundarstufe

 

 

gesamt

 

Grundschulen

Förderschulen

 

GYM/BSZ

 

2011/2012

81,0

29,5

110,5

45,6

156,1

2012/2013

85,0

27,0

112,0

43,9

155,9

2013/2014

84,8

29,0

113,8

47,6

161,4

2014/2015

84,7

26,5

111,2

47,7

158,9

2015/2016

94,0

26,3

120,3

42,1

162,4

2016/2017

97,1

27,9

125,0

35,6

160,6

2017/2018

101,3

26,2

127,5

27,1

154,6

2018/2019

111,7

23,6

135,3

29,4

164,7

2019/2020

112,6

22,0

134,6

24,2

158,8

 

Darüber hinaus ermöglicht die Stadt Leipzig den Schüler/-innen der Schulen mit Förderschwerpunkt geistige und körperliche Entwicklung in allen Klassenstufen zu schwimmen. Vor allem für die körperbehinderten Schüler/-innen ist das Schwimmerlebnis ganz besonders wichtig. An allen anderen Förderschulen wird der Schwimmunterricht seitens der Stadt Leipzig, sofern Bedarf angezeigt wird, auch in den Klassenstufen 5 bis 8 unterstützt, um die Schwimmfähigkeit der Schüler/-innen zu stärken.

 

Wenn in der Primarstufe das Schulschwimmen im Schuljahr gesichert ist, werden die Stunden, die bis zur Obergrenze des Schwimmkontingents verfügbar sind, allen anderen Schularten zur Verfügung gestellt. Um in der Sekundarstufe Schwimmunterricht durchführen zu können, ist von der Schule ein Antrag zu stellen und zu begründen. Die Beantragung erfolgt über das Schulschwimmzentrum des Landesamtes für Schule und Bildung, Standort Leipzig. In Absprache mit dem Schulträger wird über die Antragstellung entschieden. Schwimmdefizite können somit auch noch bei Schüler/-innen weiterführender Schulen ausgeglichen werden. Darüber hinaus haben Schulen die Möglichkeit, ihr Sportangebot zu erweitern.

 

Der Schwimmunterricht findet einmal wöchentlich statt. Die Stadt Leipzig trägt dafür die Kosten. Im Doppelhaushalt 2019/2020 stehen dafür 351.200 € pro Jahr für alle Schwimmhallen zur Verfügung.

 

Voraussetzung für die Durchführung des Schwimmunterrichtes in der Sekundarstufe ist, dass die weiterführenden Schulen ausgebildete Sportlehrer/-innen für die Durchführung des Schwimmunterrichts zur Verfügung stellen.

Auch aufgrund von Sanierungsmaßnahmen in Schwimmhallen ist es in den einzelnen Jahren dazu kommen, dass Nutzungszeiten niedriger ausfielen, als der Bedarf bestand. Hier ist es teilweise zu Ausfall des Schwimmens gekommen, da es nicht möglich war, diese Schüler/-innen auf andere Schwimmhallen zu verteilen bzw. Wege dorthin zu weit oder mit dem Stundenplan nicht vereinbar waren.

Dagegen ist es bei Schulen mit begrenzten Sportflächenangeboten oder aufgrund von Sanierungsmaßnahmen in Schulsporthallen in den Jahren 2011 bis 2016 zu einem Anstieg der Nutzungsstunden in Schwimmhallen der weiterführenden Schulen gekommen. Allein für die Leibniz-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, müssen dafür 4,5 Nutzungsstunden/Woche in einer Schwimmhalle aufgebracht werden.

Für die Sportbäder Leipzig GmbH hat das Schulschwimmen eine hohe Priorität. Sie würde weitere Schwimmstunden zu Verfügung stellen, was zu einer Verringerung des Angebotes an Bahnstundenzeiten für nicht schulische Nutzer, z. B. Sportvereine bedeuten würde und daher immer miteinander abgewogen werden muss und immer einer konkreten Bedarfsanmeldung je Schwimmhalle und je Schuljahr bedarf. Derzeit stellt die Sportbäder Leipzig GmbH in acht Schwimmhallen Schwimmzeiten für das Schulschwimmen zur Verfügung. Für die künftige Untersetzung der Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig sind im Sportprogramm 2024 der Bau von zwei Sportschwimmhallen verankert, was zu einer Entspannung der Bedarfe führen soll.

