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Vorlage - VI-DS-08187-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss - Raumsystem / Erweiterung der Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1 - Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-08187
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
11.03.2020 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 950.000 € um 370.000 € auf 1.320.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 370.000 €.

 

  1. Die Deckung des Mehrbedarfes im PSP-Element „Raumsystem GS Portitz“ (7.0001915.700) i.H.v. 370.000 € erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 aus dem PSP-Element "P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan." (7.0001059.700).

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Nordost, 04349 Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Beschluss gem. § 13 (12) Nr. 1f der Hauptsatzung 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2020

370.000

7.0001915.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es fanden i.R.d. Erarbeitung dieser Mehrbedarfsvorlage verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. Task Force Schulhausbau statt. Im Ergebnis wird die Dringlichkeit der Errichtung aufrechterhalten, so dass der erforderliche Mehrbedarf zu beschließen ist.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die derzeitige Überbelegung des ausgewiesenen Kapazitätsrichtwertes kann am Standort Portitz nicht noch weiter ausgedehnt werden, so dass die geplanten Unterrichtsräume zwingend im Schuljahr 2020/2021 zur Verfügung stehen müssen. Die Grundschule Portitz führt derzeit elf Klassen, was einer 2,75-Zügigkeit entspricht. Da im kommenden Schuljahr drei weitere Klassen gebildet werden, ist die Grundschule mit zwölf Schulklassen als dreizügig einzustufen. Bei einer Richtkapazität von lediglich zwei Zügen kann auf die zusätzlichen Klassenräume in Containerform nicht verzichtet werden. Nur so kann der kommunalen Verpflichtung zur Schaffung ausreichender und qualitativer Schulräume Folge geleistet werden. Aufgrund der zwingend notwendigen Fertigstellung des Bauvorhabens zum Schuljahresbeginn 2020/2021 ist eine Beschlussfassung unter Berücksichtigung des § 22 (2) Nr. 8b der 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung im Verwaltungsausschuss am 11.03.2020 zwingend zu gewährleisten. Eine spätere Beschlussfassung der Mehrkosten führt zu einer Verzögerung im Bauablauf und somit zu keiner fristgemäßen Fertigstellung des Bauvorhabens.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Mit Baubeschluss VI-DS-08187 wurde die Erweiterung der Grundschule in Portitz und damit eine temporäre Kapazitätserhöhung ermöglicht. Hierzu wird auf dem Schulgelände ein eingeschossiger Erweiterungsbau in Systembauweise mit vier allgemeinen Unterrichtsräumen, zwei Garderoben sowie Sanitäranlagen für Mädchen, Jungen und Rollstuhlfahrer errichtet.

 

IV. Sachverhalt

Vorliegende Angebote i.R.d. Ausschreibungen brachten eine Kostensteigerung gegenüber dem Baubeschluss hervor, wobei sich an den Ausschreibungen nur ein sehr kleiner Bieterkreis beteiligte.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Um die Umsetzung des Baubeschlusses zu gewährleisten und die erforderlichen Kapazitäten bereitzustellen, macht sich eine Mittelbereitstellung erforderlich. Im Übrigen wird auf Pkt. I. verwiesen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Baubeginn

05/2020

Fertigstellung

08/2020

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kostenübersicht

KG

Kostengruppe

Kosten gem.  BB VI-DS-08187 vom 25.06.2019

Zusätzliche Kosten

Gesamtkosten

100

Grundstück

0,00 €

0,00 €

0,00 €

200

Herrichten und Erschließen

40.000,00 €

66.000,00 €

106.000,00 €

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

510.000,00 €

264.000,00 €

774.000,00 €

400

Bauwerk- Technische Anlagen

180.000,00 €

12.000,00 €

192.000,00 €

500

Außenanlagen

30.000,00 €

33.000,00 €

63.000,00 €

600

Ausstattung und Kunstwerke *

40.000,00 €

0,00 €

40.000,00 €

700

Baunebenkosten

150.000,00 €

-5.000,00 €

145.000,00 €

Gesamt

950.000,00 €

370.000,00 €

1.320.000,00 €

* Die Ausstattung umfasst einen konsumtiven Anteil i.H.v. 31.404 €, diese werden im ErgHH über das PSP-Element "Schule Portitz" (1.100.21.1.1.01.26), SK 4253 1000 maßnahmenkonkret verausgabt.

Die Deckung erfolgt in 2020 aus dem PSP-Element „Grundschulen in öffentlicher

Trägerschaft“ (1.100.21.1.1.01).

 

 

 

 

 

 

4.2 Begründung der Zusatzkosten

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

200

Die Kosten für Herrichtung des Grundstückes (Los Erd-/Grundbau) hat aufgrund der Marktlage  - zu einem über der KB liegendem Ausschreibungsergebnis geführt
Des Weiteren wird für die Erschließung ein Mehrbedarf prognostiziert

66.000,00 €

200

Zwischensumme

66.000,00 €

300

Mit den vorliegenden Angeboten bzw. Submissionsergebnissen wurden die geplanten Kosten, bei einem sehr kleinen Bieterkreis, weit überschritten (Los Erdbau/Grundbau; Los Containeranlage)

264.000,00 €

300

Zwischensumme

264.000,00 €

400

Mit den vorliegenden Angeboten bzw. Submissionsergebnissen wurden die geplanten Kosten, bei einem sehr kleinen Bieterkreis, weit überschritten (Los Containeranlage)

12.000,00 €

400

Zwischensumme

12.000,00 €

500

Prognose auf der Basis bisher erzielter Ergebnisse am Markt - es wird mit einem über der KB liegendem Ausschreibungsergebnis gerechnet

33.000,00 €

500

Zwischensumme

33.000,00 €

600

 

 

600

Zwischensumme

0,00 €

700

Kostenminderung aufgrund Planungspräzisierung

-5.000,00 €

700

Zwischensumme

-5.000,00 €

200 - 700

Summe

370.000,00 €

 

4.3 Deckungsquelle

Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt gem. § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung aus dem PSP-Element "P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan." (7.0001059.700).

In dieser Maßnahme "P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan." (PSP 7.0001059.700) werden im HHJ 2020 bei einem Planansatz i.H.v. 1.118.000 € voraussichtlich 400.000 € benötigt, so dass diese als Deckungsquellen entsprechend herangezogen werden kann.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nicht vorliegend.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Ein Nichtbeschluss gefährdet den Realisierungshorizont

 

Anlagen:

keine

 

Stammbaum:
VI-DS-08187   Baubeschluss Erweiterung Grundschule Portitz sowie die Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-08187-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss - Raumsystem / Erweiterung der Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1 - Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage