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Vorlage - VII-Ifo-00957  

 
 
Betreff: Ergebnisbericht zur 1. Onlinebeteiligung zum Masterplan Grün
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
28.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz/Telefonkonferenz      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
12.05.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Bericht zur Umfrage zu Stadtgrün und Gewässern - Masterplan Grün

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Ergebnisbericht zur 1. Onlinebeteiligung im Rahmen des „Masterplan Grün – Leipzig blau-grün 2030“, die als Online-Umfrage zu Stadtgrün und Gewässern durchgeführt wurde, sowie der Umsetzungsstand der weiteren Beteiligungsformate werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im hier vorliegenden Ergebnisbericht werden die wesentliche Ergebnisse der 1. Online-Umfrage zum Masterplan Grün grafisch und textlich aufbereitet präsentiert. Der Bericht ergänzt die bereits direkt im Anschluss an die Umfrage einsehbaren, automatisch generierten Umfrageergebnisse, die im Sächsischen Beteiligungsportal auch jetzt noch abrufbar sind. Der Ergebnisbericht dient gleichzeitig der Öffentlichkeitsarbeit zum Masterplan Grün im Sinne einer Information über die Ergebnisse an die Stadtgesellschaft und einer aktiven Rückmeldung für die 3.559 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Da es sich um eine neutrale Ergebnisdarstellung der Umfrageergebnisse handelt, hat kein Abwägungsprozess stattgefunden.

 

I.                   Strategische Ziele

 

Mit dem „Masterplan Grün - Leipzig grün-blau 2030“ soll ein gesamtstädtisches, räumliches Entwicklungskonzept zur Sicherung und Entwicklung der grün-blauen Infrastruktur vorgelegt werden. Dieses soll dazu beitragen, die Lebensqualität in Leipzig auch unter zunehmenden Flächen- und Nutzungskonkurrenzen zu sichern, indem konkrete, stadtraum- und flächenbezogene Entscheidungsgrundlagen für eine nachhaltige Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, den Erhalt und der Verbesserung der Umweltqualität und den Potenzialen für eine quartiersnahe Freiraumversorgung geliefert werden, inkl. entsprechender Leitlinien und Richtwertempfehlungen.

 

 

II. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Entsprechend des „Beteiligungskonzeptes zum integrierten Erarbeitungsprozess des Masterplan Grün Leipzig 2030“ (VI-DS-05528) sollten über das spezielle Format der Online-Beteiligung gezielt Anliegen, Einstellungen, Haltungen und Wünsche einer breiten Bürgerschaft eingefangen und in den Planungsprozess transferiert werden. Wie im Konzept verankert, hat eine erste Beteiligungsrunde im Form einer Online-Umfrage vom 21.02.2019 bis zum 31.05.2019 stattgefunden, um ein umfängliches Meinungsbild der Stadtgesellschaft zu den Themen des Masterplans einzufangen. Darüber hinaus sind über die Befragung wichtige Informationen, Hinweise und Ideen eingebracht worden, die aktuell in den Erstellungsprozess, der noch bis Ende 2020 läuft, eingearbeitet werden. Im hier vorliegenden Ergebnisbericht werden die wesentliche Ergebnisse der 1. Online-Umfrage zum Masterplan Grün grafisch und textlich aufbereitet präsentiert.

Der Bericht ergänzt damit die bereits direkt im Anschluss an die Umfrage einsehbaren, automatisch generierten Umfrageergebnisse, die im Sächsischen Beteiligungsportal auch jetzt noch abrufbar sind und dient gleichzeitig der Öffentlichkeitsarbeit zum Masterplan Grün im Sinne einer Information über die Ergebnisse an die Stadtgesellschaft und einer aktiven Rückmeldung für die 3.559 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Der Ergebnisbericht soll auf dem 2. Bürgerforum zum Masterplan am 24.03.2020 im Sinne der angesprochenen Rückmeldung präsentiert werden.

 

2. Wesentliche Ergebnisse und deren Einbeziehung in den Planungsprozess

 

Zu den wesentlichen Ergebnissen, die die Online-Umfrage ergeben hat und die im Bericht grafisch aufbereitet und textlich erläutert werden, zählen folgende:

 

  • Das Interesse an den Themen des Masterplans in der Stadtgesellschaft ist aktuell groß, wie die Zahl von 3.559 Teilnehmenden zeigt. (Im Vergleich: An einer ähnlichen Umfrage in Berlin haben im Jahr 2018 ca. 700 Personen, in einer zweiten Phase 2019 ca. 500 Personen, teilgenommen).
  • Insgesamt gibt es eine sehr große Wertschätzung und Zufriedenheit bezüglich der Qualitäten des Stadtgrüns und der Gewässer. Zugleich steigt die Sorge, ob dies auch zukünftig so sein wird.
  • Besonders wichtig ist den Befragten wohnungsnahes Grün, welches alltäglich nutzbar ist, dazu zählen Straßenbäume, grüne Wegeverbindungen und Stadtteilparks. Der ersatzlose Verlust von Grünbrachen und Bäumen im Wohnquartier durch zunehmende Bauaktivitäten wird vielfach bedauert.
  • Die große Beliebtheit der Parks und Seen, die sich in einer hohen Nutzungsintensität bemerkbar macht, erweist sich zugleich als Problem. Übernutzung und Nutzungskonflikte werden zunehmend als problematisch wahrgenommen.
  • Entsprechend sind die beliebtesten Orte: 1. Auwald, 2. Clara-Zetkin-Park, 3. Cospudener See, zugleich auch in der Rangfolge der gemiedenen Orte zu finden: 1. Clara-Zetkin-Park, 2. Cospudener See, 3. Lene-Voigt-Park
  • Allen Leitthemen des Masterplans Grün - Gesundheit, Klimaanpassung, Biodiversität, umweltgerechte Mobilität, Umweltgerechtigkeit - wird eine hohe Akzeptanz und Bedeutung entgegengebracht. So sind für diese Themen eine Vielzahl von Anregungen und Verbesserungen eingegangen.