Im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Schülerzahlen in den Jahren 2023 bis 2030 kann der Schwimmunterricht dann auch in der Primarstufe mit der derzeitigen Plansumme von gesamt 351.200 € nicht mehr gesichert werden.

Die Erhöhung der dafür notwendigen Mittel muss in der HH-Planung der Folgejahre zur Erfüllung der Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig beachtet werden. Dazu ist es erforderlich, eine Flexibilisierung des Stundenkontingents zu beschließen und die auf 151,5 Stunden festgelegte Obergrenze zukünftig an den jeweils notwendigen Bedarf anzupassen und begründet nach Schülerzahlen und Sportangeboten und unter Berücksichtigung der Erfüllung der Pflichtaufgaben sowie der Kapazitätsmöglichkeiten in der Sportbäder Leipzig GmbH einzustellen.

Der bisherige Beschluss „Sicherung des Schulschwimmens“ RBIV-1377/08 vom 20.11.2008 wird damit aufgehoben.

In nachfolgender Tabelle ist die Entwicklung der Klassenanzahl abzulesen.

Tabelle 2:  Klassenentwicklung in den Grundschulen bis 2030 lt. aktuell gültigem Schulentwicklungsplan 2019 (VL-DS-06070) der Stadt Leipzig

Schuljahr

Klassen 1 bis 4

2019/2020

897

2020/2021

962

2021/2022

998

2022/2023

1021

2023/2024

1048

2024/2025

1075

2025/2026

1101

2026/2027

1126

2027/2028

1149

2028/2029

1173

2029/2030

1187

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Mit der Umsetzung wird unmittelbar nach der Beschlussfassung in der Ratsversammlung begonnen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Kosten für das Schulschwimmen pro Schuljahr werden in zwei Haushaltsjahren kassenwirksam. Dabei spielt die Höhe der Unterrichtswochen pro Jahr eine entscheidende Rolle. Je nach Festlegung der Sächsischen Schulferien kann die Wochenanzahl zwischen 38,2 (2020 und 2022) und 38,6 (2021) Unterrichtswochen pro Jahr liegen. Auch das Entgelt pro Unterrichtseinheit ist unterschiedlich je nach Nutzungseinheit und nutzenden Schwimmbahnen.

 

Vertragliche Grundlagen mit der Sportbäder Leipzig GmbH

Eine Nutzungsstunde mit einer 25 Meter-Bahn kostet 10,70 € pro Stunde. Eine Nutzungsstunde mit 5*25-Meter-Bahnen kostet 53,50 € pro Stunde und eine Nutzungsstunde mit 6*25-Meter-Bahnen kostet 64,20 € pro Stunde. Eine Nutzungsstunde mit einer 50 Meter-Bahn kostet entsprechend 21,40 € pro Stunde. Zu beachten ist dabei das eine Nutzungsstunde eine Zeit von 45 Minuten umfasst. Die Flachwasserbecken kosten 32,10 €/Stunde. Es werden von den Schulen unterschiedlich viele Bahnen genutzt, abhängig von der am Standort verfügbaren Bahnen- und Klassenstärke während der Nutzung. Es werden nicht immer alle 5 Bahnen von einer Schule genutzt. 

 

Vertragliche Grundlagen mit der Sachsen Therme

Eine Nutzungsstunde mit einer 25 Meter-Bahn kostet 19,26 € pro Stunde. Eine Nutzungsstunde mit 5*25-Meter-Bahnen kostet 96,30 € pro Stunde. Es ergibt sich eine Pauschale pro Nutzungswoche von 674,10 €.