 

Die Umfrageergebnisse werden aktuell, ebenso wie die Ergebnisse aus der naturwissenschaftlichen, indikatorenbasierten und der planerischen Analyse, in die Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes des Masterplans eingebracht. Es zeigt sich, dass hier aus der Umfrage durchaus besondere Handlungsschwerpunkte bestätigt und auch zusätzliche deutlich werden, denen nun das Entwicklungskonzept auch besondere Aufmerksamkeit widmen muss, wie z. B.

  • der großen Bedeutung von wohnungsnahem Grün unabhängig von der Flächengröße,
  • dem hohen Wohlfühlfaktor von grünen Straßen und Wegeverbindungen durch Grün bzw. entlang von Gewässern,
  • dem erneut bestätigten Einfluss von Stadtgrün im Wohnumfeld bei der Wahl des Wohnstandortes über alle Einkommensklassen hinweg,
  • dem Bedürfnis nach Entspannung, Ruhe, Naturerfahrung etc.,
  • der vielgenannten Sauberkeitsproblematik, vor allem durch Müll und Hundekot, aber auch der zunehmenden Wahrnehmung von Übernutzungserscheinungen und Nutzungsdruck.

 

Insbesondere in den vielfältigen Antworten auf die auch in der Umfrage enthaltenen offenen Fragen stecken noch vielfältige Hinweise, die noch weiter ausgewertet werden und auch über den Erarbeitungsprozess des Masterplans hinaus in Zukunft hilfreich sein werden. Diese Antworten werden aktuell durch das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung, das spontan auf einer der Beteiligungsveranstaltungen seine Unterstützung angeboten hatte, noch weiter systematisch ausgewertet.

 

Grundsätzlich muss bei allen Auswertungen aber immer auch darauf hingewiesen und bewusst gemacht werden, dass die Onlineumfrage als offenes und freiwilliges Beteiligungsformat gewählt wurde und es sich nicht um eine repräsentative Stichprobe handelt. Das zeigen die Daten, die von den Teilnehmenden mit abgefragt worden sind sehr deutlich. So liegt der Altersdurchschnitt mit 39,8 Jahren unter dem städtischen Altersdurchschnitt, dabei ist die Gruppe der unter 18-Jährigen ebenso unterrepräsentiert wie die Gruppe der über 65-Jährigen. An der Umfrage haben mit 57 % zu 40 % deutlich mehr Frauen als Männer teilgenommen, 46 % der Teilnehmenden verdienen zwischen 800 € und 2000 € netto monatlich. Nicht in Deutschland geborene Teilnehmende sind mit nur 2,6 % ebenfalls unterrepräsentiert, wohingegen hohe schulische und berufliche Abschlüsse deutlich überrepräsentiert sind. Auch bei der räumlichen Verteilung entsprechend der abgefragten Postleitzahlgebiete zeigt sich ein deutliches Zentrum-Peripherie-Gefälle. Der Schwerpunkt der räumlichen Verteilung der Teilnehmenden liegt in den zentrumsnahen gründerzeitlichen Stadtteilen.

 

Damit wird eine spezielle Zielgruppenwirkung von Online-Beteiligungen deutlich, die hier aber ggf. auch zusätzlich von dem Themenspektrum des Masterplans überlagert wird. Aus diesem Grund beinhaltet das Beteiligungskonzept weitere Formate der Beteiligung, die im vergangenen Jahr auch bereits teilweise umgesetzt worden sind und nun weiter umgesetzt werden und mit denen bewusst andere Zielgruppen erreicht werden sollen, als sie über die Online-Beteiligung zu erreichen sind.

 

3. Stand der Umsetzung weiterer Beteiligungsformate

 

Neben der Online-Beteiligung fanden im vergangenen Jahr das erste Bürgerforum zum Masterplan Grün, drei sogenannte GrünGänge sowie eine Werkstatt mit den Akteuren aus den Umweltverbänden statt. Bürgerforen und GrünGänge werden jeweils dokumentiert und zeitnah auf der speziellen Webseite zum Beteiligungsprozess des Masterplans Grün veröffentlicht.

 

In diesem Jahr wurden bereits zwei weitere Werkstätten mit speziellen Akteurskreisen zu den Themen „Zukunft des Gärtnerns in der Schreberstadt Leipzig“ und „Stadtrand – Landwirtschaft - Kulturlandschaft“ angeboten. Das zweite Bürgerforum findet am 26.03.2020, 18:00 – 20:30 Uhr in der Pfeilerhalle des GRASSI Museums statt. Geplant sind außerdem vier weitere GrünGänge, wieder moderiert und geführt durch den Spaziergangsforscher Bertram Weisshaar. Grüne Labore, eine weitere Werkstatt, eine zweite Onlinebeteiligung sowie ein drittes Bürgerforum runden den Beteiligungsprozess in 2020 ab.

 

Die Veranstaltungstermine werden über verschiedene Kanäle, wie Webseite (www.leipzig.de/masterplan-gruen), Medieninformation, Amtsblatt, Citycard, Newsletter Leipzig weiter denken und weitere bekanntgegeben.

 

 

4. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung ist Kerngegenstand der Vorlage und wurde oben erläutert.

 

 

 

Anlage:

 

1)      Ergebnisbericht zur 1. Online-Umfrage zum Masterplan Grün