 

Vertragliche Grundlagen mit der UNI Leipzig

Eine Nutzungsstunde im Lehrschwimmbecken kostet 32,10 € pro Stunde. Es ergibt sich eine Pauschale pro Nutzungswoche von 64,20 €.


Eine detaillierte Kostenentwicklung pro Schule und Haushaltsjahr kann der Anlage 2 entnommen werden. Die Anlage 1 fast alle Schulen in Schularten zusammen.

Auf Grund der aktuellen Schulschließung zur Unterbindung der Ausbreitung des Corvid-19-Virus werden statt in diesem Haushaltsjahr geplanten 38,60 Wochen Unterricht nur 34 Wochen Unterricht in den Schulschwimmhallen genutzt werden können. Inwieweit sich das auf die Kosten auswirkt, ist aktuell noch nicht absehbar. Lt. Vertrag können die Kosten für die Sachsentherme gekürzt werden, da hier eine Abrechnung nach Nutzung erfolgt. Bei der Anmietung der Schwimmflächen bei der Uni und der Sportbäder Leipzig GmbH handelt es sich um eine Mietzahlung, nicht um eine Zahlung pro Nutzung, sodass hier Verbindlichkeiten grundsätzlich bestehen. Über die tatsächliche Zahlung werden sich die Vertragspartner verständigen.

 

In den nächsten 2 Jahren werden zur beabsichtigten Sicherung des Schulschwimmens zusätzliche Nutzungsstunden (Schwimmstundenkontingent) in der Sportbäder Leipzig GmbH benötigt.

Um das Schulschwimmen in zwölf zusätzlichen Grundschulklassen in Bestandsschulen, drei neuen Grundschulen und einer neuen Oberschule zu sichern sowie das Kontingent auf das Niveau des Schuljahres 2018/2019 für die weiterführenden Schulen im wahlobligatorischen Unterricht anzuheben, ist ab 2021ff. ein Mehrbedarf erforderlich.

Die Gesamtkosten für 2021 steigen von 351.200 € auf 396.800 € und ergeben einen Mehrbedarf von 45.600 €.


Die Gesamtkosten für 2022 steigen von 351.200 € ausgehend von dem Jahr 2020 auf 392.300 € und ergeben einen Mehrbedarf von 41.100 €. Die Steigerung 2022 gegenüber 2021 auf Basis des Jahres 2020 ist geringer, da weniger Unterrichtswochen in 2022 stattfinden als im Jahr 2021.

 

Die konkrete Kostenaufteilung ist der Anlage 1 und 2 zu entnehmen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Nicht erforderlich, da es sich um die Umsetzung einer gesetzlichen Pflichtaufgabe handelt.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Fast 60% der Zehnjährigen in Deutschland können nicht richtig schwimmen, wie eine repräsentative Forsa-Umfrage der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) im Jahre 2017 zeigte. Die Zahlen sind alarmierend, denn sie bedeuten große Gefahr. Erst im Sommer 2019 ertranken zwei 14 bis 21-jährige Nichtschwimmer beim Baden im Markleeberger See.

Bei Nichtbeschluss kann die Stadt Leipzig spätestens ab dem Jahr 2023 nicht mehr ihrer Pflichtaufgabe, Schulschwimmen in der Primarstufe anbieten zu müssen, nachkommen.

Bereits ab Schuljahr 2020/21 müssen zur Sicherung der vom Gesetzgeber vorgegebenen Bestimmungen im Schwimmunterricht in der Primarstufe weitere Nutzungsstunden in der Sekundarstufe gestrichen werden, um die z. Z. zur Verfügung stehende Plansumme von gesamt 351.200 € nicht zu überschreiten. Die noch verfügbaren Nutzungsstunden für alle weiterführenden Schulen stehen dann nur noch den Schulen zur Verfügung, die diese Stunden ausschließlich zur Sicherung des Sportunterrichtes benötigen.

Anlagen:

 

Anlage 1: Haushaltsübersicht Schulschwimmen

 

Anlage 2: Einzeluntersetzung Haushalt Schulschwimmen